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Gemeinderat (5. Sitzung)

Daten

Kommune
Vettweiß
Beginn
16.04.15, 18:05
Ende
16.04.15, 19:25
Erstellt
12.12.14, 11:37
Aktualisiert
21.04.15, 12:28

Stichworte

Gemeinderat (5. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat)

Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Niederschrift über die 4. Sitzung des Rates vom 11.12.2014 -öffentliche Sitzung-

2.

Beschlusskontrolle

Bearbeitetes Dokument: Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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3.

Psychosoziale Begleitung von Asylsuchenden und Bürgerkriegsflüchtlingen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 /GRÜNE vom 17.03.2015

Bearbeitetes Dokument: Psychosoziale Begleitung von Asylsuchenden und Bürgerkriegsflüchtlingen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 /GRÜNE vom 17.03.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Psychosoziale Begleitung von Asylsuchenden und Bürgerkriegsflüchtlingen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 /GRÜNE vom 17.03.2015)

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4.

Gedenktafel

Bearbeitetes Dokument: Gedenktafel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gedenktafel)

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5.

Verkehrssituation in den Ortslagen Ginnick und Froitzheim hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 2.2.2015

Bearbeitetes Dokument: Verkehrssituation in den Ortslagen Ginnick und Froitzheim hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 2.2.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrssituation in den Ortslagen Ginnick und Froitzheim hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 2.2.2015)

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6.

Neuaufstellung eines Bebauungsplanes in der Ortschaft Disternich

Bearbeitetes Dokument: Neuaufstellung eines Bebauungsplanes in der Ortschaft Disternich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuaufstellung eines Bebauungsplanes in der Ortschaft Disternich)

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7.

Straßenbenennung hier: Benennung einer Straße im Bereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplanes "Ve-16" in der Ortschaft Vettweiß

Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung hier: Benennung einer Straße im Bereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplanes "Ve-16" in der Ortschaft Vettweiß

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßenbenennung hier: Benennung einer Straße im Bereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplanes "Ve-16" in der Ortschaft Vettweiß)

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8.

Neubesetzung von Sitzen in verschiedenen Ausschüssen der Gemeinde Vettweiß

Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung von Sitzen in verschiedenen Ausschüssen der Gemeinde Vettweiß

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubesetzung von Sitzen in verschiedenen Ausschüssen der Gemeinde Vettweiß)

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9.

Mitteilung über die Ermächtigungsübertragung aus dem Haushalt 2014 in das Haushaltsjahr 2015 gem. § 22 GemHVO

Bearbeitetes Dokument: Mitteilung über die Ermächtigungsübertragung aus dem Haushalt 2014 in das Haushaltsjahr 2015 gem. § 22 GemHVO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilung über die Ermächtigungsübertragung aus dem Haushalt 2014 in das Haushaltsjahr 2015 gem. § 22 GemHVO)

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10.

Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln, Bewirtschaftungskosten Rathaus und Bauhof, Asylunterkunft Kettenheimer Straße und Ausstattung von Asylunterkünften

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln, Bewirtschaftungskosten Rathaus und Bauhof, Asylunterkunft Kettenheimer Straße und Ausstattung von Asylunterkünften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln, Bewirtschaftungskosten Rathaus und Bauhof, Asylunterkunft Kettenheimer Straße und Ausstattung von Asylunterkünften)

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11.

Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Soller

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Soller

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Soller)

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12.

Effiziente und verträgliche LKW-Navigation in der Region Rheinland

Bearbeitetes Dokument: Effiziente und verträgliche LKW-Navigation in der Region Rheinland

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Effiziente und verträgliche LKW-Navigation in der Region Rheinland)

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13.

Einwohnerfragestunde

14.

Anfragen und Mitteilungen

15.

Schnelles Internet für Alle hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.04.2015

Bearbeitetes Dokument: Schnelles Internet für Alle hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.04.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schnelles Internet für Alle hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.04.2015)

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Niederschrift über die 4. Sitzung des Rates vom 11.12.2014 -nichtöffentliche Sitzung-

2.

Beschlusskontrolle

3.

Unterhaltungsarbeiten an Wasserläufen II. Ordnung im Gemeindegebiet Vettweiß im Jahre 2015

4.

Nutzungsvertrag über die Nutzung der Friedhofskapelle in Sievernich

5.

Niederschlagung von Forderungen

6.

Erlass von Forderungen

7.

Bewilligung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit

8.

Bauantrag zum Neubau von 1-geschossigen Unterkünften für Saisonkräfte auf dem Grundstück Schulstraße 40

9.

Neuverlegung eines Verbindungssammlers von der derzeitigen Kläranlage Soller zur Kläranlage Nörvenich mit Anschluss der Kläranlage Vettweiß durch den Erftverband

10.

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

10.1

Veräußerung von Gewerbeflächen

11.

Anfragen und Mitteilungen

12.

Ergänzende Vorlage Schnelles Internet für Alle