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Betriebsausschuss "Stadtwerke" (18. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
06.03.13, 18:00
Ende
06.03.13, 18:28
Erstellt
13.11.12, 09:22
Aktualisiert
25.06.13, 10:13

Stichworte

Betriebsausschuss "Stadtwerke" (18. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Betriebsausschuss "Stadtwerke")

Bekanntmachung (Betriebsausschuss "Stadtwerke")

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses "Stadtwerke" Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses "Stadtwerke" vom 05.12.2012 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

Erlass der Wirtschaftspläne 2013 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel; hier: Feststellung

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Wirtschaftspläne 2013 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel; hier: Feststellung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Wirtschaftspläne 2013 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel; hier: Feststellung)

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4.

38. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung; hier: Bagatellgrenze Abzugsmengen

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:

Bearbeitetes Dokument: 38. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung; hier: Bagatellgrenze Abzugsmengen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (38. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung; hier: Bagatellgrenze Abzugsmengen)

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5.

7. Änderungssatzung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben); hier: Bagatellgrenze Abzugsmengen

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:

Bearbeitetes Dokument: 7. Änderungssatzung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben); hier: Bagatellgrenze Abzugsmengen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (7. Änderungssatzung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben); hier: Bagatellgrenze Abzugsmengen)

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6.

Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Wasser -

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Wasser -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Wasser -)

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7.

Feststellung des Jahresabchlussses zum 31.12.2012 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser -

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabchlussses zum 31.12.2012 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des Jahresabchlussses zum 31.12.2012 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser -)

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8.

Anfragen und Mitteilungen

8.1

Vorinformation Erneuerung von Wasserleitungen

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Vorinformation Erneuerung von Wasserleitungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorinformation Erneuerung von Wasserleitungen)

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8.2

Kanalbaumaßnahme Michelsberg; hier: Konzeptentwicklung

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Kanalbaumaßnahme Michelsberg; hier: Konzeptentwicklung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kanalbaumaßnahme Michelsberg; hier: Konzeptentwicklung)

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8.3

Anfragen und Mitteilungen hier: Sachstandsmitteilung zum Thema "Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen"

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Anfragen und Mitteilungen hier: Sachstandsmitteilung zum Thema "Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfragen und Mitteilungen hier: Sachstandsmitteilung zum Thema "Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen")

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Anfragen und Mitteilungen