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Stadtentwicklungsausschuss (9. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
26.04.16, 18:00
Ende
26.04.16, 20:32
Erstellt
16.11.15, 08:56
Aktualisiert
07.11.18, 13:51

Stichworte

Stadtentwicklungsausschuss (9. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss) Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.)

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2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 03.03.2016 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

2.1

Einwendungen gegen die Niederschrift des Stadtentwicklungsausschusses vom 03.03.2016

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Einwendungen gegen die Niederschrift des Stadtentwicklungsausschusses vom 03.03.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwendungen gegen die Niederschrift des Stadtentwicklungsausschusses vom 03.03.2016)

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3.

Verbesserungsmaßnahmen in der Ortsdurchfahrt Scheuren; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 03.11.2014 - Antrag der SPD-Fraktion vom 14.03.2016 -Maßnahmenoptimierung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Verbesserungsmaßnahmen in der Ortsdurchfahrt Scheuren; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 03.11.2014 - Antrag der SPD-Fraktion vom 14.03.2016 -Maßnahmenoptimierung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verbesserungsmaßnahmen in der Ortsdurchfahrt Scheuren; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 03.11.2014 - Antrag der SPD-Fraktion vom 14.03.2016 -Maßnahmenoptimierung)

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4.

Schaffung einer neuen Zufahrt auf der L 11 im Ortsbereich Arloff; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.09.2015

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Schaffung einer neuen Zufahrt auf der L 11 im Ortsbereich Arloff; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.09.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schaffung einer neuen Zufahrt auf der L 11 im Ortsbereich Arloff; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.09.2015)

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5.

Antrag auf Änderung der Verkehrsführung hier: Einführung einer Einbahnstraßenregelung "In der Fließ", Arloff Antrag der CDU-Fraktion vom 01.02.2016 - Ergebnis der Verkehrsschau und Anliegerinformation

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Änderung der Verkehrsführung hier: Einführung einer Einbahnstraßenregelung "In der Fließ", Arloff Antrag der CDU-Fraktion vom 01.02.2016 - Ergebnis der Verkehrsschau und Anliegerinformation

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Änderung der Verkehrsführung hier: Einführung einer Einbahnstraßenregelung "In der Fließ", Arloff Antrag der CDU-Fraktion vom 01.02.2016 - Ergebnis der Verkehrsschau und Anliegerinformation)

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6.

Verkehrssituation in Eschweiler hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 05.04.2016

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Verkehrssituation in Eschweiler hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 05.04.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrssituation in Eschweiler hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 05.04.2016)

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7.

Parksituation für Reisebusse hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 29.09.2015 - 1. Sachstandsbericht

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Parksituation für Reisebusse hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 29.09.2015 - 1. Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Parksituation für Reisebusse hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 29.09.2015 - 1. Sachstandsbericht)

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8.

ÖPNV-Optimierung zum Fahrplanwechsel Dezember 2016 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.03.2016

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: ÖPNV-Optimierung zum Fahrplanwechsel Dezember 2016 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.03.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (ÖPNV-Optimierung zum Fahrplanwechsel Dezember 2016 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.03.2016)

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9.

Empfangsdefizite im Mobilfunknetz hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 07.03.2016

Ergebnis: Beschluss bei 1 Enthaltung:

Bearbeitetes Dokument: Empfangsdefizite im Mobilfunknetz hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 07.03.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Empfangsdefizite im Mobilfunknetz hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 07.03.2016)

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10.

Kostenloses W-LAN hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.11.2014 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.03.2016

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Kostenloses W-LAN hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.11.2014 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.03.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kostenloses W-LAN hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.11.2014 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.03.2016)

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11.

4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Gewerbegebiet Iversheim" hier: Abwägungsbeschlüsse sowie Satzungsbeschluss

Ergebnis:

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Gewerbegebiet Iversheim" hier: Abwägungsbeschlüsse sowie Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Gewerbegebiet Iversheim" hier: Abwägungsbeschlüsse sowie Satzungsbeschluss)

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12.

