Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 04.12.2012 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Bahnhofsumfeld ZOB mit Umbau des Bahnsteigs; hier: Haushaltsrechtlicher Grundsatzbeschluss -Genehmigung der Dringlichkeit-
Ergebnis: Empfehlungsbeschluss mit 12 Ja-Stimmen zu 3 Nein-Stimmen:
Bearbeitetes Dokument: Bahnhofsumfeld ZOB mit Umbau des Bahnsteigs; hier: Haushaltsrechtlicher Grundsatzbeschluss -Genehmigung der Dringlichkeit-
1. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 07.11.2006
Ergebnis: Empfehlungsbeschluss mit 12 Ja-Stimmen zu 3 Nein-Stimmen:
Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 07.11.2006
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2014 - 2023; Wirtschaftspläne 2013 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung der Stadt Bad Münstereifel hier: Konsolidierungsprogramm 2013 - 2023
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2014 - 2023; Wirtschaftspläne 2013 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung der Stadt Bad Münstereifel hier: Konsolidierungsprogramm 2013 - 2023)
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2014 - 2023; hier: 1. Veränderungsliste, Fortschreibung bis 2023 und Auflistung Instandhaltungsrückstellungen
Ergebnis: Beschluss
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2014 - 2023; hier: diverse Schreiben
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2014 - 2023; hier: diverse Schreiben
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2014 - 2023; hier: Bericht zum Haushalt 2012 an die Kommunalaufsicht
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2014 - 2023; hier: Bericht zum Haushalt 2012 an die Kommunalaufsicht
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2014 - 2023; hier: Maßnahmen zur Berücksichtigung im Haushalt 2013 ff.
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2014 - 2023; hier: Maßnahmen zur Berücksichtigung im Haushalt 2013 ff.
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2014 - 2023; hier: Fragenkatalog der CDU-Fraktion
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2014 - 2023; hier: Fragenkatalog der CDU-Fraktion
Anfragen und Mitteilungen
Nichtöffentliche Sitzung
Verkauf von Grundstücken; hier: Wege in der Gemarkung Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
