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Stadtentwicklungsausschuss (8. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
03.03.16, 18:00
Ende
03.03.16, 21:30
Erstellt
16.11.15, 08:50
Aktualisiert
22.02.17, 13:11

Stichworte

Stadtentwicklungsausschuss (8. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss) Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.)

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2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 01.12.2015 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 80a "Ergänzungsstandort Nahversorgung" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 80a "Ergänzungsstandort Nahversorgung" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 80a "Ergänzungsstandort Nahversorgung" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss)

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4.

Bebauungsplan Nr. 54 "Kirspenich, Hardtburgstraße" hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnis: Empfehlungsbeschluss bei 2 Gegenstimmen:

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 54 "Kirspenich, Hardtburgstraße" hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 54 "Kirspenich, Hardtburgstraße" hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss)

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Bebauungsplan Nr. 54 "Kirspenich, Hardtburgstraße" hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 54 "Kirspenich, Hardtburgstraße" hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 54 "Kirspenich, Hardtburgstraße" hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss )

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5.

26. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Parkplatz am Friedwald" hier: Abwägungsbeschlüsse und abschließender Beschluss

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:

Bearbeitetes Dokument: 26. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Parkplatz am Friedwald" hier: Abwägungsbeschlüsse und abschließender Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (26. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Parkplatz am Friedwald" hier: Abwägungsbeschlüsse und abschließender Beschluss)

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6.

Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Bachstraße, Teilbereich Kirspenich; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.09.2015

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Bachstraße, Teilbereich Kirspenich; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.09.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Bachstraße, Teilbereich Kirspenich; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.09.2015)

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7.

Schaffung einer neuen Zufahrt auf der L 11 im Ortsbereich Arloff; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.09.2015

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Schaffung einer neuen Zufahrt auf der L 11 im Ortsbereich Arloff; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.09.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schaffung einer neuen Zufahrt auf der L 11 im Ortsbereich Arloff; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.09.2015)

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8.

Antrag auf Änderung der Verkehrsführung hier: Einführung einer Einbahnstraßenregelung "In der Fließ", Arloff Antrag der CDU-Fraktion vom 01.02.2016

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Änderung der Verkehrsführung hier: Einführung einer Einbahnstraßenregelung "In der Fließ", Arloff Antrag der CDU-Fraktion vom 01.02.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Änderung der Verkehrsführung hier: Einführung einer Einbahnstraßenregelung "In der Fließ", Arloff Antrag der CDU-Fraktion vom 01.02.2016)

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9.

Park- und Verkehrsregelung hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 05.01.2016

Ergebnis: Beschluss bei 1 Gegenstimme:

Bearbeitetes Dokument: Park- und Verkehrsregelung hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 05.01.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Park- und Verkehrsregelung hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 05.01.2016)

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10.

Verbesserung der Verkehrssicherheit in Houverath hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 11.01.2016

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Verbesserung der Verkehrssicherheit in Houverath hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 11.01.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verbesserung der Verkehrssicherheit in Houverath hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 11.01.2016)

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11.

Barrierefreiheit in der Kernstadt hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 11.01.2016

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Barrierefreiheit in der Kernstadt hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 11.01.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Barrierefreiheit in der Kernstadt hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 11.01.2016)

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12.

Fortschreibung des Einzelhandels- und Strukturgutachtens der Stadt Bad Münstereifel; hier: Empfehlung der BBE Handelsberatung zur Entwicklung des zentralen Versorgungsbereiches in Bad Münstereifel

Ergebnis: Empfehlungsbeschluss bei 3 Gegenstimmen und 1 Enthaltung:

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Einzelhandels- und Strukturgutachtens der Stadt Bad Münstereifel; hier: Empfehlung der BBE Handelsberatung zur Entwicklung des zentralen Versorgungsbereiches in Bad Münstereifel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung des Einzelhandels- und Strukturgutachtens der Stadt Bad Münstereifel; hier: Empfehlung der BBE Handelsberatung zur Entwicklung des zentralen Versorgungsbereiches in Bad Münstereifel )

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13.

Regionalplan für den Regierungsbezirk Köln- Entwicklungsplanung der Stadt Bad Münstereifel

Ergebnis: Empfehlungsbeschluss bei 1 Enthaltung:

Bearbeitetes Dokument: Regionalplan für den Regierungsbezirk Köln- Entwicklungsplanung der Stadt Bad Münstereifel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Regionalplan für den Regierungsbezirk Köln- Entwicklungsplanung der Stadt Bad Münstereifel)

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14.

Integriertes Handlungs- und Stadtentwicklungskonzept

Ergebnis: Empfehlungsbeschluss bei 4 Gegenstimmen und 1 Enthaltung:

Bearbeitetes Dokument: Integriertes Handlungs- und Stadtentwicklungskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Integriertes Handlungs- und Stadtentwicklungskonzept)

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15.

Bauvoranfrage für das Grundstück Gemarkung Mutscheid, Flur 26, Flurstück 39, Escher Heide hier: Ausweisung einer Wohnbaumöglichkeit

Ergebnis: Beschluss bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung:

Bearbeitetes Dokument: Bauvoranfrage für das Grundstück Gemarkung Mutscheid, Flur 26, Flurstück 39, Escher Heide hier: Ausweisung einer Wohnbaumöglichkeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauvoranfrage für das Grundstück Gemarkung Mutscheid, Flur 26, Flurstück 39, Escher Heide hier: Ausweisung einer Wohnbaumöglichkeit)

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16.

Anfragen und Mitteilungen

16.1

Anfragen und Mitteilungen: Verkehrsberuhigung in Hummerzheim hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 28.07.2015

Bearbeitetes Dokument: Anfragen und Mitteilungen: Verkehrsberuhigung in Hummerzheim hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 28.07.2015

16.2

Stand Breitbandausbau im Stadtgebiet von Bad Münstereifel

Bearbeitetes Dokument: Stand Breitbandausbau im Stadtgebiet von Bad Münstereifel

16.3

Berichterstattung zum City Outlet Bad Münstereifel hier: Jour fixe

Bearbeitetes Dokument: Berichterstattung zum City Outlet Bad Münstereifel hier: Jour fixe

II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Rechtliche Beratung im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 53 "Gewerbegebiet Wald" - Beratungen im Rahmen des bestehenden Planrechtes hier: Folgeauftrag

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

2.

Verkaufsangebot der Euskirchener Gemeinnützigen Baugesellschaft; hier: Baugebiet Ludger-Steinmann-Straße, Bad Münstereifel

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

3.

Anfragen und Mitteilungen