Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
18.05.17, 18:00
Ende
18.05.17, 19:10
Erstellt
20.10.16, 11:13
Aktualisiert
22.06.17, 14:02
Stichworte
Betriebsausschuss "Stadtwerke" (12. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)
Tagesordnungspunkte
I.
Öffentliche Sitzung
1.
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses "Stadtwerke" Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses "Stadtwerke" Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.)
2.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses "Stadtwerke" vom 22.03.2017 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
3.
Sanierung einer Trinkwasserkammer im HB Gierscheid alt
Bearbeitetes Dokument: Sanierung einer Trinkwasserkammer im HB Gierscheid alt
4.
Beitragsbedarfsberechnung (Kalkulation) des Kanalanschlussbeitrages
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Beitragsbedarfsberechnung (Kalkulation) des Kanalanschlussbeitrages
5.
13. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) hier: Korrektur der 12. Änderungssatzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 13. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) hier: Korrektur der 12. Änderungssatzung
6.
Niederschlagswasserbeseitigung; hier: Überlassungspflicht und Gebühren
Ergebnis: Beschluss
7.
Anfragen und Mitteilungen
II.
Nichtöffentliche Sitzung
1.
Beschaffung eines Dienstfahrzeuges Betriebsbereich Wasser
Ergebnis: Beschlossen bei 4 Gegenstimmen:
2.
Erneuerung der Transportleitung Lingscheider Hof - PS Mahlberg hier: Vergabe von Ingenieurleistungen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
3.
Stundung, Niederschlagung und Erlass von Abgabenforderungen hier: Kanalanschlussbeitrag Gewerbegrundstück
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
4.
