Stadtrat (20. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Einwohneranfragen

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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Mitteilungen des Bürgermeisters

Ausbildungsplätze 2017 Bezug: Vorlage Nr. 228/2015

Bearbeitetes Dokument: Ausbildungsplätze 2017 Bezug: Vorlage Nr. 228/2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbildungsplätze 2017 Bezug: Vorlage Nr. 228/2015)

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Anfragen

Bestellung des Bürgermeisters zum Standesbeamten

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Bürgermeisters zum Standesbeamten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung des Bürgermeisters zum Standesbeamten)

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Antrag 04/2016 (B90/ Die Grünen) - Änderungen in den Ausschüssen und im Umweltbeirat

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Antrag 04/2016 (B90/ Die Grünen) - Änderungen in den Ausschüssen und im Umweltbeirat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 04/2016 (B90/ Die Grünen) - Änderungen in den Ausschüssen und im Umweltbeirat)

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Antrag 08/2016 (UWG JÜL) - Benennung eines zusätzlichen stellv. Sachkundigen Bürgers für die Ausschüsse der Stadt Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Antrag 08/2016 (UWG JÜL) - Benennung eines zusätzlichen stellv. Sachkundigen Bürgers für die Ausschüsse der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 08/2016 (UWG JÜL) - Benennung eines zusätzlichen stellv. Sachkundigen Bürgers für die Ausschüsse der Stadt Jülich)

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Umbesetzung im Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung im Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung im Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing)

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Benennung von sachkundigen Einwohnern und deren Vertreter für die Ausschüsse des Rates der Stadt Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Benennung von sachkundigen Einwohnern und deren Vertreter für die Ausschüsse des Rates der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung von sachkundigen Einwohnern und deren Vertreter für die Ausschüsse des Rates der Stadt Jülich)

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Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Planung, Umwelt und Bau

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Planung, Umwelt und Bau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Planung, Umwelt und Bau)

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Antrag 05/2016 (B90/Die Grünen) - Einführung Intracting

Ergebnis: zu 1) mehrheitlich dafürzu 2) Einstimmig, Enthaltungen: 3zu 3) mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Antrag 05/2016 (B90/Die Grünen) - Einführung Intracting

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 05/2016 (B90/Die Grünen) - Einführung Intracting)

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Auszug aus der Sitzung des HFA vom 04.05.2016

Vorschlag zur Absetzung eines Tagesordnungspunktes

Antrag 6/2016 (SPD) - Maßnahmen zur Schaffung von sozial bezahlbarem und barrierefreiem Wohnraum in Jülich

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Antrag 6/2016 (SPD) - Maßnahmen zur Schaffung von sozial bezahlbarem und barrierefreiem Wohnraum in Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 6/2016 (SPD) - Maßnahmen zur Schaffung von sozial bezahlbarem und barrierefreiem Wohnraum in Jülich)

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Antrag 07/2016 (UWG/JÜL) - Antrag auf Einbringung einer Resolution an den Innenminister des Landes NRW zur Änderung der bilanziellen Abschreibungen in der GemHVO

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Antrag 07/2016 (UWG/JÜL) - Antrag auf Einbringung einer Resolution an den Innenminister des Landes NRW zur Änderung der bilanziellen Abschreibungen in der GemHVO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 07/2016 (UWG/JÜL) - Antrag auf Einbringung einer Resolution an den Innenminister des Landes NRW zur Änderung der bilanziellen Abschreibungen in der GemHVO)

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Auszug aus der Sitzung des HFA vom 04.05.2016

Änderung der Schulordnung für die Musikschule der Stadt Jülich (Geschäftsbedingungen für die Teilnahme am Unterricht und für die sonstige Nutzung der Musikschule)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Schulordnung für die Musikschule der Stadt Jülich (Geschäftsbedingungen für die Teilnahme am Unterricht und für die sonstige Nutzung der Musikschule)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Schulordnung für die Musikschule der Stadt Jülich (Geschäftsbedingungen für die Teilnahme am Unterricht und für die sonstige Nutzung der Musikschule))

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Provisorium und Neubau der Kindertageseinrichtung Rurpiraten am Standort Ginsterweg 29

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: Provisorium und Neubau der Kindertageseinrichtung Rurpiraten am Standort Ginsterweg 29

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Provisorium und Neubau der Kindertageseinrichtung Rurpiraten am Standort Ginsterweg 29)

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Schreiben der Elterschaft der KiTa Rurpiraten

Vorschlag zur Absetzung eines Tagesordnungspunktes

Anmeldungen an den offenen Ganztagsgrundschulen für das Schuljahr 2016/17 und notwendige Erweiterung der Raumkapazitäten

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Anmeldungen an den offenen Ganztagsgrundschulen für das Schuljahr 2016/17 und notwendige Erweiterung der Raumkapazitäten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anmeldungen an den offenen Ganztagsgrundschulen für das Schuljahr 2016/17 und notwendige Erweiterung der Raumkapazitäten)

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Jugendschutzveranstaltung "Weiberfastnachtsdico" am 04. Februar 2016 und 23. Februar 2017

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Jugendschutzveranstaltung "Weiberfastnachtsdico" am 04. Februar 2016 und 23. Februar 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jugendschutzveranstaltung "Weiberfastnachtsdico" am 04. Februar 2016 und 23. Februar 2017)

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Kulturprogramm 2015/2016

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Kulturprogramm 2015/2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kulturprogramm 2015/2016)

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Bebauungsplan Bourheim Nr. 3 "Adenauerstr. 1", 2. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Bourheim Nr. 3 "Adenauerstr. 1", 2. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Bourheim Nr. 3 "Adenauerstr. 1", 2. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB)

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Einwohneranfragen

Erweiterung der Tagesordnung

Verabschiedung Frau Katarina Esser

Verschiedenes