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Stadtrat (32. Sitzung)

Daten

Kommune
Linnich
Beginn
18.07.13, 18:00
Ende
18.07.13, 21:45
Erstellt
08.01.13, 17:24
Aktualisiert
25.07.13, 09:45

Stichworte

Stadtrat (32. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Stadtrat)

Bekanntmachung (Stadtrat) Bekanntmachung (Stadtrat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Ö f f e n t l i c h e r T e i l

1.

Begrüßung

2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit

3.

Bürgerfragestunde

3.1.

Malefinkbachbrücke in Tetz

3.2.

Breitbandausbau

3.3.

Windenergie Körrenzig-Kofferen-Hottorf

4.

Mitteilungen

4.1.

Bericht über die Durchführung von Beschlüssen

4.2.

Beantwortung von Anfragen

4.3.

Wahl eines Generationenbeirates

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Wahl eines Generationenbeirates

4.4.

Schreiben des Innenministeriums NRW zu den Kommunalfinanzen

4.5.

Einladung der Partnerstadt Lesquin

5.

Berichte über im Berichtszeitraum stattgefundene Sitzungen von Gremien in Unternehmen und Einrichtungen, in die die Stadt Vertreter entsendet

6.

Bericht aus der Stadtentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft durch den Geschäftsführer

7.

Anträge von Fraktionen (Eingang bis 14 Tage vor Sitzung)

8.

Eingabe nach § 24 GO Petition gegen die Erdgasförderung durch Fracking

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Eingabe nach § 24 GO Petition gegen die Erdgasförderung durch Fracking)

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9.

Errichtung einer gemeinsamen Gesamtschule mit der Gemeinde Aldenhoven

Ergebnis: 20 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer gemeinsamen Gesamtschule mit der Gemeinde Aldenhoven

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung einer gemeinsamen Gesamtschule mit der Gemeinde Aldenhoven )

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10.

Kirmesveranstaltungen und Andreasmarkt; Festlegung der Termine für das Jahr 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Kirmesveranstaltungen und Andreasmarkt; Festlegung der Termine für das Jahr 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kirmesveranstaltungen und Andreasmarkt; Festlegung der Termine für das Jahr 2014)

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11.

Bauleitverfahren

11.1.

29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Linnich, Teilbereich Körrenzig; Beratung über die abgegebenen Stellungnahmen wähend der frühzeitigen Beteiligung

Ergebnis: 14 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Linnich, Teilbereich Körrenzig; Beratung über die abgegebenen Stellungnahmen wähend der frühzeitigen Beteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Linnich, Teilbereich Körrenzig; Beratung über die abgegebenen Stellungnahmen wähend der frühzeitigen Beteiligung)

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11.2.

Bebauungsplan Körrenzig Nr. 9 "Windenergie Körrenzig-Kofferen-Hottorf"; Beratung über die abgegebenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung

Ergebnis: 14 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Körrenzig Nr. 9 "Windenergie Körrenzig-Kofferen-Hottorf"; Beratung über die abgegebenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Körrenzig Nr. 9 "Windenergie Körrenzig-Kofferen-Hottorf"; Beratung über die abgegebenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung)

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12.

Haushaltsangelegenheiten

12.1.

Jahresabschluss 2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2011)

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12.2.

Sanierung Hallenbad Linnich – Kostenerhöhung Überplanmäßige Mittelbereitstellung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Sanierung Hallenbad Linnich – Kostenerhöhung Überplanmäßige Mittelbereitstellung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung Hallenbad Linnich – Kostenerhöhung Überplanmäßige Mittelbereitstellung)

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13.

Besetzung eines freigewordenen Ausschusssitzes hier: Bestellung eines Nachfolgers

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Besetzung eines freigewordenen Ausschusssitzes hier: Bestellung eines Nachfolgers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Besetzung eines freigewordenen Ausschusssitzes hier: Bestellung eines Nachfolgers)

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14.

Anfragen

14.1.

Beschilderung "rechts vor links" in Tetz

14.2.

Straßenschäden in Welz

14.3.

Mäharbeiten im Neubaugebiet Im Wiesengrund in Linnich

14.4.

Beseitigung eines Straßenschadens in Körrenzig

14.5.

Rückzahlung von kommunalen Anteilen an den Einheitslasten

14.6.

Zuschüsse für die Straßenbeleuchtung und Buswartehallen

14.7.

Malefinkbachbrücke in Tetz

14.8.

Beseitigung von Schäden am Straßenpflaster in Gereonsweiler Kölnstraße/Kappertzgasse

14.9.

Straßenbeleuchtung in der Kölnstraße

14.10.

Entwässerungsgutachten für die Ortschaft Boslar

14.11.

Entschärfung der Kurve Mäusgasse/Im Wiesengrund in Linnich

14.12.

Beseitigung von Ästen am Radweg entlang der B 57 in Körrenzig

II.

N i c h t ö f f e n t l i c h e r T e i l

1.

Grundstücksangelegenheiten

1.1.

Übertragung städtischer Grundstücksflächen auf die Stadtentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft der Stadt Linnich mbH hier: Öko- Konto

Ergebnis: 20 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen

2.

Mitteilungen

2.1.

Bericht über die Durchführung von Beschlüssen

2.2.

Beantwortung von Anfragen

2.3.

Neuorganisation der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.

Berichte über im Berichtszeitraum stattgefundene Sitzungen von Gremien in Unternehmen und Einrichtungen, in die die Stadt Vertreter entsendet

4.

Berichte aus der Stadtentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft durch den Geschäftsführer

5.

Anträge von Fraktionen (Eingang bis 14 Tage vor Sitzung)

6.

Beteiligung der Energie- und Wasserversorgung GmbH an der GREEN Bioenergie Cereshof GmbH

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

7.

Anfragen

7.1.

Barrierefreier Zugang zur Kirche in Tetz