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Betriebsausschuss Straßen (10. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
13.09.06, 18:00
Ende
13.09.06, 20:20
Erstellt
19.10.05, 15:24
Aktualisiert
19.10.05, 15:24

Stichworte

Betriebsausschuss Straßen (10. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilungen der Verwaltung

3

Bericht aus den Gremien

4

Mitteilung des/der Vorsitzenden

5

Erschließungsangelegenheiten

5.1

Bebauungsplan Nr.127, Erftstadt- Dirmerzheim; Festlegung der Ablösungsbeträge für die Erschließung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr.127, Erftstadt- Dirmerzheim; Festlegung der Ablösungsbeträge für die Erschließung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr.127, Erftstadt- Dirmerzheim; Festlegung der Ablösungsbeträge für die Erschließung)

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5.2

Vorlage zum Beschlussentwurf, Ausbau der Hahnstraße in E.- Dirmerzheim

Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorlage zum Beschlussentwurf, Ausbau der Hahnstraße in E.- Dirmerzheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorlage zum Beschlussentwurf, Ausbau der Hahnstraße in E.- Dirmerzheim)

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5.3

Sanierung der Klosengartenstraße in Erftstadt-Köttingen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierung der Klosengartenstraße in Erftstadt-Köttingen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung der Klosengartenstraße in Erftstadt-Köttingen)

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5.4

Ausbau der Stichstraße Grachtstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Stichstraße Grachtstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau der Stichstraße Grachtstraße )

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5.4.1

Ausbau der Stichstraße Grachtstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Stichstraße Grachtstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau der Stichstraße Grachtstraße )

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6

Dringlichkeiten

6.1

Straßenfertigstellung BP 116 "Lechenicher Pfad“ I. BA in Erftstadt-Gymnich -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Straßenfertigstellung BP 116 "Lechenicher Pfad“ I. BA in Erftstadt-Gymnich -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßenfertigstellung BP 116 "Lechenicher Pfad“ I. BA in Erftstadt-Gymnich -Vergabe der Straßenbauarbeiten-)

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6.1.1

Straßenfertigstellung BP 116 "Lechenicher Pfad" I.BA in Erftstadt-Gymnich -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Straßenfertigstellung BP 116 "Lechenicher Pfad" I.BA in Erftstadt-Gymnich -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßenfertigstellung BP 116 "Lechenicher Pfad" I.BA in Erftstadt-Gymnich -Vergabe der Straßenbauarbeiten-)

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6.2

Straßenbau im Zuge der Kanalsanierung Blessem, Kanalerneuerung mit RÜ -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Straßenbau im Zuge der Kanalsanierung Blessem, Kanalerneuerung mit RÜ -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßenbau im Zuge der Kanalsanierung Blessem, Kanalerneuerung mit RÜ -Vergabe der Straßenbauarbeiten-)

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6.2.1

Straßenbau im Zuge der Kanalsanierung Blessem, Kanalerneuerung mit RÜ -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Straßenbau im Zuge der Kanalsanierung Blessem, Kanalerneuerung mit RÜ -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßenbau im Zuge der Kanalsanierung Blessem, Kanalerneuerung mit RÜ -Vergabe der Straßenbauarbeiten-)

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6.3

Alternativer Bankstandort für Jugendliche vor dem Schwimmbad in Liblar

Bearbeitetes Dokument: Alternativer Bankstandort für Jugendliche vor dem Schwimmbad in Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Alternativer Bankstandort für Jugendliche vor dem Schwimmbad in Liblar)

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6.3.1

Alternativer Bankstandort für Jugendliche vor dem Schwimmbad in Liblar Dringlichkeitsentscheidung zur Vorlage 545/2006

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Alternativer Bankstandort für Jugendliche vor dem Schwimmbad in Liblar Dringlichkeitsentscheidung zur Vorlage 545/2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Alternativer Bankstandort für Jugendliche vor dem Schwimmbad in Liblar Dringlichkeitsentscheidung zur Vorlage 545/2006)

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7

Vergaben

7.1

Jahresvertrag Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten von Günflächen, Gewässern und unbebauten Grundstücken 3. und letzte Verlängerung des Jahresvertrages von 2004/2005

Ergebnis: 7 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresvertrag Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten von Günflächen, Gewässern und unbebauten Grundstücken 3. und letzte Verlängerung des Jahresvertrages von 2004/2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresvertrag Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten von Günflächen, Gewässern und unbebauten Grundstücken 3. und letzte Verlängerung des Jahresvertrages von 2004/2005)

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7.2

Jahresvertrag Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten von Fahrbahnen, Nebenanlagen und Gehwegen. 3. und letzte Verlängerung des Jahresvertrages von 2004/2005

Ergebnis: 6 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresvertrag Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten von Fahrbahnen, Nebenanlagen und Gehwegen. 3. und letzte Verlängerung des Jahresvertrages von 2004/2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresvertrag Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten von Fahrbahnen, Nebenanlagen und Gehwegen. 3. und letzte Verlängerung des Jahresvertrages von 2004/2005)

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7.3

Erschließung BP 127 "Am Schießberg" in Erftstadt-Dirmerzheim - Vergabe der Straßenbauarbeiten -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erschließung BP 127 "Am Schießberg" in Erftstadt-Dirmerzheim - Vergabe der Straßenbauarbeiten -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erschließung BP 127 "Am Schießberg" in Erftstadt-Dirmerzheim - Vergabe der Straßenbauarbeiten - )

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7.4

Ausbau Merowingerstraße zwischen Kallenhofstraße und Kruggenberg in Erftstadt-Bliesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausbau Merowingerstraße zwischen Kallenhofstraße und Kruggenberg in Erftstadt-Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau Merowingerstraße zwischen Kallenhofstraße und Kruggenberg in Erftstadt-Bliesheim)

