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Bau- und Feuerwehrausschuss (22. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
26.06.13, 18:00
Ende
26.06.13, 20:15
Erstellt
13.11.12, 10:02
Aktualisiert
20.08.13, 14:23

Stichworte

Bau- und Feuerwehrausschuss (22. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Bau- und Feuerwehrausschuss)

Bekanntmachung (Bau- und Feuerwehrausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Bau- und Feuerwehrausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Feuerwehrausschusses vom 30.01.2013 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) hier: Vorstellung der Umsetzungsfahrpläne (UFP´s) für die Regionalen Kooperationen des Arbeitsgebietes Erft sowie des Arbeitsgebietes Ahr und Kyll (NRW)

Ergebnis: Beschluss: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) hier: Vorstellung der Umsetzungsfahrpläne (UFP´s) für die Regionalen Kooperationen des Arbeitsgebietes Erft sowie des Arbeitsgebietes Ahr und Kyll (NRW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) hier: Vorstellung der Umsetzungsfahrpläne (UFP´s) für die Regionalen Kooperationen des Arbeitsgebietes Erft sowie des Arbeitsgebietes Ahr und Kyll (NRW))

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4.

Brandschutzmaßnahme Rathaus Bad Münstereifel Vorstellung der Planung und Umsetzung des Brandschutzkonzeptes

Ergebnis: Beschluss: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Brandschutzmaßnahme Rathaus Bad Münstereifel Vorstellung der Planung und Umsetzung des Brandschutzkonzeptes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Brandschutzmaßnahme Rathaus Bad Münstereifel Vorstellung der Planung und Umsetzung des Brandschutzkonzeptes)

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5.1

Vorlage einer Liste der schadhaften Straßen im Stadtgebiet von Bad Münstereifel hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 02.02.2013

Ergebnis: Beschluss: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Vorlage einer Liste der schadhaften Straßen im Stadtgebiet von Bad Münstereifel hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 02.02.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorlage einer Liste der schadhaften Straßen im Stadtgebiet von Bad Münstereifel hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 02.02.2013)

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5.

Anfragen und Mitteilungen

5.2

Erstellung eines Grünflächenschnittkatasters

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Erstellung eines Grünflächenschnittkatasters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erstellung eines Grünflächenschnittkatasters)

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Erneuerung der Gebäudeleittechnik, sowie Nachrüstung und Änderung der DDC-Anlage im eifelbad hier: Auftragsvergabe

Ergebnis: Beschluss: Einstimmig

2.

Überarbeitung der Elektroanlage im eifelbad aufgrund von Vorgaben im Brandschutzkonzept und im TÜV-Bericht hier: Auftragsvergabe

Ergebnis: Beschluss: Einstimmig

3.

Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen im Rat der Stadt Bad Münstereifel hier: Stellungnahme der Verwaltung zu festgestellten Baumängeln im eifelbad; festgestellt beim Ortstermin des Bau- und Feuerwehrausschusses am 06.02.2013

Ergebnis: Beschluss: einstimmig

4.

Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen im Rat der Stadt Bad Münstereifel hier: Detaillierte Auflistung der Auftragsvergaben der Jahre 2006 bis 2012 im eifelbad

Ergebnis: Beschluss: einstimmig

5.

Übertragung von einfachen wiederkehrenden Arbeiten im Bereich der Friedhofspflege auf private Dienstleister; Zwischenbericht

Ergebnis: Beschluss: 12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

6.

Realisierung des Bebauungsplanes Nr. 80a hier: Auftragserteilung für ergänzende Bodenuntersuchungen - Genehmigung der Dringlichkeit

Ergebnis: Beschluss; einstimmig

7.

Bewirtschaftung der Straßenbeleuchtungsanlagen der Stadt Bad Münstereifel hier: Auftragsvergabe

Ergebnis: Beschluss

7.1

Bewirtschaftung der Straßenbeleuchtungsanlagen der Stadt Bad Münstereifel hier: Auftragsvergabe

Ergebnis: Beschluss: einstimmig

8.

Sanierung Stadtmauer, 3. Bauabschnitt, Mauerabschnitte 24 und 20 (Turmstraße) hier: Auftragsvergabe der Mauerwerksarbeiten

Ergebnis: Beschluss: einstimmigt

9.

Anfragen und Mitteilungen

9.1

Sanierung der den Friedhof Effelsberg - alt - umgebenden Bruchsteinmauer; Mitteilung zur Auftragsvergabe

Ergebnis: Beschluss

9.2

Bericht Zentrale Immobilienverwaltung 2012

Ergebnis: Beschluss

9.3

Erweiterungsbau St. Michael Gymnasium - Kostenaufstellung nach Abschluß der Maßnahme

Ergebnis: Beschluss