Haupt- und Finanzausschuss (10. Sitzung)

Öffentliche Sitzung

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 22.03.2011 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Festsetzung der Schulbezeichnung für den Grundschulverbund Houverath-Mutscheid

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Festsetzung der Schulbezeichnung für den Grundschulverbund Houverath-Mutscheid

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festsetzung der Schulbezeichnung für den Grundschulverbund Houverath-Mutscheid)

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Zukunftskonzept für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Bad Münstereifel - Entwurf -

Bearbeitetes Dokument: Zukunftskonzept für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Bad Münstereifel - Entwurf -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zukunftskonzept für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Bad Münstereifel - Entwurf -)

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Interkommunale Zusammenarbeit; gemeinsame Ausschreibung von Entsorgungsdienstleistungen (Abfallentsorgung) für Städte und Gemeinden im Kreis Euskirchen

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Interkommunale Zusammenarbeit; gemeinsame Ausschreibung von Entsorgungsdienstleistungen (Abfallentsorgung) für Städte und Gemeinden im Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Interkommunale Zusammenarbeit; gemeinsame Ausschreibung von Entsorgungsdienstleistungen (Abfallentsorgung) für Städte und Gemeinden im Kreis Euskirchen)

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Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern des Haushaltsjahres 2011 (Hebesatzsatzung)

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern des Haushaltsjahres 2011 (Hebesatzsatzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern des Haushaltsjahres 2011 (Hebesatzsatzung))

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Anfragen und Mitteilungen

Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW i.V.m. § 17 Abs. 2 der Hauptsatzung

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW i.V.m. § 17 Abs. 2 der Hauptsatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW i.V.m. § 17 Abs. 2 der Hauptsatzung)

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Nichtöffentliche Sitzung

Ausbau des Bahnübergangs in Arloff; hier: zur Durchführung erforderlicher Grundstückstausch - Antrag der SPD-Fraktion vom 12.03.2011

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Überprüfung IT-Betrieb der Stadt Bad Münstereifel; hier: Mitgliedschaft in der KDVZ

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Sachversicherungen der Stadt Bad Münstereifel

Erbschaftsangelegenheit; Annahme eines Erbes hier: Genehmigung eines Eilbeschlusses

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Anfragen und Mitteilungen

Bericht Zentrale Immobilienverwaltung 2010

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)