Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
05.07.17, 18:00
Ende
05.07.17, 18:56
Erstellt
20.10.16, 11:18
Aktualisiert
29.01.18, 11:24
Stichworte
Betriebsausschuss "Stadtwerke" (13. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)
Tagesordnungspunkte
I.
Öffentliche Sitzung
1.
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses "Stadtwerke" Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses "Stadtwerke" Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.)
2.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses "Stadtwerke" vom 18.05.2017 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
3.
7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Bad Münstereifel
4.
Anfragen und Mitteilungen
4.1
Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Wasser - 30.06.2017
Bearbeitetes Dokument: Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Wasser - 30.06.2017
4.2
Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser - 30.06.2017
Bearbeitetes Dokument: Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser - 30.06.2017
II.
Nichtöffentliche Sitzung
1.
Bau städt. Verbindungssammler KA Nöthen bis RÜB Eschweiler Tal sowie Mitverlegung der Wasserleitung hier: Auftragsvergabe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss bei einer Enthaltung:
2.
Teilerneuerung der Wasserleitung in Willerscheid
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
3.
Beseitigung des Niederschlagswassers im Gewerbegebiet Münstereifel-Iversheim, Bendenweg hier: Änderung der Einleitungsbedingungen eines Gewerbebetriebes
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
4.
