Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die NR.Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 28.06.2011 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
a)Handwerkerhof/"Fashion- Center" hier: Gesamtkonzept b)5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 d "Südliche Vorstadt" im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen anl. der Verfahren gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB, Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (a)Handwerkerhof/"Fashion- Center" hier: Gesamtkonzept b)5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 d "Südliche Vorstadt" im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen anl. der Verfahren gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB, Satzungsbeschluss)
Fachmarktzentrum/ Nördliche Vorstadt
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Fachmarktzentrum/ Nördliche Vorstadt
1.) 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Industriegebiet Iversheim" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss 2.) Mitteilung zu weiteren Bauprojekten der Fa. Greven
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss
Bearbeitetes Dokument: 1.) 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Industriegebiet Iversheim" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss 2.) Mitteilung zu weiteren Bauprojekten der Fa. Greven
Windkraft Hier: neuer Erlass / Konzentrationszonen/ Waldflächen/ städtische Flächen und Antrag der SPD-Fraktion vom 08.08.2011- "Erneuerbare Energien für die Bürgerinnen und Bürger von Bad Münstereifel hier: planungs- und baurechtliche Prüfung von Konzentrationszonen für die Errichtung von Windfarmen"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Windkraft Hier: neuer Erlass / Konzentrationszonen/ Waldflächen/ städtische Flächen und Antrag der SPD-Fraktion vom 08.08.2011- "Erneuerbare Energien für die Bürgerinnen und Bürger von Bad Münstereifel hier: planungs- und baurechtliche Prüfung von Konzentrationszonen für die Errichtung von Windfarmen")
Beschilderung eines "Historischen Weges" in der Kernstadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Beschilderung eines "Historischen Weges" in der Kernstadt Bad Münstereifel
Maßnahmen zur Geschwindigkeitsregulierung am Ortseingang Bad Münstereifel-Mutscheid
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen zur Geschwindigkeitsregulierung am Ortseingang Bad Münstereifel-Mutscheid
Verkehrsregelungen in der Straße "Friesenbenden" in Bad Münstereifel-Schönau; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 04.07.2011
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Verkehrsregelungen in der Straße "Friesenbenden" in Bad Münstereifel-Schönau; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 04.07.2011
Öffentliche Telekommunikation; hier: Standortoptimierungen im Stadtgebiet - Antrag der Telekom Deutschland GmbH vom 02.09.2011
Ergebnis: Beschluss bei 2 Enthaltungen:
Bearbeitetes Dokument: Öffentliche Telekommunikation; hier: Standortoptimierungen im Stadtgebiet - Antrag der Telekom Deutschland GmbH vom 02.09.2011
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 "Eicherscheid" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss
Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 "Eicherscheid" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Nöthener Berg" hier: Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss
Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Nöthener Berg" hier: Entwurfs- und Offenlagebeschluss
22. Änderung des Flächennutzungsplanes Bad Münstereifel, Bergstraße hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss
Bearbeitetes Dokument: 22. Änderung des Flächennutzungsplanes Bad Münstereifel, Bergstraße hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB Bereich "Auf dem Waasem", Iversheim hier: Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Ergebnis: Beschluss bei 1 Gegenstimme:
Bearbeitetes Dokument: Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB Bereich "Auf dem Waasem", Iversheim hier: Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes für das Grundstück Gemarkung Effelsberg, Flur 5, Flurstück 215 - Effelsberg, Max-Planck-Straße
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes für das Grundstück Gemarkung Effelsberg, Flur 5, Flurstück 215 - Effelsberg, Max-Planck-Straße
Antrag zur Änderung der Satzung gem. § 34 BauGB für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Bad Münstereifel-Maulbach
Ergebnis: Beschluss bei 1 Gegenstimme:
Bearbeitetes Dokument: Antrag zur Änderung der Satzung gem. § 34 BauGB für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Bad Münstereifel-Maulbach
Bebauung des Grundstückes Gemarkung Nöthen, Flur 9, Flurstück 54 Nöthen, Gierscheider Weg
Ergebnis: Beschluss bei 2 Enthaltungen, 8 Gegenstimmen und 9 Zustimmungen:
Bearbeitetes Dokument: Bebauung des Grundstückes Gemarkung Nöthen, Flur 9, Flurstück 54 Nöthen, Gierscheider Weg
Bebauung des Grundstückes Gemarkung Mutscheid, Flur 8, Flurstück 565 Soller, Zum Weitblick
Ergebnis: Beschluss bei 2 Gegenstimmen:
Bearbeitetes Dokument: Bebauung des Grundstückes Gemarkung Mutscheid, Flur 8, Flurstück 565 Soller, Zum Weitblick
Bauvoranfragen und Bauanträge
Bauvoranfrage bezgl. des Grundstückes Gemarkung Arloff, Flur 9, Nr. 818
Ergebnis: Beschluss bei 4 Gegenstimmen und 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: Bauvoranfrage bezgl. des Grundstückes Gemarkung Arloff, Flur 9, Nr. 818
Antrag auf Nutzungsänderung und Umbau des Autohauses für das Grundstück Gemarkung Münstereifel, Flur 1, Flurstück 3397, Bad Münstereifel, Kölner Str. 55 hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Nutzungsänderung und Umbau des Autohauses für das Grundstück Gemarkung Münstereifel, Flur 1, Flurstück 3397, Bad Münstereifel, Kölner Str. 55 hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Anfragen und Mitteilungen
Bauvoranfrage bezüglich des Grundstückes Gem. Nöthen, Flur 10, Flurstück 16 - Bad Münstereifel-Nöthen, Brunnenstraße/Kleinbendchen
Ergebnis: Beschluss bei 2 Enthaltungen:
Bearbeitetes Dokument: Bauvoranfrage bezüglich des Grundstückes Gem. Nöthen, Flur 10, Flurstück 16 - Bad Münstereifel-Nöthen, Brunnenstraße/Kleinbendchen
Sanierung des Heidentempels (Matronenheiligtum) in Nöthen, Gemarkung Nöthen, Flur 12, Flurstücke 70 und 71
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Sanierung des Heidentempels (Matronenheiligtum) in Nöthen, Gemarkung Nöthen, Flur 12, Flurstücke 70 und 71
Zuwendungsbescheid über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung einer integrierten ländlichen Entwicklung (LEADER) Sanierung der Friedhofsmauer sowie Gestaltung des Friedhofes und des Dorfplatzes in Kalkar
Ergebnis: Beschluss
Nichtöffentliche Sitzung
Schaffung neuer Parkplatzkapazitäten in der Stadt Bad Münstereifel hier: Letter of Intent (LOI)/Genehmigung der Dringlichkeit
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
