Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 18.09.2012 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
15. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: 15. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel
8. Satzung zur Änderung der Satzung über dei Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel vom 16.11.1992
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: 8. Satzung zur Änderung der Satzung über dei Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel vom 16.11.1992
27. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bad Münstereifel (Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Bad Münstereifel) vom 10.12.1980
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: 27. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bad Münstereifel (Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Bad Münstereifel) vom 10.12.1980
Privatisierung der von der Stadt Bad Münstereifel organisierten Märkte
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Privatisierung der von der Stadt Bad Münstereifel organisierten Märkte
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2014 - 2023; Wirtschaftspläne 2013 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung der Stadt Bad Münstereifel hier: Einbringung der Entwürfe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2014 - 2023; Wirtschaftspläne 2013 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung der Stadt Bad Münstereifel hier: Einbringung der Entwürfe)
Anfragen und Mitteilungen
Nichtöffentliche Sitzung
Forderungen aus Energielieferungen; hier: Abschluss eines Vergleichs - Genehmigung eines Eilbeschlusses gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: Einstimmiger Eilbeschluss:
Konzessionsvertrag Gas; hier: Externe Beratungsleistung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Aktives Schuldenmanagement
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Neues Kommunales Finanzmanagement hier: Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
15. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bahnhofsumfeld ZOB mit Umbau des Bahnsteigs, Park-and-Ride, etc. Hier: Auftragsvergaben unter außerplanmäßiger Bereitstellung der Mittel -Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung-
Ergebnis: Empfehlungsbeschluss mit 12 Ja- zu 2 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung:
Elektroakustische Anlage im eifelbad
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
