Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 14.05.2013 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe hier: Stromkosten Straßenbeleuchtung (Kostenstelle 12 541 100, Sachkonto 524101)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe hier: Stromkosten Straßenbeleuchtung (Kostenstelle 12 541 100, Sachkonto 524101)
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben für das eifelbad
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben für das eifelbad
Freigabe von Haushaltsansätzen im Bereich Bewirtschaftung der städt. Immobilien
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Freigabe von Haushaltsansätzen im Bereich Bewirtschaftung der städt. Immobilien
Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Land Nordrhein-Westfalen- Landesbetrieb Straßenbau NRW-Straßenbauverwaltung und der Stadt Bad Münstereifel über den verkehrsgerechten Umbau der L 165 Trierer Straße in Bad Münstereifel -Genehmigung der Dringlichkeit-
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Land Nordrhein-Westfalen- Landesbetrieb Straßenbau NRW-Straßenbauverwaltung und der Stadt Bad Münstereifel über den verkehrsgerechten Umbau der L 165 Trierer Straße in Bad Münstereifel -Genehmigung der Dringlichkeit-)
Reduzierung von Mehrarbeitsstunden/Personalaufwand im Produktbereich Personenstandswesen
Ergebnis: Beschluss mit 12 Ja- zu 3 Nein-Stimmen:
Bearbeitetes Dokument: Reduzierung von Mehrarbeitsstunden/Personalaufwand im Produktbereich Personenstandswesen
Einrichtung eines Energiebeirates mit der Kreis-Energie-Versorgung Schleiden GmbH; hier: Benennung der Gremienmitglieder
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Energiebeirates mit der Kreis-Energie-Versorgung Schleiden GmbH; hier: Benennung der Gremienmitglieder
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bad Münstereifel; hier: Sachstand
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bad Münstereifel; hier: Sachstand
Haushalt 2013 hier: Bericht zum 31.08.2013 im Rahmen des Finanzcontrollings
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2013 hier: Bericht zum 31.08.2013 im Rahmen des Finanzcontrollings
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2014 - 2023; hier: Haushaltsverfügung des Landrates des Kreises Euskirchen als untere staatliche Verwaltungsbehörde vom 19.07.2013 - Genehmigung der Dringlichkeit -
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2014 - 2023; hier: Haushaltsverfügung des Landrates des Kreises Euskirchen als untere staatliche Verwaltungsbehörde vom 19.07.2013 - Genehmigung der Dringlichkeit -)
Anfragen und Mitteilungen
Einrichtung einer Projektgruppe zur Einführung einer Kosten- und Leistungsrechnung
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer Projektgruppe zur Einführung einer Kosten- und Leistungsrechnung
Vereinbarung zwischen der Stadt und den Betrieben über die Aufnahme und Bewirtschaftung liquider Mittel
Bearbeitetes Dokument: Vereinbarung zwischen der Stadt und den Betrieben über die Aufnahme und Bewirtschaftung liquider Mittel
Zusätzliche Sitzungstermine
Nichtöffentliche Sitzung
Umsetzung verkehrlicher Baumaßnahmen aus dem Verkehrskonzept und der Verwaltungsvereinbarung mit dem Landesbetrieb im Bereich Trierer Straße/Sittardweg hier: Vertragsabschluss mit Projektträger - Genehmigung einer Dringlichkeit-
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Verbesserung der Schulwegsicherheit im Rahmen des verkehrsgerechten Umbaus der L 165 Trierer Straße (westlicher Teil); hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung - Genehmigung der Dringlichkeit-
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Aktives Schuldenmanagement
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Verwaltungsmodernisierung hier: Einführung eines elektronischen Dokumentenmanagementsystems
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Anfragen und Mitteilungen
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2014 - 2023; hier: Gemeinschaftlicher Antrag der Stadtratsfraktionen vom 22.05.2013
Ergebnis: Beschluss
Bericht Zentrale Immobilienverwaltung 2012
Ergebnis: Beschluss
