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Bau- und Feuerwehrausschuss (20. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
21.02.18, 18:00
Ende
21.02.18, 19:00
Erstellt
13.11.17, 13:55
Aktualisiert
16.04.18, 12:19

Stichworte

Bau- und Feuerwehrausschuss (20. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Bau- und Feuerwehrausschuss)

Bekanntmachung (Bau- und Feuerwehrausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Bau- und Feuerwehrausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Bau- und Feuerwehrausschuss) Öffentliche Niederschrift (Bau- und Feuerwehrausschuss) Öffentliche Niederschrift (Bau- und Feuerwehrausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Bau- und Feuerwehrausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Feuerwehrausschusses vom 05.12.2017 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Bad Münstereifel

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Bad Münstereifel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Bad Münstereifel)

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4.

Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan)

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5.

Entfernung des Bewuchses an der Stadtmauer hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 16.11.2017

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Entfernung des Bewuchses an der Stadtmauer hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 16.11.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entfernung des Bewuchses an der Stadtmauer hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 16.11.2017)

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6.

Anfragen und Mitteilungen

6.1

Photovoltaikanlage auf dem Dach des städtischen Bauhofes hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 16.11.2017

Bearbeitetes Dokument: Photovoltaikanlage auf dem Dach des städtischen Bauhofes hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 16.11.2017

II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Inspektion und Reparatur des Drehleiterfahrzeuges der Freiwilligen Feuerwehr; hier: Auftragsvergabe

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

2.

Sanierungsmaßnahme eifelbad Aufttragvergabe Teilsanierung der Lüftungsanlage Sauna/Umkleide/Duschen/ Eingangsbereich

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Sanierungsmaßnahme eifelbad Auftragsvergabe Tragwerksplanung für die Lüftungsanlage auf den Flachdachbereich- Umkleiden

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

3.

Umbau und Umnutzung der ehemaligen Altenbegegnungsstätte Iversheim in einen Ü3 Kindergarten. hier: Vergabe der Ingenieurleistungen für Haustechnik nach HOAI

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

4.

Umbau und Umnutzung der ehemaligen Altenbegegnungsstätte Iversheim in einen Ü3 Kindergarten. hier: Auftragsvergabe der Einzelgewerke

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5.

Umbau des Dorfgemeinschaftshauses Mahlberg zu einer interkulturellen Begegnungsstätte hier: Auftragsvergabe der Einzelgewerke

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

6.

Umbau der ehemaligen Reithalle Lethert zu einer interkulturellen Begegnungsstätte hier: Auftragsvergabe der Einzelgewerke

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

7.

Anlegen einer Bushaltestelle für Reisebusse an der L 165 (Große Bleiche), Bad Münstereifel hier: Auftragsvergaben

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit 1 Enthaltung

8.

Anfragen und Mitteilungen

2.1

Einwand gegen die Niederschrift der 19. Sitzung des Bau- und Feuerwehrausschusses vom 5.12.2017

Ergebnis: Beschluss mit 8 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Einwand gegen die Niederschrift der 19. Sitzung des Bau- und Feuerwehrausschusses vom 5.12.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwand gegen die Niederschrift der 19. Sitzung des Bau- und Feuerwehrausschusses vom 5.12.2017)

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6.2

Baumaßnahme FWGH Bad Münstereifel hier: UWV-Antrag vom 07.11.2017

Bearbeitetes Dokument: Baumaßnahme FWGH Bad Münstereifel hier: UWV-Antrag vom 07.11.2017