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Betriebsausschuss "Stadtwerke" (2. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
03.12.14, 18:00
Ende
03.12.14, 18:50
Erstellt
04.06.14, 12:58
Aktualisiert
07.01.15, 14:56

Stichworte

Betriebsausschuss "Stadtwerke" (2. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Betriebsausschuss "Stadtwerke")

Bekanntmachung (Betriebsausschuss "Stadtwerke")

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses "Stadtwerke" Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses "Stadtwerke" vom 24.09.2014 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

Verpflichtung des sachkundigen Bürgers Siegfried Berg

4.

Erlass der Wirtschaftspläne 2015 des Eigenbetriebs Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasser und Abwasser hier: Einbringung der Entwürfe und Feststellung

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Wirtschaftspläne 2015 des Eigenbetriebs Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasser und Abwasser hier: Einbringung der Entwürfe und Feststellung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Wirtschaftspläne 2015 des Eigenbetriebs Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasser und Abwasser hier: Einbringung der Entwürfe und Feststellung)

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5.

Wassergebühren 2015; hier: 21. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 28.01.1982

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:

Bearbeitetes Dokument: Wassergebühren 2015; hier: 21. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 28.01.1982

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wassergebühren 2015; hier: 21. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 28.01.1982)

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6.

Abwassergebühren (Kanalbenutzungsgebühren) 2015

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:

Bearbeitetes Dokument: Abwassergebühren (Kanalbenutzungsgebühren) 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abwassergebühren (Kanalbenutzungsgebühren) 2015)

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7.

Gebühren zur Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 2015 hier: 10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:

Bearbeitetes Dokument: Gebühren zur Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 2015 hier: 10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebühren zur Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 2015 hier: 10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben))

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8.

Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2013 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Wasser -

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:

Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2013 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Wasser -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2013 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Wasser -)

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9.

Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2013 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser -

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:

Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2013 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2013 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser -)

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10.

Abwasserbeseitigungskonzept 2014-2019 Prüfmitteilung durch die Bezirksregierung Köln

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:

Bearbeitetes Dokument: Abwasserbeseitigungskonzept 2014-2019 Prüfmitteilung durch die Bezirksregierung Köln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abwasserbeseitigungskonzept 2014-2019 Prüfmitteilung durch die Bezirksregierung Köln)

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11.

Anfragen und Mitteilungen

11.1

Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Wasser - (30.09.2014)

Ergebnis: Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.

Bearbeitetes Dokument: Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Wasser - (30.09.2014)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Wasser - (30.09.2014))

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11.2

Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser - (30.09.2014)

Ergebnis: Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.

Bearbeitetes Dokument: Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser - (30.09.2014)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser - (30.09.2014))

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Kanalisation Michelsberg 1. Bauabschnitt: Hasenhecke hier: Auftragsvergabe

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:

2.

Entleerung von Grundstücksentwässerungsanlagen sowie Transport von Klärschlamm hier: Auftragsvergabe

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

3.

Anfragen und Mitteilungen