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Stichworte
Tagesordnungspunkte
öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.)
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 03.03.2016 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Einwendungen gegen die Niederschrift des Stadtentwicklungsausschusses vom 03.03.2016
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Einwendungen gegen die Niederschrift des Stadtentwicklungsausschusses vom 03.03.2016
Verbesserungsmaßnahmen in der Ortsdurchfahrt Scheuren; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 03.11.2014 - Antrag der SPD-Fraktion vom 14.03.2016 -Maßnahmenoptimierung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Verbesserungsmaßnahmen in der Ortsdurchfahrt Scheuren; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 03.11.2014 - Antrag der SPD-Fraktion vom 14.03.2016 -Maßnahmenoptimierung
Schaffung einer neuen Zufahrt auf der L 11 im Ortsbereich Arloff; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.09.2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Schaffung einer neuen Zufahrt auf der L 11 im Ortsbereich Arloff; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.09.2015
Antrag auf Änderung der Verkehrsführung hier: Einführung einer Einbahnstraßenregelung "In der Fließ", Arloff Antrag der CDU-Fraktion vom 01.02.2016 - Ergebnis der Verkehrsschau und Anliegerinformation
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Änderung der Verkehrsführung hier: Einführung einer Einbahnstraßenregelung "In der Fließ", Arloff Antrag der CDU-Fraktion vom 01.02.2016 - Ergebnis der Verkehrsschau und Anliegerinformation
Verkehrssituation in Eschweiler hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 05.04.2016
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Verkehrssituation in Eschweiler hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 05.04.2016
Parksituation für Reisebusse hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 29.09.2015 - 1. Sachstandsbericht
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Parksituation für Reisebusse hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 29.09.2015 - 1. Sachstandsbericht
ÖPNV-Optimierung zum Fahrplanwechsel Dezember 2016 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.03.2016
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: ÖPNV-Optimierung zum Fahrplanwechsel Dezember 2016 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.03.2016
Empfangsdefizite im Mobilfunknetz hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 07.03.2016
Ergebnis: Beschluss bei 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: Empfangsdefizite im Mobilfunknetz hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 07.03.2016
Kostenloses W-LAN hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.11.2014 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.03.2016
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Kostenloses W-LAN hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.11.2014 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.03.2016
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Gewerbegebiet Iversheim" hier: Abwägungsbeschlüsse sowie Satzungsbeschluss
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Gewerbegebiet Iversheim" hier: Abwägungsbeschlüsse sowie Satzungsbeschluss
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 36a "Uhlenberg Nord" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Ergebnis: Beschluss bei 2 Enthaltungen:
Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 36a "Uhlenberg Nord" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Antrag auf Ausweisung von Wohnbauflächen für das Grundstück Gemarkung Houverath, Flur 35, Flurstück Nr. 12 in Bad Münstereifel-Wald
Ergebnis: Beschluss bei 1 Gegenstimme:
Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Ausweisung von Wohnbauflächen für das Grundstück Gemarkung Houverath, Flur 35, Flurstück Nr. 12 in Bad Münstereifel-Wald
Bauantrag für das Grundstück Gemarkung Münstereifel, Flur 5, Flurstücke 1773, 1843 - Marktstraße 18, Langenhecke 1, Bad Münstereifel
Ergebnis: Beschluss bei 2 Enthaltungen:
Bearbeitetes Dokument: Bauantrag für das Grundstück Gemarkung Münstereifel, Flur 5, Flurstücke 1773, 1843 - Marktstraße 18, Langenhecke 1, Bad Münstereifel
Anfragen und Mitteilungen
Anfragen und Mitteilungen: Verkehrssituation auf der L 165 Nöthener Straße; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.02.2015 - Sachstandsbericht
Bearbeitetes Dokument: Anfragen und Mitteilungen: Verkehrssituation auf der L 165 Nöthener Straße; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.02.2015 - Sachstandsbericht
Anfragen und Mitteilungen; Öffentliche Telefonstellen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel
Bearbeitetes Dokument: Anfragen und Mitteilungen; Öffentliche Telefonstellen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel
Anfragen und Mitteilungen: Verkehrssituation Otterbach; hier: Schreiben der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 16.03.2016
Bearbeitetes Dokument: Anfragen und Mitteilungen: Verkehrssituation Otterbach; hier: Schreiben der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 16.03.2016
Bauantrag für das Grundstück Gemarkung Münstereifel, Flur 5, Flst.-Nr. 1717, Burg 1
Bearbeitetes Dokument: Bauantrag für das Grundstück Gemarkung Münstereifel, Flur 5, Flst.-Nr. 1717, Burg 1
Bauantrag für das Grundstück Gemarkung Houverath, Flur 21, Flurstücke 176 und 193 - Rheinbacher Straße 27, Bad Münstereifel-Lanzerath
Bearbeitetes Dokument: Bauantrag für das Grundstück Gemarkung Houverath, Flur 21, Flurstücke 176 und 193 - Rheinbacher Straße 27, Bad Münstereifel-Lanzerath
"Integriertes Handlungs- und Entwicklungskonzept für Bad Münstereifel - Öffentliche Auftaktveranstaltung am 6. April 2016
Bearbeitetes Dokument: "Integriertes Handlungs- und Entwicklungskonzept für Bad Münstereifel - Öffentliche Auftaktveranstaltung am 6. April 2016
Bewerbung für die NRW-Kampagne "Mehr Freiraum für Kinder! Ein Gewinn für alle"
Bearbeitetes Dokument: Bewerbung für die NRW-Kampagne "Mehr Freiraum für Kinder! Ein Gewinn für alle"
Berichterstattug zum City Outlet Bad Münstereifel hier: Jour fixe
Bearbeitetes Dokument: Berichterstattug zum City Outlet Bad Münstereifel hier: Jour fixe
Nichtöffentliche Sitzung
Anfragen und Mitteilungen
Parkhotel Bad Münstereifel
Ergebnis: Beschluss