Rat (6. Sitzung)

Öffentliche Sitzung

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 27.04.2010 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.

20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Münstereifel, Bereich Arloff, Am Sportplatz (Prinzenwiese) hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen anläßl. der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB, abschließender Beschluss

Ergebnis: 24 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Münstereifel, Bereich Arloff, Am Sportplatz (Prinzenwiese) hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen anläßl. der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB, abschließender Beschluss

Bebauungsplan Nr. 58 "Eschweiler-An der Wachhecke" Teilbereich 1 hier: Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 58 "Eschweiler-An der Wachhecke" Teilbereich 1 hier: Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Einziehung der "Ernst-Diederichs-Straße" in Teilbereichen und Widmung der bisherigen Entlastungsstraße des Hammerwerkes Erft in Bad Münstereifel-Arloff als öffentliche Straße nach dem Straßen- und Wegegesetz des Landes NRW

Bearbeitetes Dokument: Einziehung der "Ernst-Diederichs-Straße" in Teilbereichen und Widmung der bisherigen Entlastungsstraße des Hammerwerkes Erft in Bad Münstereifel-Arloff als öffentliche Straße nach dem Straßen- und Wegegesetz des Landes NRW

5. Satzung zur Änderung der Badeordnung für das eifelbad in Bad Münstereifel

Ergebnis: 26 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 5. Satzung zur Änderung der Badeordnung für das eifelbad in Bad Münstereifel

Aufwandersatz für Kanalgrundstücksanschlüsse; hier: Kalkulation der Einheitssätze

Bearbeitetes Dokument: Aufwandersatz für Kanalgrundstücksanschlüsse; hier: Kalkulation der Einheitssätze

Umsetzung des Konjunkturpaketes II in der Stadt Bad Münstereifel; hier: Verwendung von Restmitteln

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Konjunkturpaketes II in der Stadt Bad Münstereifel; hier: Verwendung von Restmitteln

Umsetzung des § 61 a Landeswassergesetz NRW; hier. Dichtheitsprüfung von Abwasserleitungen

Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des § 61 a Landeswassergesetz NRW; hier. Dichtheitsprüfung von Abwasserleitungen

Haushaltssicherungskonzept zum Haushalt 2010 für den Konsolidierungszeitraum 2010 - 2013

Ergebnis: 26 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssicherungskonzept zum Haushalt 2010 für den Konsolidierungszeitraum 2010 - 2013

Jahresabschluss 2007 hier: Zuleitung des Entwurfs gem. § 95 Abs. 3 GO NRW sowie Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung gem. § 96 Abs. 1 GO NRW

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2007 hier: Zuleitung des Entwurfs gem. § 95 Abs. 3 GO NRW sowie Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung gem. § 96 Abs. 1 GO NRW

Anfragen und Mitteilungen

Haushalt der Stadt Bad Münstereifel 2010 - Höhe der Liquiditätskredite 2010 hier: Schreiben der Kommunalaufsicht vom 17.05.2010

Bearbeitetes Dokument: Haushalt der Stadt Bad Münstereifel 2010 - Höhe der Liquiditätskredite 2010 hier: Schreiben der Kommunalaufsicht vom 17.05.2010

Leitfaden zu auslaufenden Konzessionsverträgen

Bearbeitetes Dokument: Leitfaden zu auslaufenden Konzessionsverträgen

Nichtöffentliche Sitzung

Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vom 18.07/07.08.2001 zwischen der Stadt Euskirchen und der Stadt Bad Münstereifel über die gemeinsame Beschulung von Kindern mit Lern- und Entwicklungsstörungen im Bereich der Primarstufe durch die Schule an der Erftaue

Verwaltung des städtischen Wohnungsbestandes

Einziehung der "Ernst-Diederichs-Straße" in Teilbereichen und Widmung der bisherigen Entlastungsstraße des Hammerwerkes Erft in Bad Münstereifel-Arloff als öffentliche Straße nach dem Straßen- und Wegegesetz des Landes NRW hier: Grundstücksübertragung

Kanalerneuerung in Bad Münstereifel, Linnerijstraße; hier: Auftragsvergabe

Änderung des Arbeitsvertrages eines Bediensteten in Führungsposition

Ergebnis: 19 Ja-Stimme(n), 12 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Anfragen und Mitteilungen