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Rat

Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
17.12.01, 19:00
Ende
17.12.01, 21:30
Erstellt
07.06.01, 09:45
Aktualisiert
04.08.15, 10:08

Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Mitteilungen

2.

Neu- und Umbesetzung von Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neu- und Umbesetzung von Ausschüssen

3.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der 3. Sitzung des Werkausschusses Concordia vom 15.11.2001, und zwar:

3.1.

Bericht über die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 2000 und über die Feststellung der Bilanz 2000 des Wasserwerks Concordia der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 2000 und über die Feststellung der Bilanz 2000 des Wasserwerks Concordia der Gemeinde Kreuzau

3.2.

a) 1. Änderungssatzung zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungs-anlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) des Was-serwerks Concordia der Gemeinde Kreuzau, b) 8. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung, des Wasserwerks Concordia der Gemeinde Kreuzau.

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: a) 1. Änderungssatzung zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungs-anlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) des Was-serwerks Concordia der Gemeinde Kreuzau, b) 8. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung, des Wasserwerks Concordia der Gemeinde Kreuzau.

3.3.

V. Änderungssatzung zur Betriebssatzung des Wasserwerks Concordia der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: V. Änderungssatzung zur Betriebssatzung des Wasserwerks Concordia der Gemeinde Kreuzau

4.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der 16. Sitzung des Hauptausschusses vom 04.12.2001, und zwar:

4.1.

Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2002

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2002

4.2.

Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Kreuzau zur Neufestlegung der Entschädigungen für die Ortsvorsteher

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Kreuzau zur Neufestlegung der Entschädigungen für die Ortsvorsteher

4.3.

Anpassung der Friedhofsgebühren für das Jahr 2002

Ergebnis: 23 Stimmen dafür, 9 dagegen, 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Friedhofsgebühren für das Jahr 2002

4.4.

Erwerb von Gesellschaftsanteilen an der Freizeitbad Kreuzau GmbH

Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 10 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erwerb von Gesellschaftsanteilen an der Freizeitbad Kreuzau GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erwerb von Gesellschaftsanteilen an der Freizeitbad Kreuzau GmbH)

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4.5.

5. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes E 5, Ortsteil Kreuzau, "Vor dem Bruch"; hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes E 5, Ortsteil Kreuzau, "Vor dem Bruch"; hier: Aufstellungsbeschluss

4.6.

4. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 5, Ortsteil Kreuzau, "Vor dem Bruch"; hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 5, Ortsteil Kreuzau, "Vor dem Bruch"; hier: Satzungsbeschluss

4.7.

21. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau - Ausweisung zusätzlicher Wohnbauflächen im Ortsteil Thum, Thumstraße; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zu den eingegangenen Anregungen b) Zustimmung gemäß § 5 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 21. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau - Ausweisung zusätzlicher Wohnbauflächen im Ortsteil Thum, Thumstraße; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zu den eingegangenen Anregungen b) Zustimmung gemäß § 5 BauGB

4.8.

Berücksichtigung der Belange der Bodendenkmalpflege im Rahmen der Bauleitplanung; hier: Zustimmung zur Durchführung einer Prospektion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Berücksichtigung der Belange der Bodendenkmalpflege im Rahmen der Bauleitplanung; hier: Zustimmung zur Durchführung einer Prospektion

4.9.

Kommunale Vorfinanzierung für Maßnahmen des Landes NRW; hier: Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio Euro

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Kommunale Vorfinanzierung für Maßnahmen des Landes NRW; hier: Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio Euro

4.10.

Endgültiger Ausbau der Straßen im Baugebiet I 4 in Winden; hier: Zustimmung zum vorliegenden Straßenausbauentwurf

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Endgültiger Ausbau der Straßen im Baugebiet I 4 in Winden; hier: Zustimmung zum vorliegenden Straßenausbauentwurf

4.11.

Widmung der Straßen "Rotdornweg", "Kiefernweg", "Ulmenweg", "Erlenweg", "Eichenweg", "Akazienweg", "Fichtenweg", im Ortsteil Stockheim gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes NRW

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Widmung der Straßen "Rotdornweg", "Kiefernweg", "Ulmenweg", "Erlenweg", "Eichenweg", "Akazienweg", "Fichtenweg", im Ortsteil Stockheim gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes NRW

4.12.

Widmung der Straße "Vor dem Bruch" im Ortsteil Kreuzau gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes NRW

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Widmung der Straße "Vor dem Bruch" im Ortsteil Kreuzau gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes NRW

4.13.

Widmung der Straße "In der Schlecksweide" im Ortsteil Bogheim gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes NRW

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Widmung der Straße "In der Schlecksweide" im Ortsteil Bogheim gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes NRW

4.14.

Widmung der "Lehrer-Hausmann-Straße" im Ortsteil Untermaubach gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes NRW

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Widmung der "Lehrer-Hausmann-Straße" im Ortsteil Untermaubach gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes NRW

4.15.

Widmung der Straße "Pfarrer-Schulte-Krumpen-Weg" im Ortsteil Leversbach gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes NRW

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Widmung der Straße "Pfarrer-Schulte-Krumpen-Weg" im Ortsteil Leversbach gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes NRW

4.16.

Verwendung der Schulbaupauschale im Haushaltsjahr 2002; hier: Zustimmung zu den von der Verwaltung vorgesehenen Bau-/Unterhaltungsmaßnahmen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Verwendung der Schulbaupauschale im Haushaltsjahr 2002; hier: Zustimmung zu den von der Verwaltung vorgesehenen Bau-/Unterhaltungsmaßnahmen

4.17.

Neufestsetzung der Ortsdurchfahrtsgrenze im Zuge der K 30 in der Ortslage Obermaubach; hier: Zustimmung gemäß § 5 Abs. 3 Straßen- und Wegegesetz NRW

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neufestsetzung der Ortsdurchfahrtsgrenze im Zuge der K 30 in der Ortslage Obermaubach; hier: Zustimmung gemäß § 5 Abs. 3 Straßen- und Wegegesetz NRW

4.18.

Pauschalierte Zuweisung zur Förderung kommunaler Projekte der Entwicklungszusammenarbeit

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Pauschalierte Zuweisung zur Förderung kommunaler Projekte der Entwicklungszusammenarbeit

4.19.

Umwandlung des Eigenbetriebes Wasserwerk Concordia in eine GmbH

Ergebnis: 23 Stimmen dafür, 10 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Umwandlung des Eigenbetriebes Wasserwerk Concordia in eine GmbH

5.

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