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Betriebsausschuss Straßen (24. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
09.06.09, 18:00
Ende
09.06.09, 23:05
Erstellt
06.11.08, 11:32
Aktualisiert
08.07.09, 06:45

Stichworte

Betriebsausschuss Straßen (24. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilung des/der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bericht aus den Gremien

5

Anregung bzgl. Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Peter-May-Straße am Ortseingang bzw. Ortsausgang Köttingen, Richtung Kierdorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Peter-May-Straße am Ortseingang bzw. Ortsausgang Köttingen, Richtung Kierdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Peter-May-Straße am Ortseingang bzw. Ortsausgang Köttingen, Richtung Kierdorf)

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6

Anregung bzgl der Erstellung eines Rad-/Fußweges im Teilbereich der K44 in Konradsheim zwischen der Rotbachbrücke und der L 162- Frenzenstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl der Erstellung eines Rad-/Fußweges im Teilbereich der K44 in Konradsheim zwischen der Rotbachbrücke und der L 162- Frenzenstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl der Erstellung eines Rad-/Fußweges im Teilbereich der K44 in Konradsheim zwischen der Rotbachbrücke und der L 162- Frenzenstraße)

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7

Anregung bzgl. Bau einer BMX-Crossstrecke auf der Verlängerung der Frankenstraße in E.-Bliesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Bau einer BMX-Crossstrecke auf der Verlängerung der Frankenstraße in E.-Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Bau einer BMX-Crossstrecke auf der Verlängerung der Frankenstraße in E.-Bliesheim)

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8

Anregung bzgl. Gestaltungsstandards zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse für Mobilitätsbehinderte Menschen im öffentlichen Straßenraum der Stadt Erftstadt

Ergebnis: 7 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Gestaltungsstandards zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse für Mobilitätsbehinderte Menschen im öffentlichen Straßenraum der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Gestaltungsstandards zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse für Mobilitätsbehinderte Menschen im öffentlichen Straßenraum der Stadt Erftstadt)

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9

Antrag bzgl. Bericht über mögliche Verstöße gegen Gesetze und DIN-Vorschriften beim Umbau der Bonner Straße

Ergebnis: 7 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bericht über mögliche Verstöße gegen Gesetze und DIN-Vorschriften beim Umbau der Bonner Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bericht über mögliche Verstöße gegen Gesetze und DIN-Vorschriften beim Umbau der Bonner Straße)

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10

Anregung bzgl. Verbesserung des Radweges entlang der Erft im Bereich der Gemeindegrenze Erftstadt / Weilerswist

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Verbesserung des Radweges entlang der Erft im Bereich der Gemeindegrenze Erftstadt / Weilerswist

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Verbesserung des Radweges entlang der Erft im Bereich der Gemeindegrenze Erftstadt / Weilerswist)

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11

Anregung zur Absenkung eines Bürgersteigs in der Rotbachstraße in E.-Friesheim

Ergebnis: 6 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung zur Absenkung eines Bürgersteigs in der Rotbachstraße in E.-Friesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung zur Absenkung eines Bürgersteigs in der Rotbachstraße in E.-Friesheim)

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12

Vorläufiges Jahresergebnis 2008 des Eigenbetrieb Straßen (3. Tertialbericht)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorläufiges Jahresergebnis 2008 des Eigenbetrieb Straßen (3. Tertialbericht)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorläufiges Jahresergebnis 2008 des Eigenbetrieb Straßen (3. Tertialbericht))

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13

1. Tertialbericht 2009 (01.01.2009 - 30.04.2009)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Tertialbericht 2009 (01.01.2009 - 30.04.2009)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Tertialbericht 2009 (01.01.2009 - 30.04.2009))

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14

Entsorgung "Wilder Müll"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entsorgung "Wilder Müll"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsorgung "Wilder Müll")

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15

Neubewertung des Eigenvermögens der Stadt Erftstadt: hier Neubewertung der Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neubewertung des Eigenvermögens der Stadt Erftstadt: hier Neubewertung der Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubewertung des Eigenvermögens der Stadt Erftstadt: hier Neubewertung der Straßen)

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16

Bürgerbüro Erftstadt Lechenich - Planung der Außenanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bürgerbüro Erftstadt Lechenich - Planung der Außenanlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerbüro Erftstadt Lechenich - Planung der Außenanlagen)

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17

Terminfindung für eine Sondersitzung des BA Straßen bzgl. Umgestaltung Bürgerplatz in Liblar

Ergebnis: 6 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Terminfindung für eine Sondersitzung des BA Straßen bzgl. Umgestaltung Bürgerplatz in Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Terminfindung für eine Sondersitzung des BA Straßen bzgl. Umgestaltung Bürgerplatz in Liblar)

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18

Antrag bzgl. Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der K 46 zwischen Kierdorf und Dirmerzheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der K 46 zwischen Kierdorf und Dirmerzheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der K 46 zwischen Kierdorf und Dirmerzheim)

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19

Antrag bzgl. Aufnahme der Wiederherstellung des Niederweges und der Straße "Auf dem Kreuzberg" in Friesheim in die Wirtschaftspläne 2009 und 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Aufnahme der Wiederherstellung des Niederweges und der Straße "Auf dem Kreuzberg" in Friesheim in die Wirtschaftspläne 2009 und 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Aufnahme der Wiederherstellung des Niederweges und der Straße "Auf dem Kreuzberg" in Friesheim in die Wirtschaftspläne 2009 und 2010)

