Betriebsausschuss "Stadtwerke" (15. Sitzung)

Öffentliche Sitzung

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses "Stadtwerke" Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses "Stadtwerke" vom 07.03.2012 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Landwirtschaftliche Beratung in Wasserschutzgebieten; hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 12.01.2012

Ergebnis: Die Vorsitzende hat mit Zustimmung des Ausschusses den nachfolgenden Beschlussvorschlag formuliert.Beschluss bei 12 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung:

Bearbeitetes Dokument: Landwirtschaftliche Beratung in Wasserschutzgebieten; hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 12.01.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landwirtschaftliche Beratung in Wasserschutzgebieten; hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 12.01.2012)

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Wasserzählerablesung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Wasserzählerablesung

Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Wasser - (1. Quartal)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Wasser - (1. Quartal)

Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser - (1. Quartal)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser - (1. Quartal)

Niederschlagswasserbeseitigung; hier: Überlassungspflicht und Gebühren

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Niederschlagswasserbeseitigung; hier: Überlassungspflicht und Gebühren

5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben) hier: Bagatellgrenze Abzugsmengen

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:

Bearbeitetes Dokument: 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben) hier: Bagatellgrenze Abzugsmengen

36. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung; hier: Bagatellgrenze Abzugsmengen und Flächenabzug Brauchwasseranlagen

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:

Bearbeitetes Dokument: 36. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung; hier: Bagatellgrenze Abzugsmengen und Flächenabzug Brauchwasseranlagen

Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentliche Sitzung

Kanalsanierung Kernstadt hier: Auftragsvergabe

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Anfragen und Mitteilungen