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Haupt- und Finanzausschuss (7. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
08.12.15, 18:00
Ende
08.12.15, 18:30
Erstellt
18.11.14, 14:12
Aktualisiert
17.12.15, 15:22

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (7. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 17.11.2015 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

Förderung der Investitionen finanzschwacher Kommunen; Investitionsoffensive der Bundesregierung

Ergebnis:

Bearbeitetes Dokument: Förderung der Investitionen finanzschwacher Kommunen; Investitionsoffensive der Bundesregierung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderung der Investitionen finanzschwacher Kommunen; Investitionsoffensive der Bundesregierung)

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4.

18. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel; Satzungsentwurf

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:

Bearbeitetes Dokument: 18. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel; Satzungsentwurf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (18. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel; Satzungsentwurf)

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5.

29. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bad Münstereifel (Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Bad Münstereifel) vom 10.12.1980

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:

Bearbeitetes Dokument: 29. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bad Münstereifel (Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Bad Münstereifel) vom 10.12.1980

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (29. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bad Münstereifel (Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Bad Münstereifel) vom 10.12.1980)

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6.

Anfragen und Mitteilungen

II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Anfragen und Mitteilungen