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Stadtentwicklungsausschuss (20. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
06.03.18, 18:00
Ende
06.03.18, 19:06
Erstellt
09.11.17, 14:46
Aktualisiert
29.03.18, 09:54

Stichworte

Stadtentwicklungsausschuss (20. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss) Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 28.11.2017 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

4.

Verkehrssituation Sittardweg hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 05.12.2017

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Verkehrssituation Sittardweg hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 05.12.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrssituation Sittardweg hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 05.12.2017)

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5.

Parkleitsystem hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 22.12.2017

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Parkleitsystem hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 22.12.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Parkleitsystem hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 22.12.2017)

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6.

Sperrung der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Kirspenich und Kreuzweingarten für LKW-Verkehr; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 02.02.2018

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Sperrung der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Kirspenich und Kreuzweingarten für LKW-Verkehr; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 02.02.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sperrung der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Kirspenich und Kreuzweingarten für LKW-Verkehr; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 02.02.2018)

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7.

Beitritt zur GenoEifel eG, der Generationengenossenschaft

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Beitritt zur GenoEifel eG, der Generationengenossenschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beitritt zur GenoEifel eG, der Generationengenossenschaft)

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8.

Weitere bauliche Entwicklung in Bad Münstereifel-Hilterscheid, Gem. Mutscheid, Flur 18, Flurstück Nr. 238 - Hauptstraße hier: Einleitung bauleitplanerischer Schritte

Ergebnis: Beschluss bei einer Gegenstimme:

Bearbeitetes Dokument: Weitere bauliche Entwicklung in Bad Münstereifel-Hilterscheid, Gem. Mutscheid, Flur 18, Flurstück Nr. 238 - Hauptstraße hier: Einleitung bauleitplanerischer Schritte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Weitere bauliche Entwicklung in Bad Münstereifel-Hilterscheid, Gem. Mutscheid, Flur 18, Flurstück Nr. 238 - Hauptstraße hier: Einleitung bauleitplanerischer Schritte)

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9.

Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Witscheiderhof - Bereich südwestlich der Wilhelmstraße (Ergänzungssatzung) hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Witscheiderhof - Bereich südwestlich der Wilhelmstraße (Ergänzungssatzung) hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Witscheiderhof - Bereich südwestlich der Wilhelmstraße (Ergänzungssatzung) hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss)

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10.

Bauvoranfrage zur Errichtung eines Doppelhauses auf dem Grundstück Gem. Arloff, Flur 4, Flurstück Nr. 261, Bad Münstereifel-Arloff, Talstraße

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Bauvoranfrage zur Errichtung eines Doppelhauses auf dem Grundstück Gem. Arloff, Flur 4, Flurstück Nr. 261, Bad Münstereifel-Arloff, Talstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauvoranfrage zur Errichtung eines Doppelhauses auf dem Grundstück Gem. Arloff, Flur 4, Flurstück Nr. 261, Bad Münstereifel-Arloff, Talstraße)

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11.

Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33 "Schönau-Ortskern" für das Grundstück Gemarkung Schönau, Flur 3, Flurstück Nr. 205 - Dreisbachstraße 18

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33 "Schönau-Ortskern" für das Grundstück Gemarkung Schönau, Flur 3, Flurstück Nr. 205 - Dreisbachstraße 18

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33 "Schönau-Ortskern" für das Grundstück Gemarkung Schönau, Flur 3, Flurstück Nr. 205 - Dreisbachstraße 18)

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12.

Anfrage zur baulichen Entwicklung auf den Grundstücken Gemarkung Münstereifel, Flur 8, Flurstücke Nr. 237 und 238, Kohlstraße

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Anfrage zur baulichen Entwicklung auf den Grundstücken Gemarkung Münstereifel, Flur 8, Flurstücke Nr. 237 und 238, Kohlstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage zur baulichen Entwicklung auf den Grundstücken Gemarkung Münstereifel, Flur 8, Flurstücke Nr. 237 und 238, Kohlstraße)

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13.

Anfragen und Mitteilungen

13.1

Denkmalförderprogramm 2018 des Landes NRW (1) Förderung kleinerer denkmalpflegerischer Maßnahmen Privater mit Pauschalzuweisungen (2) Einzelzuschüsse für größere denkmalpflegerische Maßnahmen Privater, Gemeinden und Gemeindeverbände, Kirchen, Religionsgemeinschaft, Denkmalpflegeorganisationen oder gemeinnützigen Trägern

Bearbeitetes Dokument: Denkmalförderprogramm 2018 des Landes NRW (1) Förderung kleinerer denkmalpflegerischer Maßnahmen Privater mit Pauschalzuweisungen (2) Einzelzuschüsse für größere denkmalpflegerische Maßnahmen Privater, Gemeinden und Gemeindeverbände, Kirchen, Religionsgemeinschaft, Denkmalpflegeorganisationen oder gemeinnützigen Trägern

13.2

Sachstandsbericht zum Änderungsverfahren des Landesentwicklungsplans und Erstellung eines Kreisentwicklungskonzepts

Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht zum Änderungsverfahren des Landesentwicklungsplans und Erstellung eines Kreisentwicklungskonzepts

13.3

Bauvoranfrage für das Grundstück Gemarkung Münstereifel, Flur 10, Flurstück Nr. 28 - Ahrweiler Straße 41, 43, Bad Münstereifel-Eicherscheid

Bearbeitetes Dokument: Bauvoranfrage für das Grundstück Gemarkung Münstereifel, Flur 10, Flurstück Nr. 28 - Ahrweiler Straße 41, 43, Bad Münstereifel-Eicherscheid

13.4

Bauantrag für die Grundstücke Gemarkung Münstereifel, Flur 6, Flurstücke Nr. 1320, 1466 - Trierer Straße 12, Bad Münstereifel

Bearbeitetes Dokument: Bauantrag für die Grundstücke Gemarkung Münstereifel, Flur 6, Flurstücke Nr. 1320, 1466 - Trierer Straße 12, Bad Münstereifel

II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Verwertung eines Grundstücks in Bad Münstereifel-Mutscheid, Arandstraße

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

2.

Veräußerung eines Grundstücks in Bad Münstereifel, Kölner Straße

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss bei 4 Enthaltungen:

3.

Flächenkonzept der Stadt Bad Münstereifel hier: Folgeauftrag zur Überarbeitung von Flächendarstellungen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

4.

Anfragen und Mitteilungen

5.

Bauvoranfrage für das Grundstück Gemarkung Münstereifel, Flur 1, Flurstück Nr. 5146 - Bad Münstereifel, Otterbach 80 (Haus 14)

3.

Freies Wlan in den städtischen Liegenschaften auf den Dörfern hier: CDU-Antrag vom 22.12.2017

Bearbeitetes Dokument: Freies Wlan in den städtischen Liegenschaften auf den Dörfern hier: CDU-Antrag vom 22.12.2017