Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 28.03.2017 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.
Änderungen Forstverwaltung hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 13.03.2017
Ergebnis: Beschluss mit 21 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: Änderungen Forstverwaltung hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 13.03.2017
Bestellung eines stellvertretenden Betriebsleiters für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel" hier: Ausscheiden des stellvertretenden Betriebsleiters Hans Orth
Ergebnis: Beschluss mit 27Ja-Stimmen und 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines stellvertretenden Betriebsleiters für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel" hier: Ausscheiden des stellvertretenden Betriebsleiters Hans Orth
Vertretung der Stadt Bad Münstereifel in der Verbandsversammlung der Kommunalen Datenverarbeitungszentrale (KDVZ) Frechen
Ergebnis: Beschluss mit 27 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: Vertretung der Stadt Bad Münstereifel in der Verbandsversammlung der Kommunalen Datenverarbeitungszentrale (KDVZ) Frechen
Bestimmung von stimmberechtigten Vertretern der Stadt Bad Münstereifel für den Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebund (StGB NRW)
Ergebnis: Beschluss mit 27 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: Bestimmung von stimmberechtigten Vertretern der Stadt Bad Münstereifel für den Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebund (StGB NRW)
Bestellung von Mitgliedern für die Gesellschafterversammlung der NeT
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Mitgliedern für die Gesellschafterversammlung der NeT
Schulentwicklungsplanung 2016/2017 bis 2021/2022 der Stadt Bad Münstereifel hier: Vorstellung des Entwurfs
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: Schulentwicklungsplanung 2016/2017 bis 2021/2022 der Stadt Bad Münstereifel hier: Vorstellung des Entwurfs
Schulentwicklungsplanung 2016/2017 bis 2021/2022 der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Schulentwicklungsplanung 2016/2017 bis 2021/2022 der Stadt Bad Münstereifel
13. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) hier: Korrektur der 12. Änderungssatzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 13. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) hier: Korrektur der 12. Änderungssatzung
Erneuerung der Heizungsanlage in der Heinz-Gerlach-Halle; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Erneuerung der Heizungsanlage in der Heinz-Gerlach-Halle; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Vorschläge zur Errettung Deutschlands hier: Antrag nach § 24 GO NRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Vorschläge zur Errettung Deutschlands hier: Antrag nach § 24 GO NRW
Widerspruch gegen die Umwandlung der Gebietskörperschaften der Städte und Gemeinden Deutschlands in Firmen hier: Antrag nach § 24 GO NRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Widerspruch gegen die Umwandlung der Gebietskörperschaften der Städte und Gemeinden Deutschlands in Firmen hier: Antrag nach § 24 GO NRW
Anfragen und Mitteilungen
Haushalt 2017 hier: Bericht zum 31.03.2017 im Rahmen des Finanzcontrollings
Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2017 hier: Bericht zum 31.03.2017 im Rahmen des Finanzcontrollings
Organisation der Verwaltung
Bearbeitetes Dokument: Organisation der Verwaltung
Einladung zu Presseterminen
Anpassung der Entschädigungsverordnung
Nichtöffentliche Sitzung
Erschließungsgebiet Ludger-Steinmann-Straße in Bad Münstereifel
Ergebnis: Beschluss mit 24 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen:
Änderung des Gesellschaftervertrages der Nordeifel Tourismus GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Heisterbacher Tor; hier: Aufhebung des bestehenden Mietvertrages
Ergebnis: Beschluss mit 21 Ja- und 7 Nein-Stimmen:
Beförderung einer leitenden Dienstkraft gemäß § 14 Absatz 3 der Hauptsatzung hier: Herstellung des Einvernehmens gemäß § 13 Absatz 3 der Hauptsatzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
