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Stadtrat (26. Sitzung)

Daten

Kommune
Jülich
Beginn
06.04.17, 18:03
Ende
06.04.17, 18:55
Erstellt
14.11.16, 15:34
Aktualisiert
14.07.17, 13:00

Stichworte

Stadtrat (26. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Stadtrat)

Bekanntmachung (Stadtrat) Bekanntmachung (Stadtrat)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentlicher Teil

1.

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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2.

Mitteilungen des Bürgermeisters

3.

Anfragen

4.

Antrag 03/2017 (CDU) - Benennung eines zusätzlichen stellv. sachkundigen Bürgers für die Ausschüsse des Rates der Stadt Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Antrag 03/2017 (CDU) - Benennung eines zusätzlichen stellv. sachkundigen Bürgers für die Ausschüsse des Rates der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 03/2017 (CDU) - Benennung eines zusätzlichen stellv. sachkundigen Bürgers für die Ausschüsse des Rates der Stadt Jülich)

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5.

Antrag 2/2017 (B90/Die Grünen) - Jülich wird Fairtrade-Stadt

Ergebnis: Ja-Stimmen: 24, Nein-Stimmen: 4, Enthaltungen: 3

Bearbeitetes Dokument: Antrag 2/2017 (B90/Die Grünen) - Jülich wird Fairtrade-Stadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 2/2017 (B90/Die Grünen) - Jülich wird Fairtrade-Stadt)

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6.

Beschluss zur Durchführung einer Einwohnerfragestunde

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Beschluss zur Durchführung einer Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschluss zur Durchführung einer Einwohnerfragestunde)

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7.

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich vom 10.12.2010 (Stand: 04.12.2015)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich vom 10.12.2010 (Stand: 04.12.2015)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich vom 10.12.2010 (Stand: 04.12.2015))

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8.

Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Jülich vom 30.10.2009 (Stand: 25.06.2015)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Jülich vom 30.10.2009 (Stand: 25.06.2015)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Jülich vom 30.10.2009 (Stand: 25.06.2015))

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9.

Umweltbeirat; hier: Erweiterung des Positivkataloges der Zuständigkeitsordnung - Antrag auf Aufnahme der Institution "Hegering Jülicher Land" - Antrag auf Aufnahme der Institution "Ortsbauernschaft Jülicher Land"

Ergebnis: Ja-Stimmen: 21, Nein-Stimmen: 5, Enthaltungen: 5

Bearbeitetes Dokument: Umweltbeirat; hier: Erweiterung des Positivkataloges der Zuständigkeitsordnung - Antrag auf Aufnahme der Institution "Hegering Jülicher Land" - Antrag auf Aufnahme der Institution "Ortsbauernschaft Jülicher Land"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umweltbeirat; hier: Erweiterung des Positivkataloges der Zuständigkeitsordnung - Antrag auf Aufnahme der Institution "Hegering Jülicher Land" - Antrag auf Aufnahme der Institution "Ortsbauernschaft Jülicher Land")

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10.

Beitritt der Stadt Jülich zur d-NRW AöR

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Beitritt der Stadt Jülich zur d-NRW AöR

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beitritt der Stadt Jülich zur d-NRW AöR)

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10.1

Beantwortung der Fragen aus dem HFA

11.

Übertragung von Ermächtigungen gemäß § 22 GemHVO NRW aus dem Haushaltsjahr 2016 in das Jahr 2017

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Übertragung von Ermächtigungen gemäß § 22 GemHVO NRW aus dem Haushaltsjahr 2016 in das Jahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übertragung von Ermächtigungen gemäß § 22 GemHVO NRW aus dem Haushaltsjahr 2016 in das Jahr 2017)

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11.1

Übertragung von Ermächtigungen gemäß § 22 GemHVO NRW aus dem Haushaltsjahr 2016 in das Jahr 2017

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Übertragung von Ermächtigungen gemäß § 22 GemHVO NRW aus dem Haushaltsjahr 2016 in das Jahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übertragung von Ermächtigungen gemäß § 22 GemHVO NRW aus dem Haushaltsjahr 2016 in das Jahr 2017)

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12.

Beteiligungsbericht der Stadt Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Beteiligungsbericht der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligungsbericht der Stadt Jülich)

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13.

Entwicklungsgesellschaft Indeland mbH hier: Änderung des Gesellschaftsvetrages

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Entwicklungsgesellschaft Indeland mbH hier: Änderung des Gesellschaftsvetrages

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklungsgesellschaft Indeland mbH hier: Änderung des Gesellschaftsvetrages)

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14.

Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe, Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH und Stadtentwicklungsgesellschaft Jülich GmbH &. Co. KG hier: Verlängerung des Mandats der Jahresabschlussprüfer

Ergebnis: Ja-Stimmen: 29, Nein-Stimmen: 2, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe, Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH und Stadtentwicklungsgesellschaft Jülich GmbH &. Co. KG hier: Verlängerung des Mandats der Jahresabschlussprüfer

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe, Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH und Stadtentwicklungsgesellschaft Jülich GmbH &. Co. KG hier: Verlängerung des Mandats der Jahresabschlussprüfer)

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15.

Brückenkopf-Park Jülich gGmbH Bestellung des Abschlussprüfers 2016

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Brückenkopf-Park Jülich gGmbH Bestellung des Abschlussprüfers 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Brückenkopf-Park Jülich gGmbH Bestellung des Abschlussprüfers 2016)

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16.

Vorschlag zur Erweiterung der Tagesordnung

16.1

Vortrag "Sachstand Brainergy- Park Jülich" auf der Merscher Höhe

17.

Verschiedenes