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Finanz- und Personalausschuss (15. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
12.06.07, 18:00
Ende
12.06.07, 19:00
Erstellt
23.10.06, 14:15
Aktualisiert
23.10.06, 14:15

Stichworte

Finanz- und Personalausschuss (15. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilung des/der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bericht aus den Gremien

5

Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.01.2007 - 31.03.2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.01.2007 - 31.03.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.01.2007 - 31.03.2007)

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6

Überplanmäßíge Mittelbereitstellung gem. § 83 GO zur Finanzierung der Krankenhausinvestitionsumlage

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßíge Mittelbereitstellung gem. § 83 GO zur Finanzierung der Krankenhausinvestitionsumlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßíge Mittelbereitstellung gem. § 83 GO zur Finanzierung der Krankenhausinvestitionsumlage)

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7

Controllingberichte 2007 Kameraler Bericht zum 30.04.2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Controllingberichte 2007 Kameraler Bericht zum 30.04.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Controllingberichte 2007 Kameraler Bericht zum 30.04.2007)

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8

Festlegung der Wertgrenze gem. § 41 Abs. 1 Ziffer h GO NW für den Nachweis von Einzelmaßnahmen im Teilfinanzplan B der Haushaltspläne 2008 folgende

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Festlegung der Wertgrenze gem. § 41 Abs. 1 Ziffer h GO NW für den Nachweis von Einzelmaßnahmen im Teilfinanzplan B der Haushaltspläne 2008 folgende

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festlegung der Wertgrenze gem. § 41 Abs. 1 Ziffer h GO NW für den Nachweis von Einzelmaßnahmen im Teilfinanzplan B der Haushaltspläne 2008 folgende)

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9

Vertrag mit den kath. Kirchengemeinden Bliesheim und Erp über den Erhalt jeweils einer Kindergartengruppe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vertrag mit den kath. Kirchengemeinden Bliesheim und Erp über den Erhalt jeweils einer Kindergartengruppe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vertrag mit den kath. Kirchengemeinden Bliesheim und Erp über den Erhalt jeweils einer Kindergartengruppe)

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10

Änderung des Stellenplans 2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Stellenplans 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Stellenplans 2007)

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11

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die städt. Kindertagesstätte E.-Herrig

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die städt. Kindertagesstätte E.-Herrig

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die städt. Kindertagesstätte E.-Herrig)

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12

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die städt. integrative Kindertagesstätte E.-Lechenich-Süd

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die städt. integrative Kindertagesstätte E.-Lechenich-Süd

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die städt. integrative Kindertagesstätte E.-Lechenich-Süd)

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13

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die städt. integrative Kindertagesstätte E.-Liblar, Theodor-Heuss-Str. 49

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die städt. integrative Kindertagesstätte E.-Liblar, Theodor-Heuss-Str. 49

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die städt. integrative Kindertagesstätte E.-Liblar, Theodor-Heuss-Str. 49)

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14

Ausnahme vom Einstellungsstopp – Physiotherapeut/in

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp – Physiotherapeut/in

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp – Physiotherapeut/in)

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15

Einstellung eines Kämmerers

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

II.

Nichtöffentlich

1

Ernennung zum Stadtoberverwaltungsrat

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Berufung in das Beamtenverhältnis

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Einstellung eines Archivars/einer Archivarin

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Höhergruppierung eines Angestellten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Teilzeitbeschäftigung einer Beamtin nach § 85 a Landesbeamtengesetz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Teilzeitbeschäftigung einer Beamtin nach § 78 b LBG

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Beurlaubung einer Beamtin nach § 85 a LBG

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8

Arbeitszeitänderungen von tarifl. Beschäftigten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9

Mutterschaftsvertretung bei Mobilé

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

10

Stundung einer Gewerbesteuerzahlung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)