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Finanz- und Personalausschuss (23. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
19.03.09, 15:00
Ende
19.03.09, 18:00
Erstellt
06.11.08, 11:34
Aktualisiert
08.04.09, 06:49

Stichworte

Finanz- und Personalausschuss (23. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fragen zur Beschlusskontrolle)

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2

Mitteilung des/der Vorsitzenden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilung des/der Vorsitzenden)

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3

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilungen der Verwaltung)

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4

Bericht aus den Gremien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht aus den Gremien)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

5

Antrag bzgl. sofortiger Schließung des Lehrschwimmbeckens in Bliesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. sofortiger Schließung des Lehrschwimmbeckens in Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. sofortiger Schließung des Lehrschwimmbeckens in Bliesheim)

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6

Sachstandsbericht hinsichtlich der zukünftigen Nutzung des Sportplatzes Erftstadt-Herrig

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht hinsichtlich der zukünftigen Nutzung des Sportplatzes Erftstadt-Herrig

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstandsbericht hinsichtlich der zukünftigen Nutzung des Sportplatzes Erftstadt-Herrig)

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7

Anregung der Dorfgemeinschaft Erp e.V. bzgl. Bezuschussung eines Dorfgemeinschaftshauses in Erftstadt-Erp

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung der Dorfgemeinschaft Erp e.V. bzgl. Bezuschussung eines Dorfgemeinschaftshauses in Erftstadt-Erp

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung der Dorfgemeinschaft Erp e.V. bzgl. Bezuschussung eines Dorfgemeinschaftshauses in Erftstadt-Erp)

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8

Konjunkturpaket II - Festlegung der zu fördernden Maßnahmen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Konjunkturpaket II - Festlegung der zu fördernden Maßnahmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konjunkturpaket II - Festlegung der zu fördernden Maßnahmen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

9

Haushaltsrechnung 2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsrechnung 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsrechnung 2007)

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10

Kenntnisnahme der nicht erheblichen über-und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.10.2008 - 31.12.2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über-und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.10.2008 - 31.12.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme der nicht erheblichen über-und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.10.2008 - 31.12.2008)

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11

Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte des Haupt- und Personalamtes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte des Haupt- und Personalamtes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte des Haupt- und Personalamtes)

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12

Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Öffentlichkeitsarbeit und Gleichstellungsbeauftragte

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Öffentlichkeitsarbeit und Gleichstellungsbeauftragte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Öffentlichkeitsarbeit und Gleichstellungsbeauftragte)

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13

Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Rechnungsprüfung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Rechnungsprüfung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Rechnungsprüfung)

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14

Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte des Allgemeinen Finanzdienstes

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte des Allgemeinen Finanzdienstes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte des Allgemeinen Finanzdienstes)

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15

Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Abfallwirtschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Abfallwirtschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Abfallwirtschaft)

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16

Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte des Rechts- und Ordnungsamtes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte des Rechts- und Ordnungsamtes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte des Rechts- und Ordnungsamtes)

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17

Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte Brandschutz / Rettungsdienst

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte Brandschutz / Rettungsdienst

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte Brandschutz / Rettungsdienst)

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18

Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Schulverwaltung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Schulverwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Schulverwaltung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 15 kB

19

Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Kulturverwaltung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Kulturverwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Kulturverwaltung)

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20

Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Sportverwaltung

Ergebnis: 6 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Sportverwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Sportverwaltung)

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21

Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Volkshochschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Volkshochschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Volkshochschule)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

22

Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Musikschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Musikschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Musikschule)

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23

Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte des Amtes für Jugend, Familie und Soziales; Hier: Wohnen und Soziales

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte des Amtes für Jugend, Familie und Soziales; Hier: Wohnen und Soziales

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte des Amtes für Jugend, Familie und Soziales; Hier: Wohnen und Soziales)

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24

Antrag auf Zuschuss für die ehrenamtliche Tätigkeit in der Suchtkrankenhilfe der S.A.M. e.V.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Zuschuss für die ehrenamtliche Tätigkeit in der Suchtkrankenhilfe der S.A.M. e.V.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Zuschuss für die ehrenamtliche Tätigkeit in der Suchtkrankenhilfe der S.A.M. e.V.)

