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Hauptausschuss (17. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
22.05.07, 19:00
Ende
22.05.07, 21:00
Erstellt
13.12.06, 15:45
Aktualisiert
04.08.15, 10:08

Stichworte

Hauptausschuss (17. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Bekanntmachung (Hauptausschuss) Bekanntmachung (Hauptausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Mitteilungen

2.

Neufestsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes im Bereich der Abwasserbeseitigung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neufestsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes im Bereich der Abwasserbeseitigung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufestsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes im Bereich der Abwasserbeseitigung)

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3.

Antrag der SPD-Fraktion auf Zusammenfassung von Ausschüssen

Ergebnis: 5 Stimmen dafür, 9 dagegen, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion auf Zusammenfassung von Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion auf Zusammenfassung von Ausschüssen)

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4.

Antrag der SPD-Fraktion zur Festlegung der Höchstzahl sachkundiger Bürgerinnen und Bürger auf 46

Ergebnis: 9 Stimmen dafür, 7 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion zur Festlegung der Höchstzahl sachkundiger Bürgerinnen und Bürger auf 46

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion zur Festlegung der Höchstzahl sachkundiger Bürgerinnen und Bürger auf 46)

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5.

Antrag der SPD-Fraktion auf Reduzierung der geldwerten Fraktionszuwendungen gem. § 56 GO sowie Neufestlegung der Höchstzahl von Fraktionssitzungen von 8 auf 12

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion auf Reduzierung der geldwerten Fraktionszuwendungen gem. § 56 GO sowie Neufestlegung der Höchstzahl von Fraktionssitzungen von 8 auf 12

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion auf Reduzierung der geldwerten Fraktionszuwendungen gem. § 56 GO sowie Neufestlegung der Höchstzahl von Fraktionssitzungen von 8 auf 12 )

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6.

Antrag der SPD-Fraktion auf Reduzierung der Anzahl der Ratsmandate

Ergebnis: Zurückverwiesen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion auf Reduzierung der Anzahl der Ratsmandate

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion auf Reduzierung der Anzahl der Ratsmandate)

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7.

Antrag der SPD-Fraktion auf Reduzierung von Aufwandsentschädigungen

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion auf Reduzierung von Aufwandsentschädigungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion auf Reduzierung von Aufwandsentschädigungen)

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8.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 7. Sitzung des Sozialausschusses vom 03.05.07.2007, und zwar:

8.1

Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung eines Jugendtreffs im Ortsteil Kreuzau

Ergebnis: Zurückverwiesen

8.2

Zuschuss zu den Energiekosten für das Jugendheim Üdingen

Ergebnis: Zurückverwiesen

9.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 15. Sitzung des Bauausschusses vom 09.05.2007, und zwar:

9.1

Konzept zur Energieeinsparung in gemeindlichen Liegenschaften; hier: Kenntnisnahme der vorgesehenen Maßnahmen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Konzept zur Energieeinsparung in gemeindlichen Liegenschaften; hier: Kenntnisnahme der vorgesehenen Maßnahmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konzept zur Energieeinsparung in gemeindlichen Liegenschaften; hier: Kenntnisnahme der vorgesehenen Maßnahmen)

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9.2

Anforderungen an die Niederschlagsentwässerung im Trennverfahren; hier: Auswirkungen des Runderlasses des Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz vom 26.05.2004 für die Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Anforderungen an die Niederschlagsentwässerung im Trennverfahren; hier: Auswirkungen des Runderlasses des Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz vom 26.05.2004 für die Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anforderungen an die Niederschlagsentwässerung im Trennverfahren; hier: Auswirkungen des Runderlasses des Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz vom 26.05.2004 für die Gemeinde Kreuzau)

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9.3

Erforderliche Sanierungs-/Unterhaltungsarbeiten im Bereich der Festhalle Kreuzau; hier: Weitere Vorgehensweise

Ergebnis: Zurückverwiesen

Bearbeitetes Dokument: Erforderliche Sanierungs-/Unterhaltungsarbeiten im Bereich der Festhalle Kreuzau; hier: Weitere Vorgehensweise

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erforderliche Sanierungs-/Unterhaltungsarbeiten im Bereich der Festhalle Kreuzau; hier: Weitere Vorgehensweise)

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9.4

Verzicht auf die Durchführung der maschinellen Straßenreinigung ab dem 01.01.2008

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Verzicht auf die Durchführung der maschinellen Straßenreinigung ab dem 01.01.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verzicht auf die Durchführung der maschinellen Straßenreinigung ab dem 01.01.2008)

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9.5

Vorgesehener Standardabbau im Bereich der Rasenpflege und Bankettmäharbeiten

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Vorgesehener Standardabbau im Bereich der Rasenpflege und Bankettmäharbeiten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorgesehener Standardabbau im Bereich der Rasenpflege und Bankettmäharbeiten)

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10.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 7. Sitzung des Sportausschusses vom 16.05.2007 und der 11. Sitzung des Schulausschusses vom 16.05.2007

10.1

Schulsportanlage am Schulzentrum Kreuzau

Ergebnis: Zurückverwiesen

Bearbeitetes Dokument: Schulsportanlage am Schulzentrum Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulsportanlage am Schulzentrum Kreuzau)

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11.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 11. Sitzung des Schulausschusses vom 16.05.2007, und zwar:

11.1

Antrag der SPD-Fraktion auf Einführung einer neuen Schülerfahrkarte

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion auf Einführung einer neuen Schülerfahrkarte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion auf Einführung einer neuen Schülerfahrkarte )

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12.

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