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Rat (26. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
21.04.09, 19:00
Ende
21.04.09, 21:00
Erstellt
11.11.08, 15:23
Aktualisiert
04.08.15, 10:08

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Mitteilungen

1.1

Erweiterung des Kindergartens Heribertstraße im Zusammenhang mit dem Ausbau von Plätzen für Kinder unter drei Jahren; hier: Erhalt des Zuwendungsbescheides

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung des Kindergartens Heribertstraße im Zusammenhang mit dem Ausbau von Plätzen für Kinder unter drei Jahren; hier: Erhalt des Zuwendungsbescheides

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung des Kindergartens Heribertstraße im Zusammenhang mit dem Ausbau von Plätzen für Kinder unter drei Jahren; hier: Erhalt des Zuwendungsbescheides)

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1.2

Neubau einer Schul-Mensa im Bereich des Schulzentrums Kreuzau; hier: Erhalt des Zuwendungsbescheides

Bearbeitetes Dokument: Neubau einer Schul-Mensa im Bereich des Schulzentrums Kreuzau; hier: Erhalt des Zuwendungsbescheides

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubau einer Schul-Mensa im Bereich des Schulzentrums Kreuzau; hier: Erhalt des Zuwendungsbescheides)

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1.3

Protokollberichtigung

2.

Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen

2.1

Allgemeine Sachstandsinformationen

3.

Bestätigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 (1) Satz 3 GO, und zwar:

3.1

Einrichtung weiterer OGS-Gruppen in der Gemeinde Kreuzau; Hier: Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung weiterer OGS-Gruppen in der Gemeinde Kreuzau; Hier: Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung weiterer OGS-Gruppen in der Gemeinde Kreuzau; Hier: Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW)

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4.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der 26. Sitzung des Hauptausschusses vom 31.03.2009, und zwar:

4.1

Nachträgliche Änderung des Stellenplans 2009 im Bereich Beamte

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Nachträgliche Änderung des Stellenplans 2009 im Bereich Beamte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachträgliche Änderung des Stellenplans 2009 im Bereich Beamte)

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4.2

Forstwirtschaftsplan 2009 für den Gemeindewald Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Forstwirtschaftsplan 2009 für den Gemeindewald Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Forstwirtschaftsplan 2009 für den Gemeindewald Kreuzau)

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4.3

Haushaltssatzung der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2009

Ergebnis: 24 Stimmen dafür, 14 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2009)

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4.4

Google Street View - Digitale Straßenansichten im Internet

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Google Street View - Digitale Straßenansichten im Internet

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Google Street View - Digitale Straßenansichten im Internet)

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4.5

Anträge der KGS An der Rur sowie der SPD-Fraktion zum Ausbau des Dachgeschosses im Grundschulgebäude Winden

Ergebnis: 25 Stimmen dafür, 0 dagegen, 13 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Anträge der KGS An der Rur sowie der SPD-Fraktion zum Ausbau des Dachgeschosses im Grundschulgebäude Winden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anträge der KGS An der Rur sowie der SPD-Fraktion zum Ausbau des Dachgeschosses im Grundschulgebäude Winden)

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4.6

Ausbau der U3-Betreuung in den Kindertageseinrichtungen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der U3-Betreuung in den Kindertageseinrichtungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau der U3-Betreuung in den Kindertageseinrichtungen)

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4.7

"Girls'Day - Mädchen-Zukunftstag"

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: "Girls'Day - Mädchen-Zukunftstag"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext ("Girls'Day - Mädchen-Zukunftstag")

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4.8

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 23, Ortsteil Kreuzau, "Friedenau"; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 23, Ortsteil Kreuzau, "Friedenau"; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 23, Ortsteil Kreuzau, "Friedenau"; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB)

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4.9

Errichtung eines Mensa-Neubaues auf dem Gelände des Schulzentrums; hier: Zustimmung zum Planentwurf

Ergebnis: 36 Stimmen dafür, 0 dagegen, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines Mensa-Neubaues auf dem Gelände des Schulzentrums; hier: Zustimmung zum Planentwurf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung eines Mensa-Neubaues auf dem Gelände des Schulzentrums; hier: Zustimmung zum Planentwurf)

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4.10

Bebauungsplan Nr. E 24, Ortsteil Kreuzau, "Grundschulerweiterung"; hier: Zustimmung zum Planentwurf sowie Beschluss zur Durchführung der Offenlage

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. E 24, Ortsteil Kreuzau, "Grundschulerweiterung"; hier: Zustimmung zum Planentwurf sowie Beschluss zur Durchführung der Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. E 24, Ortsteil Kreuzau, "Grundschulerweiterung"; hier: Zustimmung zum Planentwurf sowie Beschluss zur Durchführung der Offenlage)

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4.11

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I 1, 9. Änderung, Ortsteil Winden, "Ecke Bildergarten/Maubacher Straße; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB, Zustimmung zum Planentwurf und Beschussfassung zur Durchführung der Offenlage

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I 1, 9. Änderung, Ortsteil Winden, "Ecke Bildergarten/Maubacher Straße; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB, Zustimmung zum Planentwurf und Beschussfassung zur Durchführung der Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I 1, 9. Änderung, Ortsteil Winden, "Ecke Bildergarten/Maubacher Straße; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB, Zustimmung zum Planentwurf und Beschussfassung zur Durchführung der Offenlage)

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4.12

Konjunkturprogramm des Bundes und der Länder; hier:Erstellung einer Maßnahmenliste

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Konjunkturprogramm des Bundes und der Länder; hier:Erstellung einer Maßnahmenliste

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konjunkturprogramm des Bundes und der Länder; hier:Erstellung einer Maßnahmenliste)

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4.13

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema "Energieeinsparung in unserer Gemeinde"; hier: Weitere Vorgehensweise

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema "Energieeinsparung in unserer Gemeinde"; hier: Weitere Vorgehensweise

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema "Energieeinsparung in unserer Gemeinde"; hier: Weitere Vorgehensweise)

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4.14

Antrag auf Umbau des Trainingsplatzes Winden in einen Kunstrasenplatz

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Umbau des Trainingsplatzes Winden in einen Kunstrasenplatz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Umbau des Trainingsplatzes Winden in einen Kunstrasenplatz)

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4.15

Anpassung der Zuschüsse zur Pflege gemeindlicher Sportanlagen

Ergebnis: 22 Stimmen dafür, 0 dagegen, 16 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Zuschüsse zur Pflege gemeindlicher Sportanlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anpassung der Zuschüsse zur Pflege gemeindlicher Sportanlagen)

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5.

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