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25

Änderung der Zuschussrichtlinien für Altentagesstätten und Altenclubs in Erftstadt

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Zuschussrichtlinien für Altentagesstätten und Altenclubs in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Zuschussrichtlinien für Altentagesstätten und Altenclubs in Erftstadt)

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26

Antrag bzgl. der Einrichtung von Pflegestützpunkten in Erftstadt

Ergebnis: 7 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. der Einrichtung von Pflegestützpunkten in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. der Einrichtung von Pflegestützpunkten in Erftstadt)

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27

Antrag bzgl. Ausstellung von Beratungsscheinen bei Inanspruchnahme privater Seniorenberater durch die städtische Pflegeberatung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ausstellung von Beratungsscheinen bei Inanspruchnahme privater Seniorenberater durch die städtische Pflegeberatung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Ausstellung von Beratungsscheinen bei Inanspruchnahme privater Seniorenberater durch die städtische Pflegeberatung)

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28

Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte des Amtes für Jugend, Familie und Soziales; Hier: Kinder- Jugend- und Familienhilfe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte des Amtes für Jugend, Familie und Soziales; Hier: Kinder- Jugend- und Familienhilfe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte des Amtes für Jugend, Familie und Soziales; Hier: Kinder- Jugend- und Familienhilfe)

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29

Bezahlung der Tagespflegepersonen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bezahlung der Tagespflegepersonen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bezahlung der Tagespflegepersonen)

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30

Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte Stadtentwicklung und Umweltschutz

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte Stadtentwicklung und Umweltschutz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte Stadtentwicklung und Umweltschutz)

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31

Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte Bauordnung und Denkmalschutz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte Bauordnung und Denkmalschutz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte Bauordnung und Denkmalschutz)

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32

Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Wirtschaftsförderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Wirtschaftsförderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Wirtschaftsförderung)

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33

Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Verkehrsförderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Verkehrsförderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Verkehrsförderung)

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34

Neue Planstelle für den Bereich der Tagespflege

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neue Planstelle für den Bereich der Tagespflege

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neue Planstelle für den Bereich der Tagespflege)

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34.1

Einstellung im Bereich Handlungskonzept Sport

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einstellung im Bereich Handlungskonzept Sport

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einstellung im Bereich Handlungskonzept Sport)

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35

Stellenplan 2009

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2009)

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36

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2009 mit ihren Anlagen

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2009 mit ihren Anlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2009 mit ihren Anlagen)

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37

Ausnahme vom Einstellungsstopp für zwei Stellen im Sozialbereich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für zwei Stellen im Sozialbereich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für zwei Stellen im Sozialbereich)

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38

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die städt. integrative Kindertagesstätte E.-Lechenich-Süd, Pestalozzistr. 31

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die städt. integrative Kindertagesstätte E.-Lechenich-Süd, Pestalozzistr. 31

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die städt. integrative Kindertagesstätte E.-Lechenich-Süd, Pestalozzistr. 31)

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39

Ausnahme vom Einstellungsstopp für für städt. integrative Kindertagesstätte "Tausendfüßler" E.-Liblar, Theodor-Heuss-Str. 49

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für für städt. integrative Kindertagesstätte "Tausendfüßler" E.-Liblar, Theodor-Heuss-Str. 49

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für für städt. integrative Kindertagesstätte "Tausendfüßler" E.-Liblar, Theodor-Heuss-Str. 49)

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40

Ausnahme vom Einstellungsstopp für zwei Stellen -Abteilung für Schulverwaltungs- und Sportangelegenheiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für zwei Stellen -Abteilung für Schulverwaltungs- und Sportangelegenheiten-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für zwei Stellen -Abteilung für Schulverwaltungs- und Sportangelegenheiten-)

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41

Ausnahme vom Einstellungsstopp für zwei Stellen - Abteilung Feuerschutz und Rettungsdienst -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für zwei Stellen - Abteilung Feuerschutz und Rettungsdienst -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für zwei Stellen - Abteilung Feuerschutz und Rettungsdienst -)

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II.

Nichtöffentlich

1

Einstellung einer Angestellten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Fortschreibung des Prüfauftrages zum Personaleinsparpotential (s. V 436/2006)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Bericht über die im Jahr 2008 vom Bürgermeister getroffenen Personalmaßnahmen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)