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Stadtentwicklungsausschuss (17. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
27.06.17, 16:45
Ende
27.06.17, 20:45
Erstellt
20.10.16, 11:16
Aktualisiert
27.07.17, 13:51

Stichworte

Stadtentwicklungsausschuss (17. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.)

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2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 16.05.2017 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

Anlegen einer signalgesteuerten Fußgängerquerungshilfe über die L 11 im Einmündungsbereich der Hardtburgstraße in Kirspenich

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Anlegen einer signalgesteuerten Fußgängerquerungshilfe über die L 11 im Einmündungsbereich der Hardtburgstraße in Kirspenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anlegen einer signalgesteuerten Fußgängerquerungshilfe über die L 11 im Einmündungsbereich der Hardtburgstraße in Kirspenich)

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4.

Herstellung einer Straßenbeleuchtung in Teilen der Bachstraße (Nr. 22-52) in Kirspenich hier: Neue Erkenntnisse

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Herstellung einer Straßenbeleuchtung in Teilen der Bachstraße (Nr. 22-52) in Kirspenich hier: Neue Erkenntnisse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Herstellung einer Straßenbeleuchtung in Teilen der Bachstraße (Nr. 22-52) in Kirspenich hier: Neue Erkenntnisse )

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5.

Straßenausbau Houverath, Ochsenbendchen / Am Gieren hier: Ausbaumaßnahme

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Straßenausbau Houverath, Ochsenbendchen / Am Gieren hier: Ausbaumaßnahme

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßenausbau Houverath, Ochsenbendchen / Am Gieren hier: Ausbaumaßnahme)

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6.

Straßenbenennungen im Neubaugebiet "Hardtburgstraße" in Bad Münstereifel-Kirspenich; hier: CDU-Antrag vom 24.10.2016

Ergebnis: Beschluss bei 2 Enthaltungen:

Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennungen im Neubaugebiet "Hardtburgstraße" in Bad Münstereifel-Kirspenich; hier: CDU-Antrag vom 24.10.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßenbenennungen im Neubaugebiet "Hardtburgstraße" in Bad Münstereifel-Kirspenich; hier: CDU-Antrag vom 24.10.2016)

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7.

Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Arloff, Flur 3, Nr. 65 - In der Winde -

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Arloff, Flur 3, Nr. 65 - In der Winde -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Arloff, Flur 3, Nr. 65 - In der Winde -)

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8.

Bauantrag für das Grundstück Gemarkung Arloff, Flur 9, Flurstück 846 - Bad Münstereifel-Arloff, Bachstraße

Ergebnis: Beschluss bei 5 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen:

Bearbeitetes Dokument: Bauantrag für das Grundstück Gemarkung Arloff, Flur 9, Flurstück 846 - Bad Münstereifel-Arloff, Bachstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauantrag für das Grundstück Gemarkung Arloff, Flur 9, Flurstück 846 - Bad Münstereifel-Arloff, Bachstraße)

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9.

Bauanträge für das Flurstück Gemarkung Arloff, Flur 9, Flurstück 264, Im Baist 1 und Antrag nach § 24 GO NRW

Ergebnis: Beschluss bei 3 Gegenstimmen und 1 Enthaltung:

Bearbeitetes Dokument: Bauanträge für das Flurstück Gemarkung Arloff, Flur 9, Flurstück 264, Im Baist 1 und Antrag nach § 24 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauanträge für das Flurstück Gemarkung Arloff, Flur 9, Flurstück 264, Im Baist 1 und Antrag nach § 24 GO NRW)

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Bauanträge für das Flurstück Gemarkung Arloff, Flur 9, Flurstück 264, Im Baist 1 und Antrag nach § 24 GO NRW

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Bauanträge für das Flurstück Gemarkung Arloff, Flur 9, Flurstück 264, Im Baist 1 und Antrag nach § 24 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauanträge für das Flurstück Gemarkung Arloff, Flur 9, Flurstück 264, Im Baist 1 und Antrag nach § 24 GO NRW)

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10.

Bauliche Entwicklung im Bereich Iversheim - Auf der Kumm hier: Vorstellung des Bebauungskonzeptes, Durchführung der Vorverfahren gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Beschluss bei 1 Gegenstimme:

Bearbeitetes Dokument: Bauliche Entwicklung im Bereich Iversheim - Auf der Kumm hier: Vorstellung des Bebauungskonzeptes, Durchführung der Vorverfahren gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauliche Entwicklung im Bereich Iversheim - Auf der Kumm hier: Vorstellung des Bebauungskonzeptes, Durchführung der Vorverfahren gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB)

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11.

30. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Bad Münstereifel, Otterbach-Seniorenzentrum Hier: Vorverfahren gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: 30. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Bad Münstereifel, Otterbach-Seniorenzentrum Hier: Vorverfahren gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (30. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Bad Münstereifel, Otterbach-Seniorenzentrum Hier: Vorverfahren gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB)

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12.

Anfragen und Mitteilungen

12.1

Sachstandsbericht Edeka

Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht Edeka

12.2

Aktueller Sachstand Breitbandausbau

Bearbeitetes Dokument: Aktueller Sachstand Breitbandausbau

12.3

Bürgerversammlung Integriertes Stadtentwicklungskonzept

Bearbeitetes Dokument: Bürgerversammlung Integriertes Stadtentwicklungskonzept

12.4

Baustellenverkehr Hardtburgstraße hier: Anfrage des Stadtverordneten Frank Terschanski

12.5

4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Industriegebiet Iversheim" hier: Mitteilung von Frau Erika Schulz

II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Entwicklungsbereich Schleidpark hier: Grundstücksangelegenheit

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

2.

Entwicklungsbereich "Im Goldenen Tal" hier: Ferienhaussiedlung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

3.

Vermarktung Goldenes Tal

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

4.

Kurparkrestaurant / Parkhotel

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

5.

Fortschreibung Einzelhandelskonzept hier: Auftragsvergabe

Ergebnis: Beschluss bei 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen:

6.

Anfragen und Mitteilungen