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7.5

Auftrag zur Pflege der öffentlichen Grünanlagen, Durchführung von Beerdigungen und Abräumen von Grabstellen: Verlängerung des Vertrags um ein Jahr

Ergebnis: 6 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Auftrag zur Pflege der öffentlichen Grünanlagen, Durchführung von Beerdigungen und Abräumen von Grabstellen: Verlängerung des Vertrags um ein Jahr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Auftrag zur Pflege der öffentlichen Grünanlagen, Durchführung von Beerdigungen und Abräumen von Grabstellen: Verlängerung des Vertrags um ein Jahr)

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7.6

Zentrale Grünanlage im Wirtschaftfspark BP 140 Vergabe der landschaftsgärtnerischen Arbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zentrale Grünanlage im Wirtschaftfspark BP 140 Vergabe der landschaftsgärtnerischen Arbeiten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zentrale Grünanlage im Wirtschaftfspark BP 140 Vergabe der landschaftsgärtnerischen Arbeiten)

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8

Benennung Wirtschaftsprüfer für die Jahresabschlüsse 2006 und 2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Benennung Wirtschaftsprüfer für die Jahresabschlüsse 2006 und 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung Wirtschaftsprüfer für die Jahresabschlüsse 2006 und 2007)

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9

1. Tertialbericht 2006 (01.01.- 30.04.2006) des Eigenbetriebes Strassen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Tertialbericht 2006 (01.01.- 30.04.2006) des Eigenbetriebes Strassen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Tertialbericht 2006 (01.01.- 30.04.2006) des Eigenbetriebes Strassen)

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10

Vorläufige Ergebnisrechnung 2005 des Eigenbetriebes Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorläufige Ergebnisrechnung 2005 des Eigenbetriebes Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorläufige Ergebnisrechnung 2005 des Eigenbetriebes Straßen)

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11

Kreditaufnahme 2006 für den Eigenbetrieb Strassen - Betriebszweige Strassen. Gartenbau und Friedhof -

Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme 2006 für den Eigenbetrieb Strassen - Betriebszweige Strassen. Gartenbau und Friedhof -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahme 2006 für den Eigenbetrieb Strassen - Betriebszweige Strassen. Gartenbau und Friedhof -)

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12

Umgestaltung der Kreuzung Bonner Str./An der Patria in E.-Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umgestaltung der Kreuzung Bonner Str./An der Patria in E.-Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umgestaltung der Kreuzung Bonner Str./An der Patria in E.-Lechenich)

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13

Anregung des Stadtsportverbandes Erftstadt bzgl. Verwendung der Sport- und Schulpauschale 2006 zur Sanierung der städtischen Sportanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung des Stadtsportverbandes Erftstadt bzgl. Verwendung der Sport- und Schulpauschale 2006 zur Sanierung der städtischen Sportanlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung des Stadtsportverbandes Erftstadt bzgl. Verwendung der Sport- und Schulpauschale 2006 zur Sanierung der städtischen Sportanlagen)

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13.1

Umsetzung der Ergebnisse des Workshop vom 05./06.05.2006

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung der Ergebnisse des Workshop vom 05./06.05.2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung der Ergebnisse des Workshop vom 05./06.05.2006)

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14

Antrag bzgl. farblicher Markierung des Fahrradweges auf der Bonner Straße in E.-Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. farblicher Markierung des Fahrradweges auf der Bonner Straße in E.-Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. farblicher Markierung des Fahrradweges auf der Bonner Straße in E.-Lechenich)

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15

Antrag bzgl. Aufnahme des Bolzplatzes in E.-Niederberg in das Pflegeprogramm

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Aufnahme des Bolzplatzes in E.-Niederberg in das Pflegeprogramm

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Aufnahme des Bolzplatzes in E.-Niederberg in das Pflegeprogramm)

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16

Antrag des Ortsvorstehers von E.-Lechenich, Herrn Oberhofer, bzgl. Neubau von 4 Holzbrücken in E.-Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Ortsvorstehers von E.-Lechenich, Herrn Oberhofer, bzgl. Neubau von 4 Holzbrücken in E.-Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des Ortsvorstehers von E.-Lechenich, Herrn Oberhofer, bzgl. Neubau von 4 Holzbrücken in E.-Lechenich)

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17

Antrag bzgl. Verbreiterung des Bürgersteiges, Luxemburger Str., Höhe Kirchenmauer, E.-Erp

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verbreiterung des Bürgersteiges, Luxemburger Str., Höhe Kirchenmauer, E.-Erp

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Verbreiterung des Bürgersteiges, Luxemburger Str., Höhe Kirchenmauer, E.-Erp)

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18

Antrag bzgl. Zustand der Stützmauer Carl-Schurz-Straße zwischen Alte Brühler Landstraße und Haus Nr. 19

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Zustand der Stützmauer Carl-Schurz-Straße zwischen Alte Brühler Landstraße und Haus Nr. 19

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Zustand der Stützmauer Carl-Schurz-Straße zwischen Alte Brühler Landstraße und Haus Nr. 19)

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19

Antrag bzgl. Verzicht auf den Einsatz von Laubblasegeräten durch Privatfirmen und durch die Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verzicht auf den Einsatz von Laubblasegeräten durch Privatfirmen und durch die Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Verzicht auf den Einsatz von Laubblasegeräten durch Privatfirmen und durch die Stadt Erftstadt)

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20

Antrag bzgl. bürgerfreundliche Regeln zur Straßenreinigung für Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. bürgerfreundliche Regeln zur Straßenreinigung für Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. bürgerfreundliche Regeln zur Straßenreinigung für Erftstadt)

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