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Betriebsausschuss Straßen (12. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
07.12.06, 15:00
Ende
07.12.06, 18:15
Erstellt
16.11.06, 08:40
Aktualisiert
16.11.06, 08:40

Stichworte

Betriebsausschuss Straßen (12. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilung des/der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bericht aus den Gremien

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5.1

Stichweg Grachtstraße 2006 - Vergabe der Straßenbauarbeiten -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Stichweg Grachtstraße 2006 - Vergabe der Straßenbauarbeiten -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stichweg Grachtstraße 2006 - Vergabe der Straßenbauarbeiten -)

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5.1.1

Stichweg Grachtstraße 2006 - Vergabe der Straßenbauarbeiten -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Stichweg Grachtstraße 2006 - Vergabe der Straßenbauarbeiten -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stichweg Grachtstraße 2006 - Vergabe der Straßenbauarbeiten -)

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6

Vergaben

6.1

VEP 139 Seestraße in E.-Liblar, Vergabe der Ingenieurleistungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: VEP 139 Seestraße in E.-Liblar, Vergabe der Ingenieurleistungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (VEP 139 Seestraße in E.-Liblar, Vergabe der Ingenieurleistungen)

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6.1.1

VEP 139 Seestraße in E.-Liblar, Vorstellung und Beschluss der Entwurfsplanung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: VEP 139 Seestraße in E.-Liblar, Vorstellung und Beschluss der Entwurfsplanung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (VEP 139 Seestraße in E.-Liblar, Vorstellung und Beschluss der Entwurfsplanung)

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7

Anregung des Stadtsportverbandes bzgl. Sportplatz Lechenich; Analyse des Zustandes und der Belegung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung des Stadtsportverbandes bzgl. Sportplatz Lechenich; Analyse des Zustandes und der Belegung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung des Stadtsportverbandes bzgl. Sportplatz Lechenich; Analyse des Zustandes und der Belegung)

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8

Anregung des Stadtsportverbandes Erftstadt bzgl. Neubau eines Sportplatzes mit Kunstrasenbelag in Erftstadt-Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung des Stadtsportverbandes Erftstadt bzgl. Neubau eines Sportplatzes mit Kunstrasenbelag in Erftstadt-Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung des Stadtsportverbandes Erftstadt bzgl. Neubau eines Sportplatzes mit Kunstrasenbelag in Erftstadt-Lechenich)

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9

Antrag zur Optimierung der Schulwegsicherung durch Neuanlage von Zebra-Streifen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag zur Optimierung der Schulwegsicherung durch Neuanlage von Zebra-Streifen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag zur Optimierung der Schulwegsicherung durch Neuanlage von Zebra-Streifen)

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10

Antrag bzgl. Sachstandsbericht zur Einrichtung eines Fußgängerüberweges an der Graf-Emundus-Straße (Bezug S8/0276)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Sachstandsbericht zur Einrichtung eines Fußgängerüberweges an der Graf-Emundus-Straße (Bezug S8/0276)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Sachstandsbericht zur Einrichtung eines Fußgängerüberweges an der Graf-Emundus-Straße (Bezug S8/0276))

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11

Antrag des Ortsvorstehers von E.-Lechenich, Herrn Oberhofer, bzgl. Neubau von 4 Holzbrücken in E.-Lechenich

Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Ortsvorstehers von E.-Lechenich, Herrn Oberhofer, bzgl. Neubau von 4 Holzbrücken in E.-Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des Ortsvorstehers von E.-Lechenich, Herrn Oberhofer, bzgl. Neubau von 4 Holzbrücken in E.-Lechenich)

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12

Antrag bzgl. Abschaltung von Ampeln abends und nachts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Abschaltung von Ampeln abends und nachts

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Abschaltung von Ampeln abends und nachts)

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13

Antrag bzgl. Beleuchtung des Fuß- und Radweges am Schlunkweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Beleuchtung des Fuß- und Radweges am Schlunkweg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Beleuchtung des Fuß- und Radweges am Schlunkweg)