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20

Antrag bzgl. Bericht über den Ausbau des Fußweges zwischen Balkhausenerstraße und Erftstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bericht über den Ausbau des Fußweges zwischen Balkhausenerstraße und Erftstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bericht über den Ausbau des Fußweges zwischen Balkhausenerstraße und Erftstraße)

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21

Antrag bzgl. Instandsetzung des Durchgangsweges von der Straße "Otterdriesch" zur Straße "Am Burgfeld" in E.-Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Instandsetzung des Durchgangsweges von der Straße "Otterdriesch" zur Straße "Am Burgfeld" in E.-Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Instandsetzung des Durchgangsweges von der Straße "Otterdriesch" zur Straße "Am Burgfeld" in E.-Lechenich)

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22

Antrag bzgl. Erhöhung der Verkehrssicherheit auf dem Radwegenetz in der Stadt Erftstadt

Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erhöhung der Verkehrssicherheit auf dem Radwegenetz in der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erhöhung der Verkehrssicherheit auf dem Radwegenetz in der Stadt Erftstadt)

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23

Antrag bzgl. Mitgliedschaft der Stadt Erftstadt in der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Städte, Gemeinden und Kreise NRW (AGFS)

Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Mitgliedschaft der Stadt Erftstadt in der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Städte, Gemeinden und Kreise NRW (AGFS)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Mitgliedschaft der Stadt Erftstadt in der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Städte, Gemeinden und Kreise NRW (AGFS))

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24

Antrag bzgl. Durchführung einer Bürgerversammlung in Friesheim zur Vorstellung der Planung der Autobahnabfahrt Gut Neuheim

Ergebnis: 6 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Durchführung einer Bürgerversammlung in Friesheim zur Vorstellung der Planung der Autobahnabfahrt Gut Neuheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Durchführung einer Bürgerversammlung in Friesheim zur Vorstellung der Planung der Autobahnabfahrt Gut Neuheim)

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25

Antrag bzgl. Bericht über Baumaßnahmen am Kölner Ring in E.-Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bericht über Baumaßnahmen am Kölner Ring in E.-Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bericht über Baumaßnahmen am Kölner Ring in E.-Lechenich)

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26

Antrag bzgl. Sanierung der Blessemer Straße und der Straße Kölner Ring in E.-Lechenich

Ergebnis: 6 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Sanierung der Blessemer Straße und der Straße Kölner Ring in E.-Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Sanierung der Blessemer Straße und der Straße Kölner Ring in E.-Lechenich)

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27

Antrag bzgl. Sanierung der Merowingerstraße zwischen der Kreuzung "An der Linde" und dem Kreisverkehr Merowingerstraße / Karolingerstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Sanierung der Merowingerstraße zwischen der Kreuzung "An der Linde" und dem Kreisverkehr Merowingerstraße / Karolingerstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Sanierung der Merowingerstraße zwischen der Kreuzung "An der Linde" und dem Kreisverkehr Merowingerstraße / Karolingerstraße)

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28

Antrag bzgl. Ausleuchtung des Pendlerparkplatzes an der B265

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ausleuchtung des Pendlerparkplatzes an der B265

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Ausleuchtung des Pendlerparkplatzes an der B265)

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29

Antrag bzgl. fehlender Entwässerung im Bereich K 45 (Schlunkweg), Einmündung Donatusparkplatz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. fehlender Entwässerung im Bereich K 45 (Schlunkweg), Einmündung Donatusparkplatz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. fehlender Entwässerung im Bereich K 45 (Schlunkweg), Einmündung Donatusparkplatz)

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30

Antrag bzgl. Sicherheit der Eisenbahnbrücke am Donatusparkplatz E.-Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Sicherheit der Eisenbahnbrücke am Donatusparkplatz E.-Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Sicherheit der Eisenbahnbrücke am Donatusparkplatz E.-Liblar)

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31

Antrag bzgl. Einrichtung eines Mehrgenerationen-Bewegungs-Parcours im Römerhofpark

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einrichtung eines Mehrgenerationen-Bewegungs-Parcours im Römerhofpark

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einrichtung eines Mehrgenerationen-Bewegungs-Parcours im Römerhofpark)

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32

Antrag bzgl. Aufstellung einer Hinweistafel auf die Sehenswürdigkeiten in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Aufstellung einer Hinweistafel auf die Sehenswürdigkeiten in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Aufstellung einer Hinweistafel auf die Sehenswürdigkeiten in Erftstadt)

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II.

Nichtöffentlich

1

Genehmigung von Dringlichkeiten

1.1

Umgestaltung Jakob-Giesen-Platz -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 6 Stimmenthaltung(en)

1.2

Umgestaltung Jakob-Giesen-Platz in Bliesheim -Dringlichkeitsentscheidung-

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 6 Stimmenthaltung(en)

2

Vergaben

2.1

Entsorgung der Friedhofsabfälle

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.2

Straßenausbau "Am Mittelpfad" in Erftstadt-Borr - Straßenbauarbeiten -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.3

Straßensanierung Niederweg/ Auf dem Kreuzberg -Vergabe der Ingenieurleistungen-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.4

Vergabe Baumpflegearbeiten im Stadtgebiet Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.5

Umgestaltung Bürgerplatz Liblar - Vergabe der Ingenieurleistungen -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Umwandlung eines befristeten Arbeitsverhältnisses in ein unbefristetes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)