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Stadtentwicklungsausschuss (19. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
04.09.12, 18:00
Ende
04.09.12, 19:00
Erstellt
15.11.11, 09:41
Aktualisiert
29.07.13, 13:45

Stichworte

Stadtentwicklungsausschuss (19. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 28.06.2012 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

Verkehrsregelung für die Stellplätze entlang der Sebastian-Kneipp-Promenade

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Verkehrsregelung für die Stellplätze entlang der Sebastian-Kneipp-Promenade

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrsregelung für die Stellplätze entlang der Sebastian-Kneipp-Promenade)

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4.

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel)

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5.

Platzgestaltung vor dem Orchheimer Tor/Handwerkhof

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Platzgestaltung vor dem Orchheimer Tor/Handwerkhof

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Platzgestaltung vor dem Orchheimer Tor/Handwerkhof)

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6.

Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplan Nr. 84 "Öffentliche Parkfläche im Goldenen Tal" hier: Ergebnis der frühzeitige Trägerbeteiligung, weiteres Verfahren

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplan Nr. 84 "Öffentliche Parkfläche im Goldenen Tal" hier: Ergebnis der frühzeitige Trägerbeteiligung, weiteres Verfahren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplan Nr. 84 "Öffentliche Parkfläche im Goldenen Tal" hier: Ergebnis der frühzeitige Trägerbeteiligung, weiteres Verfahren)

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7.

Bahnhofsumfeld ZOB mit Umbau des Bahnsteigs, Park-and-Ride, etc.

Ergebnis: Beschluss bei 4 Gegenstimmen:

Bearbeitetes Dokument: Bahnhofsumfeld ZOB mit Umbau des Bahnsteigs, Park-and-Ride, etc.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bahnhofsumfeld ZOB mit Umbau des Bahnsteigs, Park-and-Ride, etc.)

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8.

Satzung über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Bad Münstereifel gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich "Ginsterweg" (Ergänzungssatzung) hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Bad Münstereifel gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich "Ginsterweg" (Ergänzungssatzung) hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Bad Münstereifel gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich "Ginsterweg" (Ergänzungssatzung) hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss)

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9.

Bauvoranfragen und Bauanträge

9.1

Bauvoranfrage bezgl. des Grundstückes Gemarkung Münstereifel, Flur 15, Nr. 137 Rodert, Hegebachweg

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Bauvoranfrage bezgl. des Grundstückes Gemarkung Münstereifel, Flur 15, Nr. 137 Rodert, Hegebachweg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauvoranfrage bezgl. des Grundstückes Gemarkung Münstereifel, Flur 15, Nr. 137 Rodert, Hegebachweg)

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9.2

Bauantrag bezgl. des Grundstückes Gemarkung Münstereifel, Flur 5, Nr. 1462, Bad Münstereifel, Markstr. 5

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Bauantrag bezgl. des Grundstückes Gemarkung Münstereifel, Flur 5, Nr. 1462, Bad Münstereifel, Markstr. 5

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauantrag bezgl. des Grundstückes Gemarkung Münstereifel, Flur 5, Nr. 1462, Bad Münstereifel, Markstr. 5)

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10.

Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Mutscheid, Flur 16, Nr. 157, Auf dem Quengel

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Mutscheid, Flur 16, Nr. 157, Auf dem Quengel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Mutscheid, Flur 16, Nr. 157, Auf dem Quengel)

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11.

Anfragen und Mitteilungen

11.1

Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gem. Münstereifel, Flur 1, Flurstück Nr. 5260 - Bad Münstereifel, Kölner Straße 39 - Netto-Markt sowie Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes nach § 31 BauGB

Bearbeitetes Dokument: Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gem. Münstereifel, Flur 1, Flurstück Nr. 5260 - Bad Münstereifel, Kölner Straße 39 - Netto-Markt sowie Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes nach § 31 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gem. Münstereifel, Flur 1, Flurstück Nr. 5260 - Bad Münstereifel, Kölner Straße 39 - Netto-Markt sowie Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes nach § 31 BauGB)

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11.2

Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gem. Nöthen, Flur 6, Flurstück 154 - Bad Münstereifel-Nöthen, Nöthener Mühle

Bearbeitetes Dokument: Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gem. Nöthen, Flur 6, Flurstück 154 - Bad Münstereifel-Nöthen, Nöthener Mühle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gem. Nöthen, Flur 6, Flurstück 154 - Bad Münstereifel-Nöthen, Nöthener Mühle)

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12.

Realisierung des Bebauungsplanes 80 a "Ergänzungsstandort Nahversorgung" hier: Projektentwickler-/Investorenangebote und weiteres Vorgehen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Realisierung des Bebauungsplanes 80 a "Ergänzungsstandort Nahversorgung" hier: Projektentwickler-/Investorenangebote und weiteres Vorgehen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Realisierung des Bebauungsplanes 80 a "Ergänzungsstandort Nahversorgung" hier: Projektentwickler-/Investorenangebote und weiteres Vorgehen)

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Aufhebung von Haushaltssperren und Erhöhung Auftragsvolumen hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

2.

Realisierung des Bebauungsplanes 80 a "Ergänzungsstandort Nahversorgung" hier: Projektentwickler-/Investorenangebote und weiteres Vorgehen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

3.

Anfragen und Mitteilungen