Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 19.09.2017 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK); hier: Vorstellung Abschlussbericht / Maßnahmenplan
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK); hier: Vorstellung Abschlussbericht / Maßnahmenplan
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK); hier: Vorstellung Abschlussbericht / Maßnahmenplan
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK); hier: Vorstellung Abschlussbericht / Maßnahmenplan
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK); hier: Vorstellung Abschlussbericht / Maßnahmenplan
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK); hier: Vorstellung Abschlussbericht / Maßnahmenplan
Nutzung Heisterbacher Tor
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Nutzung Heisterbacher Tor
Anlegen einer Bushaltestelle für Reisebusse an der L 165 (Große Bleiche), Bad Münstereifel hier: Vorstellung der Entwurfsplanung
Ergebnis: Beschluss bei 1 Gegenstimme:
Bearbeitetes Dokument: Anlegen einer Bushaltestelle für Reisebusse an der L 165 (Große Bleiche), Bad Münstereifel hier: Vorstellung der Entwurfsplanung
Initiative "Mehr Freiraum für Kinder" und Einrichtung einer Eltern-Kind-Haltezone in der Marktstraße hier: CDU-Antrag vom 05.10.2017
Ergebnis: Beschluss bei 2 Gegenstimmen:
Bearbeitetes Dokument: Initiative "Mehr Freiraum für Kinder" und Einrichtung einer Eltern-Kind-Haltezone in der Marktstraße hier: CDU-Antrag vom 05.10.2017
Kennzeichnung von Frauenparkplätzen auf dem Park & Ride-Parkplatz am Bahnhof von Bad Münstereifel hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 05.10.2017
Ergebnis: Beschluss bei 3 Gegenstimmen und 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: Kennzeichnung von Frauenparkplätzen auf dem Park & Ride-Parkplatz am Bahnhof von Bad Münstereifel hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 05.10.2017
Anlegen einer signalgesteuerten Fußgängerquerungshilfe über die L 11 im Einmündungsbereich der Hardtburgstraße in Kirspenich hier: Abbindung der beiden fußläufigen Verbindungen sowie eines Wirtschaftsweges
Ergebnis: Beschluss bei 2 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen:
Bearbeitetes Dokument: Anlegen einer signalgesteuerten Fußgängerquerungshilfe über die L 11 im Einmündungsbereich der Hardtburgstraße in Kirspenich hier: Abbindung der beiden fußläufigen Verbindungen sowie eines Wirtschaftsweges
Verkehrssituation in der Straße "Im Wiesengrund" in Maulbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss bei 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: Verkehrssituation in der Straße "Im Wiesengrund" in Maulbach
Kostenloses WLAN in der Kernstadt hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 09.10.2017 und dem Fraktionsantrag der CDU vom 25.11.2014, dem Beschluss aus der 7. Sitzung des Rates vom 24.03.2015, der Sachstandsanfrage der CDU vom 28.10.2015 und dem Fraktionsantrag der SPD vom 14.03.2016
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kostenloses WLAN in der Kernstadt hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 09.10.2017 und dem Fraktionsantrag der CDU vom 25.11.2014, dem Beschluss aus der 7. Sitzung des Rates vom 24.03.2015, der Sachstandsanfrage der CDU vom 28.10.2015 und dem Fraktionsantrag der SPD vom 14.03.2016)
Teilnahme am Leaderprojekt "Mitfahrbänke Nordeifel"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Teilnahme am Leaderprojekt "Mitfahrbänke Nordeifel"
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 86 "Neubau Zimmerei Outlet-Store" und 31. Änderung des Flächennutzungsplanes hier: Einleitung der Vorverfahren
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss bei 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 86 "Neubau Zimmerei Outlet-Store" und 31. Änderung des Flächennutzungsplanes hier: Einleitung der Vorverfahren
Bebauungsplan Nr. 51 "Eschweiler - Auf Schildrig"; hier: Vorstellung eines neuen Planungskonzeptes und Einleitung der Vorverfahren
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss bei 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 51 "Eschweiler - Auf Schildrig"; hier: Vorstellung eines neuen Planungskonzeptes und Einleitung der Vorverfahren
Bauvoranfrage für das Grundstück Gemarkung Münstereifel, Flur 1, Flurstücke 5006 und 5113, Sebastian-Kneipp-Promenade 28 hier: Antrag auf Befreiungen
Ergebnis: Beschluss bei 2 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen:
Bearbeitetes Dokument: Bauvoranfrage für das Grundstück Gemarkung Münstereifel, Flur 1, Flurstücke 5006 und 5113, Sebastian-Kneipp-Promenade 28 hier: Antrag auf Befreiungen
Bauvoranfrage für das Grundstück Gemarkung Münstereifel, Flur 1, Flurstück Nr. 5146 - Bad Münstereifel, Otterbach 80 (Haus 14)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Bauvoranfrage für das Grundstück Gemarkung Münstereifel, Flur 1, Flurstück Nr. 5146 - Bad Münstereifel, Otterbach 80 (Haus 14)
Anfragen und Mitteilungen
Modellprojekt "Rollstuhltaxi" auf der TaxiBusPlus-Linie Bad Münstereifel - Mechernich
Bearbeitetes Dokument: Modellprojekt "Rollstuhltaxi" auf der TaxiBusPlus-Linie Bad Münstereifel - Mechernich
Aktueller Sachstand Breitbandausbau
Bearbeitetes Dokument: Aktueller Sachstand Breitbandausbau
