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Stadtentwicklungsausschuss (27. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
28.11.13, 18:00
Ende
28.11.13, 19:00
Erstellt
05.11.13, 08:53
Aktualisiert
12.12.13, 12:29

Stichworte

Stadtentwicklungsausschuss (27. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 10.10.2013 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

Entwurf eines neuen Landesentwicklungsplans hier: Beteiligung der Kommune

Ergebnis: Die weitere Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt wird vertagt. Seitens der Verwaltung sind:- aktualisierte Windkarten- und die wissenschaftlichen Stellungnahmen zu den Teleskopen vorzulegen. Hierbei sind die technischen Möglichke

Bearbeitetes Dokument: Entwurf eines neuen Landesentwicklungsplans hier: Beteiligung der Kommune

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwurf eines neuen Landesentwicklungsplans hier: Beteiligung der Kommune)

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4.

3. Änderung des Bebauungsplan Nr 5b "Gewerbegebiet Bad Münstereifel Kernstadt - Bereich Flaches Feld / Steinsmühle" hier: Abwägungsbeschlüsse nach Offenlagen und Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung des Bebauungsplan Nr 5b "Gewerbegebiet Bad Münstereifel Kernstadt - Bereich Flaches Feld / Steinsmühle" hier: Abwägungsbeschlüsse nach Offenlagen und Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Änderung des Bebauungsplan Nr 5b "Gewerbegebiet Bad Münstereifel Kernstadt - Bereich Flaches Feld / Steinsmühle" hier: Abwägungsbeschlüsse nach Offenlagen und Satzungsbeschluss)

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5.

Aufhebung eines Teils des Bebauungsplanes Nr. 18 "Eicherscheid" für das Grundstück Gemarkung Münstereifel, Flur 8, Nr. 114,115, 116, Bitburger Str. 20-22 hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss

Ergebnis: Empfehlungsbeschluss bei einer Enthaltung:

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung eines Teils des Bebauungsplanes Nr. 18 "Eicherscheid" für das Grundstück Gemarkung Münstereifel, Flur 8, Nr. 114,115, 116, Bitburger Str. 20-22 hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufhebung eines Teils des Bebauungsplanes Nr. 18 "Eicherscheid" für das Grundstück Gemarkung Münstereifel, Flur 8, Nr. 114,115, 116, Bitburger Str. 20-22 hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss)

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6.

Bebauungsplan Nr. 18 "Eicherscheid" 3. Änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss

Ergebnis: Empfehlungsbeschluss bei einer Enthaltung:

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 18 "Eicherscheid" 3. Änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 18 "Eicherscheid" 3. Änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss)

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Bebauungsplan Nr. 18 "Eicherscheid" 3. Änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 18 "Eicherscheid" 3. Änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 18 "Eicherscheid" 3. Änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss)

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7.

Grundstück Gemarkung Mutscheid, Flur 26, Flurstück 38, Escher Heide Hier: Antrag zur Änderung des Flächennutzungsplanes-Ausweisung einer Gewerbefläche

Ergebnis: Éinstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Grundstück Gemarkung Mutscheid, Flur 26, Flurstück 38, Escher Heide Hier: Antrag zur Änderung des Flächennutzungsplanes-Ausweisung einer Gewerbefläche

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grundstück Gemarkung Mutscheid, Flur 26, Flurstück 38, Escher Heide Hier: Antrag zur Änderung des Flächennutzungsplanes-Ausweisung einer Gewerbefläche)

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8.

Widmung von Parkflächen an der "Große Bleiche" in Bad Münstereifel (Bebauungsplan Nr. 82, Teilbereich 1 "Ebenerdige Stellplätze Große Bleiche")

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:

Bearbeitetes Dokument: Widmung von Parkflächen an der "Große Bleiche" in Bad Münstereifel (Bebauungsplan Nr. 82, Teilbereich 1 "Ebenerdige Stellplätze Große Bleiche")

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung von Parkflächen an der "Große Bleiche" in Bad Münstereifel (Bebauungsplan Nr. 82, Teilbereich 1 "Ebenerdige Stellplätze Große Bleiche"))

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9.

Widmung von Parkflächen an der "Dr. Greve-Straße" in Bad Münstereifel (Bebauungsplan Nr. 84, Goldenes Tal / eifelbad)

Ergebnis: Empfehlungsbeschluss bei 4 Gegenstimmen:

Bearbeitetes Dokument: Widmung von Parkflächen an der "Dr. Greve-Straße" in Bad Münstereifel (Bebauungsplan Nr. 84, Goldenes Tal / eifelbad)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung von Parkflächen an der "Dr. Greve-Straße" in Bad Münstereifel (Bebauungsplan Nr. 84, Goldenes Tal / eifelbad))

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10.

Bauvoranfragen und Bauanträge

10.1

Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gem. Mutscheid, Flur 5, Flurstück Nr. 133 - Bad Münstereifel-Esch, Eschenstraße 15

Ergebnis: Die Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt wird auf die Sitzung des Rates vertagt.

Bearbeitetes Dokument: Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gem. Mutscheid, Flur 5, Flurstück Nr. 133 - Bad Münstereifel-Esch, Eschenstraße 15

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gem. Mutscheid, Flur 5, Flurstück Nr. 133 - Bad Münstereifel-Esch, Eschenstraße 15)

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10.2

Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gemarkung Münstereifel, Flur 1, Nr. 3008, Bad Münstereifel, Otterbach 1

Ergebnis: Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gemarkung Münstereifel, Flur 1, Nr. 3008, Bad Münstereifel, Otterbach 1

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gemarkung Münstereifel, Flur 1, Nr. 3008, Bad Münstereifel, Otterbach 1 )

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11.

Anfragen und Mitteilungen

11.1

Grundstück Gemarkung Schönau, Flur 10, Nr. 25 hier: Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Grundstück Gemarkung Schönau, Flur 10, Nr. 25 hier: Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grundstück Gemarkung Schönau, Flur 10, Nr. 25 hier: Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes)

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11.2

Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gemarkung Houverath, Flur 16, Flurstücke 10, 34 und 36, Bad Münstereifel-Eichen, Rosenhecke 7

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gemarkung Houverath, Flur 16, Flurstücke 10, 34 und 36, Bad Münstereifel-Eichen, Rosenhecke 7

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gemarkung Houverath, Flur 16, Flurstücke 10, 34 und 36, Bad Münstereifel-Eichen, Rosenhecke 7 )

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

ZOB Bahnhoff hier: Erweiterung des Planungsauftrags

Ergebnis: Beschluss bei einer Gegenstimme:

2.

Verkehrliches Rahmenkonzept Kernstadt Bad Münstereifel hier: Zahlung von zusätzlichen Kosten

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

3.

Realisierung des Bebauungsplan 80a hier: Nachträgliche Auftragsgenehmigung für juristische Fachberatung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

4.

Anfragen und Mitteilungen