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Rat (2. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
10.11.09, 18:03
Ende
10.11.09, 21:28
Erstellt
06.11.08, 11:37
Aktualisiert
22.12.09, 06:59

Stichworte

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Einwohnerfragestunde

2

Fragen zur Beschlusskontrolle

3

Mitteilung des Bürgermeisters

4

Bericht aus den Gremien

5

Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II

6

Besetzung des Umlegungsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Besetzung des Umlegungsausschusses

7

Nachbesetzung des Umlegungsausschusses (Fachmitglieder)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung des Umlegungsausschusses (Fachmitglieder)

8

Bildung des Nord-Süd-Forums

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bildung des Nord-Süd-Forums

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung des Nord-Süd-Forums)

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9

Bildung des Frauenbeirates

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bildung des Frauenbeirates

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung des Frauenbeirates)

Details öffnen download melden Dateigröße: 15 kB

10

Bildung des Seniorenbeirates

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bildung des Seniorenbeirates

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung des Seniorenbeirates)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

11

Bildung des Beirates für Menschen mit Behinderungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bildung des Beirates für Menschen mit Behinderungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung des Beirates für Menschen mit Behinderungen)

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12

Neubesetzungen im Volkshochschulbeirat

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neubesetzungen im Volkshochschulbeirat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubesetzungen im Volkshochschulbeirat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

13

Bildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt 1. Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder und Regelung der Vertretung 2. Personelle Besetzung der Ausschüsse 3. Bestimmung der Ausschussvorsitzenden 4. Bestimmung des/der 1. stellv. Ausschussvorsitzenden 5. Bestimmung des/der 2. stellv. Ausschussvorsitzenden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt 1. Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder und Regelung der Vertretung 2. Personelle Besetzung der Ausschüsse 3. Bestimmung der Ausschussvorsitzenden 4. Bestimmung des/der 1. stellv. Ausschussvorsitzenden 5. Bestimmung des/der 2. stellv. Ausschussvorsitzenden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt 1. Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder und Regelung der Vertretung 2. Personelle Besetzung der Ausschüsse 3. Bestimmung der Ausschussvorsitzenden 4. Bestimmung des/der 1. stellv. Ausschussvorsitzenden 5. Bestimmung des/der 2. stellv. Ausschussvorsitzenden)

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14

4. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt)

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15

Neubildung des Jugendhilfeausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neubildung des Jugendhilfeausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubildung des Jugendhilfeausschusses)

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16

Antrag bzgl. Ausweisung von Konradsheim als eigenständigen Stadtteil

Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 32 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ausweisung von Konradsheim als eigenständigen Stadtteil

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Ausweisung von Konradsheim als eigenständigen Stadtteil)

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17

Dorfgemeinschaftshaus Erp - Freigabe der Mittel aus dem Konjunkturpaket II

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Dorfgemeinschaftshaus Erp - Freigabe der Mittel aus dem Konjunkturpaket II

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dorfgemeinschaftshaus Erp - Freigabe der Mittel aus dem Konjunkturpaket II)

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18

Wahrnehmung von Mitgliedschaften gemäß § 113 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahrnehmung von Mitgliedschaften gemäß § 113 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahrnehmung von Mitgliedschaften gemäß § 113 GO NRW)

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19

Erfahrungsbericht zur Konzeption des Bürgerbüros

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erfahrungsbericht zur Konzeption des Bürgerbüros

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erfahrungsbericht zur Konzeption des Bürgerbüros)

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20

Übersicht über die zur Auflösung der Carl-Schurz-Hauptschule erforderlichen Entscheidungen - einschließlich eines Zeitplans sowie aller möglichen Alternativen zur Schließung der Carl-Schurz-Hauptschule

Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 32 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Übersicht über die zur Auflösung der Carl-Schurz-Hauptschule erforderlichen Entscheidungen - einschließlich eines Zeitplans sowie aller möglichen Alternativen zur Schließung der Carl-Schurz-Hauptschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übersicht über die zur Auflösung der Carl-Schurz-Hauptschule erforderlichen Entscheidungen - einschließlich eines Zeitplans sowie aller möglichen Alternativen zur Schließung der Carl-Schurz-Hauptschule)

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21

Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt; Halbjahresbericht zum 30.06.2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt; Halbjahresbericht zum 30.06.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt; Halbjahresbericht zum 30.06.2009)

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22

Entsorgung Grünabfälle im VZEK

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entsorgung Grünabfälle im VZEK

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsorgung Grünabfälle im VZEK)

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23

Abwasserbeseitigungskonzept 5. Fortschreibung - Ergänzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abwasserbeseitigungskonzept 5. Fortschreibung - Ergänzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abwasserbeseitigungskonzept 5. Fortschreibung - Ergänzung)

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24

Verpachtung von Ackerland in der Gemarkung Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verpachtung von Ackerland in der Gemarkung Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verpachtung von Ackerland in der Gemarkung Lechenich)

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25

Befreiung von den Vorschriften der Baumschutzsatzung am Bürgerplatz Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Befreiung von den Vorschriften der Baumschutzsatzung am Bürgerplatz Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Befreiung von den Vorschriften der Baumschutzsatzung am Bürgerplatz Liblar)

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26

Bestellung des 1. Betriebsleiters für den Eigenbetrieb Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung des 1. Betriebsleiters für den Eigenbetrieb Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung des 1. Betriebsleiters für den Eigenbetrieb Straßen)

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27

Bestellung des 1. Betriebsleiters für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung des 1. Betriebsleiters für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung des 1. Betriebsleiters für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft)

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28

Bestellung des 1. Betriebsleiters für den Eigenbetrieb Stadtwerke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung des 1. Betriebsleiters für den Eigenbetrieb Stadtwerke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung des 1. Betriebsleiters für den Eigenbetrieb Stadtwerke)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

II.

Nichtöffentlich

1

DSL/Breitbandversorgung - Auftragsvergabe Bedarfsevaluierung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

B-Plan 140 WirtschaftsPark - Grundstücksvergabe

Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 26 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)

3

Beschaffung von Schutzkleidung für den Rettungsdienst

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Veräußerung eines Erbbaurechts und Auflösung eines Nutzungsvertrages in Erftstadt-Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Grundstücksverkauf in Erftstadt-Dirmerzheim, BP 127

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Reparaturarbeiten Straßenbau an Anlagen des Verbandswasserwerk Euskirchen im Stadtgebiet Erftstadt 2009 -E.- Bliesheim und E.- Friesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Turnhalle Don Bosco Schule Friesheim Lieferung und Montage Fenster

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)