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Stadtentwicklungsausschuss (21. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
17.04.18, 18:00
Ende
17.04.18, 19:40
Erstellt
09.11.17, 14:47
Aktualisiert
09.05.18, 14:41

Stichworte

Stadtentwicklungsausschuss (21. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 06.03.2018 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

Einrichtung eines Fahrradverleihsystems hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 19.03.2018

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Fahrradverleihsystems hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 19.03.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung eines Fahrradverleihsystems hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 19.03.2018)

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4.

Entwidmung und Widmung von Wegeflächen in der Gemarkung Eschweiler

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:

Bearbeitetes Dokument: Entwidmung und Widmung von Wegeflächen in der Gemarkung Eschweiler

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwidmung und Widmung von Wegeflächen in der Gemarkung Eschweiler)

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5.

Verkehrssituation Sittardweg hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 05.12.2017; Bericht aus der Verkehrsschau

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Verkehrssituation Sittardweg hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 05.12.2017; Bericht aus der Verkehrsschau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrssituation Sittardweg hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 05.12.2017; Bericht aus der Verkehrsschau)

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6.

Sperrung der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Kirspenich und Kreuzweingarten für LKW-Verkehr; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 02.02.2018; Bericht aus der Verkehrsschau

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Sperrung der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Kirspenich und Kreuzweingarten für LKW-Verkehr; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 02.02.2018; Bericht aus der Verkehrsschau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sperrung der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Kirspenich und Kreuzweingarten für LKW-Verkehr; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 02.02.2018; Bericht aus der Verkehrsschau)

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7.

Vermüllung Wallgraben/große Bleiche hier: UWV-Antrag vom 16.03.2018

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Vermüllung Wallgraben/große Bleiche hier: UWV-Antrag vom 16.03.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vermüllung Wallgraben/große Bleiche hier: UWV-Antrag vom 16.03.2018)

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8.

Verkehrsführung Kölner Straße hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 22.03.2018

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Verkehrsführung Kölner Straße hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 22.03.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrsführung Kölner Straße hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 22.03.2018)

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9.

Prüfauftrag für eine etwaige Erweiterung der Erftbrücke im Goldenen Tal hier: Prüfauftrag der CDU-Fraktion vom 28.02.2018

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Prüfauftrag für eine etwaige Erweiterung der Erftbrücke im Goldenen Tal hier: Prüfauftrag der CDU-Fraktion vom 28.02.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfauftrag für eine etwaige Erweiterung der Erftbrücke im Goldenen Tal hier: Prüfauftrag der CDU-Fraktion vom 28.02.2018)

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10.

Entwicklung von Einzelhandelsflächen in Wald und in Arloff - Sachstandsbericht hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.03.2018

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung von Einzelhandelsflächen in Wald und in Arloff - Sachstandsbericht hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.03.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklung von Einzelhandelsflächen in Wald und in Arloff - Sachstandsbericht hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.03.2018)

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11.

Radweg Arloff - Kalkar

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Radweg Arloff - Kalkar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Radweg Arloff - Kalkar)

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12.

Bauantrag für das Grundstück Gem. Hohn, Flur 1, Flurstück Nr. 228 - Bad Münstereifel-Hohn, Pfaffenbuschweg

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Bauantrag für das Grundstück Gem. Hohn, Flur 1, Flurstück Nr. 228 - Bad Münstereifel-Hohn, Pfaffenbuschweg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauantrag für das Grundstück Gem. Hohn, Flur 1, Flurstück Nr. 228 - Bad Münstereifel-Hohn, Pfaffenbuschweg)

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13.

Bebauungsplan Nr. 91 "Kirspenich Hardtburgstraße-West" Durchführung der Vorverfahren

Ergebnis: Beschluss bei 1 Gegenstimme:

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 91 "Kirspenich Hardtburgstraße-West" Durchführung der Vorverfahren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 91 "Kirspenich Hardtburgstraße-West" Durchführung der Vorverfahren )

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14.

Bebauungsplan Nr. 92 "Lethert - Am Heiden Weyher" Durchführung der Vorverfahren

Ergebnis: Beschluss bei 1 Gegenstimme:

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 92 "Lethert - Am Heiden Weyher" Durchführung der Vorverfahren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 92 "Lethert - Am Heiden Weyher" Durchführung der Vorverfahren)

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15.

Anfragen und Mitteilungen

15.1

Kampagne "Mehr Freiraum für Kinder- ein Gewinn für Alle" Bericht

Bearbeitetes Dokument: Kampagne "Mehr Freiraum für Kinder- ein Gewinn für Alle" Bericht

15.2

Haltestellen in Houverath

Bearbeitetes Dokument: Haltestellen in Houverath

15.3

I. Förderung von Heimatinitiativen II. Förderung der Dorfentwicklung und Dorferneuerung

Bearbeitetes Dokument: I. Förderung von Heimatinitiativen II. Förderung der Dorfentwicklung und Dorferneuerung

15.4

Bauantrag für das Flurstück Gemarkung Arloff, Flur 9, Flurstück 264, Im Baist 1 - Burg Kirspenich

Bearbeitetes Dokument: Bauantrag für das Flurstück Gemarkung Arloff, Flur 9, Flurstück 264, Im Baist 1 - Burg Kirspenich

15.5

Bauantrag für das Grundstück Gemarkung Münstereifel, Flur 13, Flst. 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 81, Bodenbachtal 2

Bearbeitetes Dokument: Bauantrag für das Grundstück Gemarkung Münstereifel, Flur 13, Flst. 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 81, Bodenbachtal 2

15.6

Bauantrag für das Grundstück Gemarkung Münstereifel, Flur 13, Flst. 74 und 75, Bodenbachtal 1

Bearbeitetes Dokument: Bauantrag für das Grundstück Gemarkung Münstereifel, Flur 13, Flst. 74 und 75, Bodenbachtal 1

15.7

Antrag auf Änderung der Satzung gem. § 34 BauGB für das Grundstück Gemarkung Münstereifel, Flur 15, Flurstück Nr. 137, Hegebachweg-Bad Münstereifel-Rodert

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Änderung der Satzung gem. § 34 BauGB für das Grundstück Gemarkung Münstereifel, Flur 15, Flurstück Nr. 137, Hegebachweg-Bad Münstereifel-Rodert

II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Errichtung eines kombinierten Wohnmobil-/Campingplatzes

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

2.

Nutzung Gewerbegrundstück Bendenweg

Ergebnis: Empfehlungsbeschluss bei 1 Gegenstimme und 3 Enthaltungen:

3.

Ausübung einer vertraglichen Option

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:

4.

Anfragen und Mitteilungen