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Haupt- und Finanzausschuss (11. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
12.07.11, 18:00
Ende
12.07.11, 20:10
Erstellt
21.10.10, 15:54
Aktualisiert
18.08.11, 18:05

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (11. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 17.05.2011 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

Übernahme von Schülerfahrkosten nach § 97 Schulgesetz NRW hier: Bürgerantrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) der Interessengemeinschaft Pro Schulbus Sek. II Hohn-Kolvenbach vom 10.06.2011

Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Übernahme von Schülerfahrkosten nach § 97 Schulgesetz NRW hier: Bürgerantrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) der Interessengemeinschaft Pro Schulbus Sek. II Hohn-Kolvenbach vom 10.06.2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übernahme von Schülerfahrkosten nach § 97 Schulgesetz NRW hier: Bürgerantrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) der Interessengemeinschaft Pro Schulbus Sek. II Hohn-Kolvenbach vom 10.06.2011)

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4.

Antrag des Vorsitzenden des Behindertenbeirates hier: Bürgerantrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Vorsitzenden des Behindertenbeirates hier: Bürgerantrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des Vorsitzenden des Behindertenbeirates hier: Bürgerantrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW))

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5.

Finanzierung des Kur- und Tourismusbereiches der Verwaltung

Bearbeitetes Dokument: Finanzierung des Kur- und Tourismusbereiches der Verwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Finanzierung des Kur- und Tourismusbereiches der Verwaltung)

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6.

Änderung der Bebauungspläne Nr. 5a "Gewerbegebiet Bad Münstereifel", 5d "Gewerbegebiet Bad Münstereifel-Bereich -Flaches Feld" und Nr. 6 "Industriegebiet Iversheim" (tlw)- Ausschluss von Vergnügungsstätten; Aufstellungsbeschluss hier: Informationen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Bebauungspläne Nr. 5a "Gewerbegebiet Bad Münstereifel", 5d "Gewerbegebiet Bad Münstereifel-Bereich -Flaches Feld" und Nr. 6 "Industriegebiet Iversheim" (tlw)- Ausschluss von Vergnügungsstätten; Aufstellungsbeschluss hier: Informationen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Bebauungspläne Nr. 5a "Gewerbegebiet Bad Münstereifel", 5d "Gewerbegebiet Bad Münstereifel-Bereich -Flaches Feld" und Nr. 6 "Industriegebiet Iversheim" (tlw)- Ausschluss von Vergnügungsstätten; Aufstellungsbeschluss hier: Informationen)

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7.

Gemeinsame Ausschreibung von Entsorgungsdienstleistungen (Abfallentsorgung) für Städte und Gemeinden im Kreis Euskirchen; Vorstellung des Leistungsverzeichnisses

Bearbeitetes Dokument: Gemeinsame Ausschreibung von Entsorgungsdienstleistungen (Abfallentsorgung) für Städte und Gemeinden im Kreis Euskirchen; Vorstellung des Leistungsverzeichnisses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gemeinsame Ausschreibung von Entsorgungsdienstleistungen (Abfallentsorgung) für Städte und Gemeinden im Kreis Euskirchen; Vorstellung des Leistungsverzeichnisses)

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8.

Baumaßnahme am städtischen St. Michael-Gymnasium; hier: Umschichtung von Haushaltsmitteln

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Baumaßnahme am städtischen St. Michael-Gymnasium; hier: Umschichtung von Haushaltsmitteln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Baumaßnahme am städtischen St. Michael-Gymnasium; hier: Umschichtung von Haushaltsmitteln)

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9.

Anfragen und Mitteilungen

II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Investitionskostenzuschüsse für Kneipp-Betriebe

2.

Aktives Schuldenmanagement

3.

Verwertung einer Liegenschaft in Bad Münstereifel-Nitterscheid

4.

Beförderungen

5.

Anfragen und Mitteilungen

5.1

Personal- und Aufgabenentwicklung im Kur- und Tourismusbereich der Verwaltung