Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 11.10.2011 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
16. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Bad Münstereifel (Straßenreinigungssatzung ) vom 10.12.1980
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: 16. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Bad Münstereifel (Straßenreinigungssatzung ) vom 10.12.1980
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bad Münstereifel (Vergnügungssteuersatzung) vom 17.12.2002
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bad Münstereifel (Vergnügungssteuersatzung) vom 17.12.2002
Gebührenbedarfsberechnung 2012 zur Satzung über die Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: Gebührenbedarfsberechnung 2012 zur Satzung über die Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Bad Münstereifel
26. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bad Münstereifel (Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Bad Münstereifel) vom 10.12.1980
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: 26. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bad Münstereifel (Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Bad Münstereifel) vom 10.12.1980
Pflanzenbewuchs an der Stadtmauer Bad Münstereifel hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 08.02.2011
Ergebnis: Empfehlungsbeschlüsse:
Bearbeitetes Dokument: Pflanzenbewuchs an der Stadtmauer Bad Münstereifel hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 08.02.2011
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2012 - 2014; hier: Aufhebung einer Bindung aus dem Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2012 - 2014
Ergebnis: Empfehlungsbeschluss mit 13 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2012 - 2014; hier: Aufhebung einer Bindung aus dem Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2012 - 2014)
Anfragen und Mitteilungen
Nichtöffentliche Sitzung
Konzessionsverträge Strom; hier: Sachstand und weitere Vorgehensweise
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Verwertung einer Liegenschaft in Bad Münstereifel-Eicherscheid
Ergebnis: Beschluss mit 8 Ja- zu 2 Nein-Stimmen bei 4 Enthaltungen:
Veräußerung von Grundstücksteilflächen in Bad Münstereifel, In der Dreimühle
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Veräußerung von Grundstücksteilflächen in Bad Münstereifel, Marktstraße
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Sanierungsmaßnahme eifelbad hier: Auftragsvergabe Lüftungsanlage Schwimmhalle
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Fortschreibung des Frauenförderplans für den Zeitraum 2011 bis 2014 und Bericht zur Umsetzung des Plans zur beruflichen Gleichstellung von Frauen und Männern (Frauenförderplan 2008 - 2011)
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Höhergruppierung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
