Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Antrag 01/2012 (B90/Die Grünen) - Modellprojekt "Einführung eines papierlosen Sitzungsdienstes"
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Antrag 01/2012 (B90/Die Grünen) - Modellprojekt "Einführung eines papierlosen Sitzungsdienstes"
Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
Anfragen
Antrag 38/2011 (SPD) - Wahl von sachkundigen Bürgern als stellvertretende Ausschussmitglieder
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Antrag 38/2011 (SPD) - Wahl von sachkundigen Bürgern als stellvertretende Ausschussmitglieder
Antrag 37/2011 (CDU) – Neubesetzungen / Umbesetzungen in den Ausschüssen
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Antrag 37/2011 (CDU) – Neubesetzungen / Umbesetzungen in den Ausschüssen
Wahl einer sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Sport
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Wahl einer sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Sport
Neuwahl des Umweltbeirates am 08.02.2012; hier: Bestätigung des Wahlergebnisses und Bestellung der Vertreter des Stadtrates als Mitglied bzw. Stellvertreter/in
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Neuwahl des Umweltbeirates am 08.02.2012; hier: Bestätigung des Wahlergebnisses und Bestellung der Vertreter des Stadtrates als Mitglied bzw. Stellvertreter/in
Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung für das Jahr 2012 einschließlich der Anlagen
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung für das Jahr 2012 einschließlich der Anlagen
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Hundesteuer in der Stadt Jülich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Hundesteuer in der Stadt Jülich
Außenbereichssatzung "Am Weihberg" gem. § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 für den Ortsteil Bourheim Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Außenbereichssatzung "Am Weihberg" gem. § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 für den Ortsteil Bourheim Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
ehem. Sendeanlage Merscher Höhe
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: ehem. Sendeanlage Merscher Höhe
Sanierung Südbastion
Sanierung der Südbastion
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Sanierung der Südbastion
Sanierung Südbastion
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 3
Bearbeitetes Dokument: Sanierung Südbastion
Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW; hier: Veranschlagung von Investitionsmaßnahmen in Haushalt und Prioritätenliste 2012
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW; hier: Veranschlagung von Investitionsmaßnahmen in Haushalt und Prioritätenliste 2012
Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2012
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2012
Bereitstellung von Mitteln im Vorgriff auf den Haushalt 2012
Ergebnis: Ja-Stimmen: 32, Nein-Stimmen: 1, Enthaltungen: 2
Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung von Mitteln im Vorgriff auf den Haushalt 2012
Prioritätenliste für die Investitionen 2012
Ergebnis: Ja-Stimmen: 27, Nein-Stimmen: 5, Enthaltungen: 3
Bearbeitetes Dokument: Prioritätenliste für die Investitionen 2012
Umzug Musikschule
Ergebnis: Ja-Stimmen: 34, Nein-Stimmen: 1, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Umzug Musikschule
Elternbeitrag für den Besuch der offenen Ganztagsgrundschulen
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Elternbeitrag für den Besuch der offenen Ganztagsgrundschulen
Antrag 03/2012 (Bündnis 90 - Die Grünen / Die Linke / SPD) - Resolution zum Verbot der rechtsradikalen Kameradschaft Aachener Land (KAL)
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Antrag 03/2012 (Bündnis 90 - Die Grünen / Die Linke / SPD) - Resolution zum Verbot der rechtsradikalen Kameradschaft Aachener Land (KAL)
Beschlussfassung über die Durchführung der nächsten Einwohnerfragestunde des Stadtrates
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung über die Durchführung der nächsten Einwohnerfragestunde des Stadtrates
