Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
13.03.18, 18:00
Ende
13.03.18, 18:47
Erstellt
09.11.17, 14:48
Aktualisiert
28.03.18, 09:58
Stichworte
Haupt- und Finanzausschuss (16. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)
Tagesordnungspunkte
I.
Öffentliche Sitzung
1.
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.)
2.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 29.11.2017 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
3.
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept bis 2025; hier: Haushaltsverfügung des Landrates des Kreises Euskirchen als untere staatliche Verwaltungsbehörde vom 16.01.2018
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept bis 2025; hier: Haushaltsverfügung des Landrates des Kreises Euskirchen als untere staatliche Verwaltungsbehörde vom 16.01.2018)
4.
Anfragen und Mitteilungen
4.1
Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW i.V. mit § 17 Abs. 2 der Hauptsatzung für das 2. Halbjahr 2017
Bearbeitetes Dokument: Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW i.V. mit § 17 Abs. 2 der Hauptsatzung für das 2. Halbjahr 2017
II.
Nichtöffentliche Sitzung
1.
Veräußerung eines Grundstücks in Bad Münstereifel, Kölner Straße
Ergebnis: Beschluss mit 4 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung und somit abgelehnt:
2.
Verwertung eines Grundstücks in Bad Münstereifel-Mutscheid, Arandstraße
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
3.
Kindergarten Arloff; hier: Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
4.
Sachversicherungen der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
5.
Betreiberverein Sport- und Mehrzweckhallen Bad Münstereifel e.V. hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 16.11.2017
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
6.
Zinsmanagement - Genehmigung der Dringlichkeit -
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
6.1
Zinsmanagement; hier: Mitteilung der überplanmäßigen Ausgabe
Ergebnis:
7.
