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Stadtentwicklungsausschuss (10. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
21.06.16, 17:00
Ende
21.06.16, 19:30
Erstellt
16.11.15, 09:01
Aktualisiert
24.05.17, 14:34

Stichworte

Stadtentwicklungsausschuss (10. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.)

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2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 26.04.2016 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

Park- und Verkehrsregelung hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 05.01.2016

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Park- und Verkehrsregelung hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 05.01.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Park- und Verkehrsregelung hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 05.01.2016)

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4.

Verkehrsführung Hardtbrücke hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 01.05.2016

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Verkehrsführung Hardtbrücke hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 01.05.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrsführung Hardtbrücke hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 01.05.2016)

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5.

Verkehrssituation in Eschweiler hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 05.04.2016 - Sachstandsbericht zum Ortstermin

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Verkehrssituation in Eschweiler hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 05.04.2016 - Sachstandsbericht zum Ortstermin

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrssituation in Eschweiler hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 05.04.2016 - Sachstandsbericht zum Ortstermin)

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6.

Verkehrssituation Otterbach; hier: Schreiben der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 16.03.2016

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Verkehrssituation Otterbach; hier: Schreiben der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 16.03.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrssituation Otterbach; hier: Schreiben der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 16.03.2016)

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7.

Anfragen und Mitteilungen: Verbesserung der Verkehrssicherheit in Houverath; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 11.01.2016 - Sachstandsbericht zum Ortstermin

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Anfragen und Mitteilungen: Verbesserung der Verkehrssicherheit in Houverath; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 11.01.2016 - Sachstandsbericht zum Ortstermin

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfragen und Mitteilungen: Verbesserung der Verkehrssicherheit in Houverath; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 11.01.2016 - Sachstandsbericht zum Ortstermin)

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8.

ÖPNV-Optimierung zum Fahrplanwechsel Dezember 2016 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.03.2016

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: ÖPNV-Optimierung zum Fahrplanwechsel Dezember 2016 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.03.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (ÖPNV-Optimierung zum Fahrplanwechsel Dezember 2016 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.03.2016)

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9.

Antrag auf Ausweisung von Wohnbauflächen für das Grundstück Gemarkung Houverath, Flur 35, Flurstück Nr. 12 in Bad Münstereifel-Wald

Ergebnis: Beschluss bei 1 Enthaltung:

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Ausweisung von Wohnbauflächen für das Grundstück Gemarkung Houverath, Flur 35, Flurstück Nr. 12 in Bad Münstereifel-Wald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Ausweisung von Wohnbauflächen für das Grundstück Gemarkung Houverath, Flur 35, Flurstück Nr. 12 in Bad Münstereifel-Wald)

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10.

Entwicklung zusätzlicher Einzelhandelsflächen in Arloff/Kirspenich

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung zusätzlicher Einzelhandelsflächen in Arloff/Kirspenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklung zusätzlicher Einzelhandelsflächen in Arloff/Kirspenich)

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11.

Erschließung des Neubaugebietes Hardtburgstraße; hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 13.06.2016

Bearbeitetes Dokument: Erschließung des Neubaugebietes Hardtburgstraße; hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 13.06.2016

12.

Anfragen und Mitteilungen

12.1

Integriertes Handlungs- und Entwicklungskonzept für Bad Münstereifel - Ergebnisdokumentation der Auftaktveranstaltung am 6. April 2016

Bearbeitetes Dokument: Integriertes Handlungs- und Entwicklungskonzept für Bad Münstereifel - Ergebnisdokumentation der Auftaktveranstaltung am 6. April 2016

12.2

Bewerbung für die NRW-Kampagne "Mehr Freiraum für Kinder! Ein Gewinn für alle"

Bearbeitetes Dokument: Bewerbung für die NRW-Kampagne "Mehr Freiraum für Kinder! Ein Gewinn für alle"

12.3

Fahnenmaste auf dem Kreisverkehrsplatz L 194/ L 234 / Kölner Straße ("Netto Kreisel")

Bearbeitetes Dokument: Fahnenmaste auf dem Kreisverkehrsplatz L 194/ L 234 / Kölner Straße ("Netto Kreisel")

12.4

Bauantrag bzgl. des Grundstücks Gem. Mutscheid, Flur 19, Flurstück Nr. 144 - Bad Münstereifel-Hilterscheid, Birkensiefen

Bearbeitetes Dokument: Bauantrag bzgl. des Grundstücks Gem. Mutscheid, Flur 19, Flurstück Nr. 144 - Bad Münstereifel-Hilterscheid, Birkensiefen

12.5

Bauanträge für das Flurstück Gemarkung Arloff, Flur 9, Flurstück 264, Im Baist 1

Bearbeitetes Dokument: Bauanträge für das Flurstück Gemarkung Arloff, Flur 9, Flurstück 264, Im Baist 1

12.6

Berichterstattung zum City Outlet Bad Münstereifel hier: Jour fixe

Bearbeitetes Dokument: Berichterstattung zum City Outlet Bad Münstereifel hier: Jour fixe

II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Flächenkonzept der Stadt Bad Münstereifel hier: Auftragsvergabe zur Überarbeitung

Ergebnis: Beschluss bei 4 Gegenstimmen und 1 Enthaltung:

2.

Anfragen und Mitteilungen