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Ausschuss für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften (9. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
29.11.11, 16:00
Ende
29.11.11, 18:25
Erstellt
21.10.10, 15:57
Aktualisiert
11.01.12, 18:22

Stichworte

Ausschuss für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften (9. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften vom 05.07.2011 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Schulische Angelegenheiten

3.

Schulsozialarbeit im Schuljahr 2010/2011

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Schulsozialarbeit im Schuljahr 2010/2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulsozialarbeit im Schuljahr 2010/2011)

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Angelegenheiten für Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften

4.

Präventionsprojekt "HaLT - Hart am Limit"

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Präventionsprojekt "HaLT - Hart am Limit"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Präventionsprojekt "HaLT - Hart am Limit")

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5.

6. Satzung zur Änderung der Badeordnung für das eifelbad in Bad Münstereifel

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Bearbeitetes Dokument: 6. Satzung zur Änderung der Badeordnung für das eifelbad in Bad Münstereifel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (6. Satzung zur Änderung der Badeordnung für das eifelbad in Bad Münstereifel)

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6.

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkunft für Aussiedler, Asylbewerber und Obdachlose (Übergangsheim) der Stadt Bad Münstereifel

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkunft für Aussiedler, Asylbewerber und Obdachlose (Übergangsheim) der Stadt Bad Münstereifel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkunft für Aussiedler, Asylbewerber und Obdachlose (Übergangsheim) der Stadt Bad Münstereifel)

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7.

9. Satzung zur Änderung der Benutzungsordnung für die öffentliche Bücherei der Stadt Bad Münstereifel

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Bearbeitetes Dokument: 9. Satzung zur Änderung der Benutzungsordnung für die öffentliche Bücherei der Stadt Bad Münstereifel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (9. Satzung zur Änderung der Benutzungsordnung für die öffentliche Bücherei der Stadt Bad Münstereifel)

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8.

Nutzungsentgelt in städt. Sport- und Gymnastikhallen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Nutzungsentgelt in städt. Sport- und Gymnastikhallen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nutzungsentgelt in städt. Sport- und Gymnastikhallen)

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9.

Aufstellung einer Haus- und Benutzungsordnung Konviktkapelle; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 13.12.2010

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung einer Haus- und Benutzungsordnung Konviktkapelle; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 13.12.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung einer Haus- und Benutzungsordnung Konviktkapelle; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 13.12.2010)

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10.

1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Benutzungsentgelten für die Inanspruchnahme städtischer Einrichtungen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Benutzungsentgelten für die Inanspruchnahme städtischer Einrichtungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Benutzungsentgelten für die Inanspruchnahme städtischer Einrichtungen)

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11.

Bericht aus dem Beirat für behinderte und von Behinderung bedrohter Menschen in der Stadt Bad Münstereifel

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Bericht aus dem Beirat für behinderte und von Behinderung bedrohter Menschen in der Stadt Bad Münstereifel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht aus dem Beirat für behinderte und von Behinderung bedrohter Menschen in der Stadt Bad Münstereifel)

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12.

Anfragen und Mitteilungen

13.

Erarbeitung eines kreisweiten Schulentwicklungsplanes; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 24.05.2011

Ergebnis: Die Vorlage zu dieser Ratsdrucksache nehmen die Ausschuss-Mitglieder zur Kenntnis.

Bearbeitetes Dokument: Erarbeitung eines kreisweiten Schulentwicklungsplanes; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 24.05.2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erarbeitung eines kreisweiten Schulentwicklungsplanes; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 24.05.2011)

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14.

Partnerschaftstreffen in Fougères 2011

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Partnerschaftstreffen in Fougères 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Partnerschaftstreffen in Fougères 2011)

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15.

U-3 Ausbau

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: U-3 Ausbau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (U-3 Ausbau)

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

Schulische Angelegenheiten

Angelegenheiten für Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften

1.

Schließung des Dampfbades im eifelbad

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

2.

Anfragen und Mitteilungen

3.

Vorstellung von Frau Karin Hennecke, kommissarische Schulleiterin der Friedrich-Haass-Gemeinschaftshauptschule

Ergebnis: Beschluss