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Hauptausschuss (14. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
28.11.06, 19:00
Ende
28.11.06, 21:15
Erstellt
12.06.06, 09:40
Aktualisiert
04.08.15, 10:08

Stichworte

Hauptausschuss (14. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Bekanntmachung (Hauptausschuss) Bekanntmachung (Hauptausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Mitteilungen

2.

Abfallentsorgungsgebühren 2007

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Abfallentsorgungsgebühren 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallentsorgungsgebühren 2007)

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3.

Anpassung der Realsteuer-Hebesätze ab 01.01.2007 durch die Neufassung der "Hebesatz-Satzung"

Ergebnis: 12 Stimmen dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Realsteuer-Hebesätze ab 01.01.2007 durch die Neufassung der "Hebesatz-Satzung"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anpassung der Realsteuer-Hebesätze ab 01.01.2007 durch die Neufassung der "Hebesatz-Satzung")

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4.

Neufassung der Hundesteuersatzung ab 01.01.2007

Ergebnis: 12 Stimmen dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Hundesteuersatzung ab 01.01.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Hundesteuersatzung ab 01.01.2007)

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5.

Information über die bisherigen Arbeiten zur Umstellung auf das neue Finanzmanagement

Bearbeitetes Dokument: Information über die bisherigen Arbeiten zur Umstellung auf das neue Finanzmanagement

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Information über die bisherigen Arbeiten zur Umstellung auf das neue Finanzmanagement)

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6.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 9. Sitzung des Schulausschusses vom 16.11.2006, und zwar:

6.1

Einrichtung von Offenen Ganztagsschulen (OGS) im Bereich der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung von Offenen Ganztagsschulen (OGS) im Bereich der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung von Offenen Ganztagsschulen (OGS) im Bereich der Gemeinde Kreuzau)

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6.2

Festlegung von Aufnahmegrundsätzen für die Offenen Ganztagsschulen in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Festlegung von Aufnahmegrundsätzen für die Offenen Ganztagsschulen in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festlegung von Aufnahmegrundsätzen für die Offenen Ganztagsschulen in der Gemeinde Kreuzau)

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6.3

Erlass einer Benutzungs- und Gebührensatzung für die Offenen Ganztagsschulen in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Benutzungs- und Gebührensatzung für die Offenen Ganztagsschulen in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Benutzungs- und Gebührensatzung für die Offenen Ganztagsschulen in der Gemeinde Kreuzau)

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6.4

Abschluss von Betreuungsverträgen im Rahmen der Offenen Ganztagschulen in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Abschluss von Betreuungsverträgen im Rahmen der Offenen Ganztagschulen in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss von Betreuungsverträgen im Rahmen der Offenen Ganztagschulen in der Gemeinde Kreuzau)

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6.5

Bestimmung eines Vertreters sowie eines Stellvertreters der Gemeinde in die erweiterten Schulkonferenzen der Schulen gemäß § 61 SchulG NRW

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bestimmung eines Vertreters sowie eines Stellvertreters der Gemeinde in die erweiterten Schulkonferenzen der Schulen gemäß § 61 SchulG NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestimmung eines Vertreters sowie eines Stellvertreters der Gemeinde in die erweiterten Schulkonferenzen der Schulen gemäß § 61 SchulG NRW)

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6.6

Anmeldung der Haushaltsmittel durch die gemeindlichen Schulen für das Haushaltsjahr 2007

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Anmeldung der Haushaltsmittel durch die gemeindlichen Schulen für das Haushaltsjahr 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anmeldung der Haushaltsmittel durch die gemeindlichen Schulen für das Haushaltsjahr 2007)

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7.

Antrag der FDP-Fraktion hinsichtlich der Unterrichtung der Öffentlichkeit über die Niederschriften des Rates und seiner Ausschüsse

Ergebnis: 15 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der FDP-Fraktion hinsichtlich der Unterrichtung der Öffentlichkeit über die Niederschriften des Rates und seiner Ausschüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der FDP-Fraktion hinsichtlich der Unterrichtung der Öffentlichkeit über die Niederschriften des Rates und seiner Ausschüsse)

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8.

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