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Öffentliche Sitzung
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Petition des Deutschen Gewerksschaftsbundes
Bearbeitetes Dokument: Petition des Deutschen Gewerksschaftsbundes
Rücknahme des Antrages der FDP-Fraktion bezüglich erforderliche Sanierungs- bzw. Unterhaltungsarbeiten in der Festhalle Kreuzau
Bearbeitetes Dokument: Rücknahme des Antrages der FDP-Fraktion bezüglich erforderliche Sanierungs- bzw. Unterhaltungsarbeiten in der Festhalle Kreuzau
Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen
Allgemeine Sachstandsinformationen
Bestätigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 (1) Satz 3 GO, und zwar:
Antrag der SPD-Fraktion auf Einführung einer neuen Schülerfahrkarte; Hier: Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses aus der Sitzung vom 22.05.2007 gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW
Ergebnis: Einstimmig, bei 2 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion auf Einführung einer neuen Schülerfahrkarte; Hier: Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses aus der Sitzung vom 22.05.2007 gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW
Antrag der SPD-Fraktion zur geplanten Änderung der GO NRW durch das Land; hier: Änderung des § 107 GO NRW
Ergebnis: 11 Stimmen dafür, 23 dagegen, 1 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion zur geplanten Änderung der GO NRW durch das Land; hier: Änderung des § 107 GO NRW
Antrag der SPD-Fraktion zur geplanten Änderung der GO NRW durch das Land; hier: Abschaffung der Stichwahl bei der Wahl von Bürgermeister bzw. Landrat
Ergebnis: 12 Stimmen dafür, 23 dagegen, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion zur geplanten Änderung der GO NRW durch das Land; hier: Abschaffung der Stichwahl bei der Wahl von Bürgermeister bzw. Landrat
Antrag der FDP-Fraktion vom 25.05.2007 betreffend Bürgerbefragung zum weiteren Betrieb, zu einem Neubau oder zur Schließung bzw. einem Abriss der Kreuzauer Festhalle"
Ergebnis: 6 Stimmen dafür, 22 dagegen, 7 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der FDP-Fraktion vom 25.05.2007 betreffend Bürgerbefragung zum weiteren Betrieb, zu einem Neubau oder zur Schließung bzw. einem Abriss der Kreuzauer Festhalle"
Antrag der FDP-Fraktion vom 30.05.2007 betreffend Grundsatzbeschluss zur Haushaltskonsolidierung vom 13.12.2006; hier: Weitere Vorgehensweise –Vorlage 74/2006, Niederschrift zu TOP 3.1.1 der 14. Sitzung des Rates der Gemeinde Kreuzau sowie Anträge der Ratsfraktion und der Verwaltung auf der Grundlage des GPA-Berichtes (Prioritätenliste) vom 10.04.2007.
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der FDP-Fraktion vom 30.05.2007 betreffend Grundsatzbeschluss zur Haushaltskonsolidierung vom 13.12.2006; hier: Weitere Vorgehensweise –Vorlage 74/2006, Niederschrift zu TOP 3.1.1 der 14. Sitzung des Rates der Gemeinde Kreuzau sowie Anträge der Ratsfraktion und der Verwaltung auf der Grundlage des GPA-Berichtes (Prioritätenliste) vom 10.04.2007.)
Antrag des Deutschen Gewerkschaftsbundes zur Verabschiedung einer Resolution zum Landespersonalvertretungsgesetz
Ergebnis: 12 Stimmen dafür, 23 dagegen, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Antrag des Deutschen Gewerkschaftsbundes zur Verabschiedung einer Resolution zum Landespersonalvertretungsgesetz
Überpunkt
Nutzen der Investition der Gemeinde Kreuzau in die Einrichtung eines Submarkenweges zum Eifelsteig
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Nutzen der Investition der Gemeinde Kreuzau in die Einrichtung eines Submarkenweges zum Eifelsteig
Einrichtung von Offenen Ganztagsschulen (OGS) im Bereich der Gemeinde Kreuzau; hier: Bereitstellung zusätzlicher Eigenmittel
Ergebnis: Zurückverwiesen
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung von Offenen Ganztagsschulen (OGS) im Bereich der Gemeinde Kreuzau; hier: Bereitstellung zusätzlicher Eigenmittel
Namensgebung für den Grundschulverbund Winden-Obermaubach; Hier: Änderung der bisherigen Bezeichnung
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Namensgebung für den Grundschulverbund Winden-Obermaubach; Hier: Änderung der bisherigen Bezeichnung
Antrag der CDU-Fraktion zur Änderung der Querungsmöglichkeit an der Kreuzung "Al Dente"
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion zur Änderung der Querungsmöglichkeit an der Kreuzung "Al Dente"
Antrag der CDU-Fraktion auf Befragung der Schülerinnen und Schüler an den weiterführenden Schulen bezüglich der Kulturtage
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion auf Befragung der Schülerinnen und Schüler an den weiterführenden Schulen bezüglich der Kulturtage
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der 17. Sitzung des Hauptausschusses vom 22.05.2007, und zwar:
Neufestsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes im Bereich der Abwasserbeseitigung
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Neufestsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes im Bereich der Abwasserbeseitigung
Antrag der SPD-Fraktion auf Zusammenfassung von Ausschüssen
Ergebnis: 0 Stimmen dafür, 24 dagegen, 1 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion auf Zusammenfassung von Ausschüssen
Antrag der SPD-Fraktion zur Festlegung der Höchstzahl sachkundiger Bürgerinnen und Bürger auf 46
Ergebnis: 2 Stimmen dafür, 20 dagegen, 3 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion zur Festlegung der Höchstzahl sachkundiger Bürgerinnen und Bürger auf 46
Antrag der SPD-Fraktion auf Reduzierung der geldwerten Fraktionszuwendungen gem. § 56 GO sowie Neufestlegung der Höchstzahl von Fraktionssitzungen von 8 auf 12
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion auf Reduzierung der geldwerten Fraktionszuwendungen gem. § 56 GO sowie Neufestlegung der Höchstzahl von Fraktionssitzungen von 8 auf 12
Konzept zur Energieeinsparung in gemeindlichen Liegenschaften; hier: Kenntnisnahme der vorgesehenen Maßnahmen
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Bearbeitetes Dokument: Konzept zur Energieeinsparung in gemeindlichen Liegenschaften; hier: Kenntnisnahme der vorgesehenen Maßnahmen
Anforderungen an die Niederschlagsentwässerung im Trennverfahren; hier: Auswirkungen des Runderlasses des Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz vom 26.05.2004 für die Gemeinde Kreuzau
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anforderungen an die Niederschlagsentwässerung im Trennverfahren; hier: Auswirkungen des Runderlasses des Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz vom 26.05.2004 für die Gemeinde Kreuzau)
Verzicht auf die Durchführung der maschinellen Straßenreinigung ab dem 01.01.2008
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Verzicht auf die Durchführung der maschinellen Straßenreinigung ab dem 01.01.2008
Vorgesehener Standardabbau im Bereich der Rasenpflege und Bankettmäharbeiten
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Vorgesehener Standardabbau im Bereich der Rasenpflege und Bankettmäharbeiten
