Stadtrat (8. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Verabschiedung des ausgeschiedenen Stadtverordneten Dr. Friedhelm Beck

Kenntnisnahme und Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 25.03.2010

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme und Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 25.03.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme und Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 25.03.2010)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,0 kB

Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

KOMM-IN-Projekt 2010/11 „Politische und gesellschaftliche Partizipation - Jülich hat Chancen“

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: KOMM-IN-Projekt 2010/11 „Politische und gesellschaftliche Partizipation - Jülich hat Chancen“

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Anfragen

Anfrage (Nr. 9/2010) des Stadtverordneten Siegfried Faust (DIE LINKE) vom 11.06.2010 betr. die finanziellen Auswirkungen des "Sparpakets" der Bundesregierung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Anfrage (Nr. 9/2010) des Stadtverordneten Siegfried Faust (DIE LINKE) vom 11.06.2010 betr. die finanziellen Auswirkungen des "Sparpakets" der Bundesregierung

Wahl einer/eines Delegierten und einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters für die Mitgliederversammlung der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Migrantenvertretungen Nordrhein-Westfalen (LAGA NRW)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Wahl einer/eines Delegierten und einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters für die Mitgliederversammlung der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Migrantenvertretungen Nordrhein-Westfalen (LAGA NRW)

Wahl einer Nachfolgerin/eines Nachfolgers als stellvertretendes Mitglied für den Aufsichtsrat der Stadtwerke Jülich GmbH

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Wahl einer Nachfolgerin/eines Nachfolgers als stellvertretendes Mitglied für den Aufsichtsrat der Stadtwerke Jülich GmbH

Einrichtung eines Sitzes mit beratender Stimme für den Seniorenbeirat und den Umweltbeirat in den Ausschüssen des Rates der Stadt Jülich (Antrag Nr. 34/2010 der Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Stadtratsfraktion und der UWG-JÜL-Stadtratsfraktion vom 17.05.2010)

Ergebnis: Ja-Stimmen: 26, Nein-Stimmen: 12, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Sitzes mit beratender Stimme für den Seniorenbeirat und den Umweltbeirat in den Ausschüssen des Rates der Stadt Jülich (Antrag Nr. 34/2010 der Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Stadtratsfraktion und der UWG-JÜL-Stadtratsfraktion vom 17.05.2010)

Klarstellungssatzung für den Ortsteil Broich gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Klarstellungssatzung für den Ortsteil Broich gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Klarstellungssatzung für den Ortsteil Altenburg gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Klarstellungssatzung für den Ortsteil Altenburg gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Bauleitplanung

Bebauungsplan Nr. 70.1 „Möhnenwinkel/Lich-Steinstraß“, 8. Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 und 13 a BauGB (BauGB) vom 01.01.2007

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 70.1 „Möhnenwinkel/Lich-Steinstraß“, 8. Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 und 13 a BauGB (BauGB) vom 01.01.2007

Bebauungsplan Nr. 19n „Bahnhof Jülich-Nord neu“ a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuches (BauGB) vom 01.01.2007 b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB (BauGB)

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 19n „Bahnhof Jülich-Nord neu“ a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuches (BauGB) vom 01.01.2007 b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB (BauGB)

Bebauungsplan Nr. 19n „Bahnhof Jülich-Nord neu“ a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuches (BauGB) vom 01.01.2007 b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB (BauGB)

Ergebnis: Ja-Stimmen: 35, Nein-Stimmen: 1, Enthaltungen: 3

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 19n „Bahnhof Jülich-Nord neu“ a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuches (BauGB) vom 01.01.2007 b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB (BauGB)

Planungskosten Schwimmzentrum

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Planungskosten Schwimmzentrum

Erschließung Schwimmzentrum - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Erschließung Schwimmzentrum - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -

Via Belgica

Ergebnis: Ja-Stimmen: 27, Nein-Stimmen: 11, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: Via Belgica

Antrag 18/2010 (DIE LINKE) - Auftragsvergabe/Tariftreue

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Antrag 18/2010 (DIE LINKE) - Auftragsvergabe/Tariftreue

Unterzeichnung der Deklaration "Biologische Vielfalt in Kommunen" (Antrag Nr. 36/2010 der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion vom 19.06.2010)

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Unterzeichnung der Deklaration "Biologische Vielfalt in Kommunen" (Antrag Nr. 36/2010 der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion vom 19.06.2010)

Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für Brandschutzmaßnahmen in der Realschule Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für Brandschutzmaßnahmen in der Realschule Jülich

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung bei Produktsachkonto 031 313 001 001 5332003 „Hilfe zur Pflege“

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung bei Produktsachkonto 031 313 001 001 5332003 „Hilfe zur Pflege“

Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für den Austausch einer defekten Hebeanlage (Feuerwehrgerätehaus Bourheim) - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für den Austausch einer defekten Hebeanlage (Feuerwehrgerätehaus Bourheim) - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -

Haushalt 2010 und Haushaltssicherungskonzept bis 2014

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2010 und Haushaltssicherungskonzept bis 2014

Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Erneuerung des Kälteerzeugers im Kulturhaus

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 4

Bearbeitetes Dokument: Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Erneuerung des Kälteerzeugers im Kulturhaus

Interkommunale Zusammenarbeit Bezug: Vorlagen 171/2010 und 278/2010 sowie Informationsveranstaltung am 25.05.2010 im Bürgerhaus Inden-Altdorf und Stadtratssitzung am 27.05.2010

Änderung der Prioritätenliste zum Haushalt 2010 und außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Kanaloptimierung in der Gelderner Straße

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Prioritätenliste zum Haushalt 2010 und außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Kanaloptimierung in der Gelderner Straße

Konzept Neubau Stadthalle durch die Fa. Rurbau hier: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 08.07.2010

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Konzept Neubau Stadthalle durch die Fa. Rurbau hier: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 08.07.2010

Verschiedenes

Stadtverordneter Garding: Sammelwiederspruch Google

Stadtverordneter Cremerius: Karl-Knipprath-Stadion