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Stadtrat (34. Sitzung)

Daten

Kommune
Jülich
Beginn
18.07.13, 18:05
Ende
18.07.13, 19:29
Erstellt
15.11.12, 14:23
Aktualisiert
04.03.14, 16:33

Stichworte

Stadtrat (34. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Stadtrat)

Bekanntmachung (Stadtrat) Bekanntmachung (Stadtrat)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentlicher Teil

1.

Bestellung einer weiteren Schriftführerin für die Sitzungsniederschriften des Stadtrates

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer weiteren Schriftführerin für die Sitzungsniederschriften des Stadtrates

2.

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift

3.

Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

3.1

Änderung des Einheitslastenabrechnungsgesetzes

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Einheitslastenabrechnungsgesetzes

3.2

Sparda-MusikNetzWerk zeichnet Vocalwerkstatt aus

Bearbeitetes Dokument: Sparda-MusikNetzWerk zeichnet Vocalwerkstatt aus

3.3

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

4.

Anfragen

5.

Beschlussfassung über die Durchführung der nächsten Einwohnerfragestunde des Rates der Stadt Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung über die Durchführung der nächsten Einwohnerfragestunde des Rates der Stadt Jülich

6.

Wahl eines stellvertretenden Beisitzers in den Wahlausschuss

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Wahl eines stellvertretenden Beisitzers in den Wahlausschuss

7.

Betr.: Erhöhung der Parkgebühren und Einführung gebührenpflichtiges Parken an Samstagen hier: Antrag 04/2013 der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion vom 21.02.2013

Ergebnis: Zu 1.: Einstimmig, Enthaltungen: 0Zu 2.: Einstimmig, Enthaltungen: 0Zu 3.: Mehrheitlich dagegen, dafür: 6, Enthaltungen: 1Zu 4.: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Betr.: Erhöhung der Parkgebühren und Einführung gebührenpflichtiges Parken an Samstagen hier: Antrag 04/2013 der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion vom 21.02.2013

8.

Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Jülich vom 10.12.2010 hier: § 16 „Umweltbeirat“

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Jülich vom 10.12.2010 hier: § 16 „Umweltbeirat“

8.1

Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Jülich vom 10.12.2010 hier: § 16 „Umweltbeirat“

Ergebnis: Entfällt.

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Jülich vom 10.12.2010 hier: § 16 „Umweltbeirat“

9.

Erweiterung der Tagesordnung - hier: Ernennung eines stellvertretenden Wehrleiters

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Tagesordnung - hier: Ernennung eines stellvertretenden Wehrleiters

10.

Anlassbezogener gemeinsamer Schulentwicklungsplan der Stadt Jülich und der Gemeinde Titz

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Anlassbezogener gemeinsamer Schulentwicklungsplan der Stadt Jülich und der Gemeinde Titz

11.

Umbenennung des Arbeitskreises Integration

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Umbenennung des Arbeitskreises Integration

12.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Bestellung eines Einzelprokuristen für die Brückenkopf-Park Jülich gGmbH

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 3

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Bestellung eines Einzelprokuristen für die Brückenkopf-Park Jülich gGmbH

13.

Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln für die optimierte Steuerung der Wärmeversorgung im Neuen Rathaus

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln für die optimierte Steuerung der Wärmeversorgung im Neuen Rathaus

14.

1. Abrundungssatzung für den Ortsteil Welldorf gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 in Verbindung mit § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) im vereinfachten Verfahren - Satzungsbeschluss -

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: 1. Abrundungssatzung für den Ortsteil Welldorf gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 in Verbindung mit § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) im vereinfachten Verfahren - Satzungsbeschluss -

15.

Bebauungsplan Nr. 79 "Königskamp II", 6. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 79 "Königskamp II", 6. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung

16.

Bebauungsplan Nr. 79 "Königskamp II", 7. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1,2 und 13 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 79 "Königskamp II", 7. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1,2 und 13 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

17.

Erweiterung der Tagesordnung - hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, dagegen: 9, Enthaltungen: 2

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Tagesordnung - hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW

18.

Verschiedenes