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14

Antrag bzgl. Aufbringung eines Fußgängerüberweges in E.-Ahrem (Gierlingsgasse / Gennerstraße / Maximinenkreuz)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Aufbringung eines Fußgängerüberweges in E.-Ahrem (Gierlingsgasse / Gennerstraße / Maximinenkreuz)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Aufbringung eines Fußgängerüberweges in E.-Ahrem (Gierlingsgasse / Gennerstraße / Maximinenkreuz))

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15

Antrag bzgl. Verbreiterung des Gehweges entlang der Frauenthaler Straße in E.-Blessem

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verbreiterung des Gehweges entlang der Frauenthaler Straße in E.-Blessem

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Verbreiterung des Gehweges entlang der Frauenthaler Straße in E.-Blessem)

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16

Anregung von Herrn Meyer, Muenchweg 2a, Erftstadt bzgl. Anbindung des künftigen Gesundheitsgartens in E.-Frauenthal über die Bliesheimer Straße zum Schloßpark Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung von Herrn Meyer, Muenchweg 2a, Erftstadt bzgl. Anbindung des künftigen Gesundheitsgartens in E.-Frauenthal über die Bliesheimer Straße zum Schloßpark Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung von Herrn Meyer, Muenchweg 2a, Erftstadt bzgl. Anbindung des künftigen Gesundheitsgartens in E.-Frauenthal über die Bliesheimer Straße zum Schloßpark Liblar)

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17

Umbau Knotenpunkt B 265/K45/Am Giezenbach in E.-Köttingen zum Kreisverkehr, Vorstellung der Baumaßnahme

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umbau Knotenpunkt B 265/K45/Am Giezenbach in E.-Köttingen zum Kreisverkehr, Vorstellung der Baumaßnahme

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbau Knotenpunkt B 265/K45/Am Giezenbach in E.-Köttingen zum Kreisverkehr, Vorstellung der Baumaßnahme)

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18

Umgestaltung der Kreuzung Bonner Str./An der Patria in E.-Lechenich

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umgestaltung der Kreuzung Bonner Str./An der Patria in E.-Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umgestaltung der Kreuzung Bonner Str./An der Patria in E.-Lechenich)

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19

Sanierung der Klosengartenstraße in Erftstadt-Köttingen

Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierung der Klosengartenstraße in Erftstadt-Köttingen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung der Klosengartenstraße in Erftstadt-Köttingen)

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20

Straßenreinigungsatzung der Stadt Erftstadt und Pflichtenheft für die europaweite Ausschreibung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Straßenreinigungsatzung der Stadt Erftstadt und Pflichtenheft für die europaweite Ausschreibung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßenreinigungsatzung der Stadt Erftstadt und Pflichtenheft für die europaweite Ausschreibung)

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21

Risikomanagement-Handbuch - Eigenbetrieb Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Risikomanagement-Handbuch - Eigenbetrieb Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Risikomanagement-Handbuch - Eigenbetrieb Straßen)

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22

2. Tertialbericht 2006 (01.01. - 31.08.2006) des Eigenbetrieb Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 2. Tertialbericht 2006 (01.01. - 31.08.2006) des Eigenbetrieb Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Tertialbericht 2006 (01.01. - 31.08.2006) des Eigenbetrieb Straßen)

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23

Änderung der Betriebssatzung Eigenbetrieb Straßen

Ergebnis: 6 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Betriebssatzung Eigenbetrieb Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Betriebssatzung Eigenbetrieb Straßen)

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24

Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Eigenbetriebes Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Eigenbetriebes Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Eigenbetriebes Straßen)

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25

Verrechnung der Verlustvorträge Eigenbetrieb Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verrechnung der Verlustvorträge Eigenbetrieb Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verrechnung der Verlustvorträge Eigenbetrieb Straßen)

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26

Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes Straßen)

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27

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Straßen 2005 – öffentlicher Berichtsteil

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Straßen 2005 – öffentlicher Berichtsteil

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Straßen 2005 – öffentlicher Berichtsteil)

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II.

Nichtöffentlich

1

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Straßen 2005 – nichtöffentlicher Berichtsteil

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)