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Stadtentwicklungsausschuss (17. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
08.05.12, 17:15
Ende
08.05.12, 18:35
Erstellt
10.11.11, 15:05
Aktualisiert
21.02.13, 14:04

Stichworte

Stadtentwicklungsausschuss (17. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 21.03.2012 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

21. Änderung des Flächennutzungsplanes Bad Münstereifel-Iversheim, Arloffer Weg hier: Abwägungsbeschlüsse zum Vorverfahren, Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:

Bearbeitetes Dokument: 21. Änderung des Flächennutzungsplanes Bad Münstereifel-Iversheim, Arloffer Weg hier: Abwägungsbeschlüsse zum Vorverfahren, Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (21. Änderung des Flächennutzungsplanes Bad Münstereifel-Iversheim, Arloffer Weg hier: Abwägungsbeschlüsse zum Vorverfahren, Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss)

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4.

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 78 "Iversheim, Arloffer Weg" hier: Abwägungsbeschlüsse zum Vorverfahren, Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 78 "Iversheim, Arloffer Weg" hier: Abwägungsbeschlüsse zum Vorverfahren, Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 78 "Iversheim, Arloffer Weg" hier: Abwägungsbeschlüsse zum Vorverfahren, Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss)

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5.

Satzung über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Soller gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich "Zum Weitblick" und "Rainstraße" (Ergänzungssatzung) hier: Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnis: Beschluss bei 2 Gegenstimmen und 1 Enthaltung:

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Soller gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich "Zum Weitblick" und "Rainstraße" (Ergänzungssatzung) hier: Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Soller gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich "Zum Weitblick" und "Rainstraße" (Ergänzungssatzung) hier: Entwurfs- und Offenlagebeschluss)

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6.

Innenentwicklung im Bereich Kispenich, Wahlengasse hier: Grundsatzentscheidung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Innenentwicklung im Bereich Kispenich, Wahlengasse hier: Grundsatzentscheidung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Innenentwicklung im Bereich Kispenich, Wahlengasse hier: Grundsatzentscheidung)

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7.

Erweiterung der Gebäude Marktstraße 18/Langenhecke 1 "Heino Café", Gemarkung Münstereifel, Flur 5, Flst.-Nr. 1773 - Gestaltung

Ergebnis: Beschluss bei 2 Enthaltungen:

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Gebäude Marktstraße 18/Langenhecke 1 "Heino Café", Gemarkung Münstereifel, Flur 5, Flst.-Nr. 1773 - Gestaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung der Gebäude Marktstraße 18/Langenhecke 1 "Heino Café", Gemarkung Münstereifel, Flur 5, Flst.-Nr. 1773 - Gestaltung )

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8.

Anfrage bzgl. des Grundstückes Gem. Mutscheid, Flur 7, Flurstück 166 - Bad Münstereifel, Hummerzheim, Bruchgartenweg

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. des Grundstückes Gem. Mutscheid, Flur 7, Flurstück 166 - Bad Münstereifel, Hummerzheim, Bruchgartenweg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. des Grundstückes Gem. Mutscheid, Flur 7, Flurstück 166 - Bad Münstereifel, Hummerzheim, Bruchgartenweg)

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9.

Bauvoranfragen und Bauanträge

9.1

Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gem. Münstereifel, Flur 1, Flurstück Nr. 5273 - Bad Münstereifel, Linnerijstraße 25

Ergebnis: Bei 9 Zustimmungen und 9 Gegenstimmen wird dem Beschlussvorschlag nicht zugestimmt.Das Einvernehmen zu der Bauvoranfrage ist somit zu versagen.

Bearbeitetes Dokument: Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gem. Münstereifel, Flur 1, Flurstück Nr. 5273 - Bad Münstereifel, Linnerijstraße 25

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gem. Münstereifel, Flur 1, Flurstück Nr. 5273 - Bad Münstereifel, Linnerijstraße 25)

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9.2

Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gem. Münstereifel, Flur 1, Flurstücke Nr. 3983, 3984 - Bad Münstereifel, Kölner Straße 39 - Netto-Markt

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gem. Münstereifel, Flur 1, Flurstücke Nr. 3983, 3984 - Bad Münstereifel, Kölner Straße 39 - Netto-Markt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gem. Münstereifel, Flur 1, Flurstücke Nr. 3983, 3984 - Bad Münstereifel, Kölner Straße 39 - Netto-Markt)

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10.

Anfragen und Mitteilungen

10.1

Windenergie hier: Sachstand Gerichtsverfahren Windkraftanlagen bei Schönau

10.2

Fashion-Center/Revitalisierung der Innenstadt hier: Mitteilung über weitere Bauanträge/Baugenehmigungen - Sachstand

Bearbeitetes Dokument: Fashion-Center/Revitalisierung der Innenstadt hier: Mitteilung über weitere Bauanträge/Baugenehmigungen - Sachstand

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fashion-Center/Revitalisierung der Innenstadt hier: Mitteilung über weitere Bauanträge/Baugenehmigungen - Sachstand)

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10.3

Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gem. Mutscheid, Flur 21, Flurstück 541 - Bad Münstereifel-Nitterscheid/Esch - RWE Trafostation

Bearbeitetes Dokument: Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gem. Mutscheid, Flur 21, Flurstück 541 - Bad Münstereifel-Nitterscheid/Esch - RWE Trafostation

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gem. Mutscheid, Flur 21, Flurstück 541 - Bad Münstereifel-Nitterscheid/Esch - RWE Trafostation)

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10.4

Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gem. Münstereifel, Flur 1, Flurstück Nr. 4485 - Bad Münstereifel, Bendenweg 21

Bearbeitetes Dokument: Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gem. Münstereifel, Flur 1, Flurstück Nr. 4485 - Bad Münstereifel, Bendenweg 21

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gem. Münstereifel, Flur 1, Flurstück Nr. 4485 - Bad Münstereifel, Bendenweg 21)

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Anfragen und Mitteilungen