4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 36a "Uhlenberg Nord" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnis: Beschluss bei 2 Enthaltungen:

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 36a "Uhlenberg Nord" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 36a "Uhlenberg Nord" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss)

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13.

Antrag auf Ausweisung von Wohnbauflächen für das Grundstück Gemarkung Houverath, Flur 35, Flurstück Nr. 12 in Bad Münstereifel-Wald

Ergebnis: Beschluss bei 1 Gegenstimme:

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Ausweisung von Wohnbauflächen für das Grundstück Gemarkung Houverath, Flur 35, Flurstück Nr. 12 in Bad Münstereifel-Wald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Ausweisung von Wohnbauflächen für das Grundstück Gemarkung Houverath, Flur 35, Flurstück Nr. 12 in Bad Münstereifel-Wald)

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14.

Bauantrag für das Grundstück Gemarkung Münstereifel, Flur 5, Flurstücke 1773, 1843 - Marktstraße 18, Langenhecke 1, Bad Münstereifel

Ergebnis: Beschluss bei 2 Enthaltungen:

Bearbeitetes Dokument: Bauantrag für das Grundstück Gemarkung Münstereifel, Flur 5, Flurstücke 1773, 1843 - Marktstraße 18, Langenhecke 1, Bad Münstereifel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauantrag für das Grundstück Gemarkung Münstereifel, Flur 5, Flurstücke 1773, 1843 - Marktstraße 18, Langenhecke 1, Bad Münstereifel)

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15.

Anfragen und Mitteilungen

15.1

Anfragen und Mitteilungen: Verkehrssituation auf der L 165 Nöthener Straße; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.02.2015 - Sachstandsbericht

Bearbeitetes Dokument: Anfragen und Mitteilungen: Verkehrssituation auf der L 165 Nöthener Straße; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.02.2015 - Sachstandsbericht

15.2

Anfragen und Mitteilungen; Öffentliche Telefonstellen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel

Bearbeitetes Dokument: Anfragen und Mitteilungen; Öffentliche Telefonstellen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel

15.3

Anfragen und Mitteilungen: Verkehrssituation Otterbach; hier: Schreiben der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 16.03.2016

Bearbeitetes Dokument: Anfragen und Mitteilungen: Verkehrssituation Otterbach; hier: Schreiben der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 16.03.2016

15.4

Bauantrag für das Grundstück Gemarkung Münstereifel, Flur 5, Flst.-Nr. 1717, Burg 1

Bearbeitetes Dokument: Bauantrag für das Grundstück Gemarkung Münstereifel, Flur 5, Flst.-Nr. 1717, Burg 1

15.5

Bauantrag für das Grundstück Gemarkung Houverath, Flur 21, Flurstücke 176 und 193 - Rheinbacher Straße 27, Bad Münstereifel-Lanzerath

Bearbeitetes Dokument: Bauantrag für das Grundstück Gemarkung Houverath, Flur 21, Flurstücke 176 und 193 - Rheinbacher Straße 27, Bad Münstereifel-Lanzerath

15.6

"Integriertes Handlungs- und Entwicklungskonzept für Bad Münstereifel - Öffentliche Auftaktveranstaltung am 6. April 2016

Bearbeitetes Dokument: "Integriertes Handlungs- und Entwicklungskonzept für Bad Münstereifel - Öffentliche Auftaktveranstaltung am 6. April 2016

15.7

Bewerbung für die NRW-Kampagne "Mehr Freiraum für Kinder! Ein Gewinn für alle"

Bearbeitetes Dokument: Bewerbung für die NRW-Kampagne "Mehr Freiraum für Kinder! Ein Gewinn für alle"

15.8

Berichterstattug zum City Outlet Bad Münstereifel hier: Jour fixe

Bearbeitetes Dokument: Berichterstattug zum City Outlet Bad Münstereifel hier: Jour fixe

II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Anfragen und Mitteilungen

1.1

Parkhotel Bad Münstereifel

Ergebnis: Beschluss

Parkhotel Bad Münstereifel