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Betriebsausschuss "Stadtwerke" (11. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
13.07.11, 18:00
Ende
13.07.11, 19:30
Erstellt
21.10.10, 15:54
Aktualisiert
23.09.11, 18:04

Stichworte

Betriebsausschuss "Stadtwerke" (11. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses "Stadtwerke" Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses "Stadtwerke" vom 18.05.2011 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

Dichtheitsprüfung von Abwasserleitungen gemäß § 61 a Landeswassergesetz NRW hier: 1. Satzung zur Änderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW

Bearbeitetes Dokument: Dichtheitsprüfung von Abwasserleitungen gemäß § 61 a Landeswassergesetz NRW hier: 1. Satzung zur Änderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dichtheitsprüfung von Abwasserleitungen gemäß § 61 a Landeswassergesetz NRW hier: 1. Satzung zur Änderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW)

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4.

Landwirtschaftliche Beratung in Wasserschutzgebieten; hier: Finanzierungs- und Leistungsvertrag

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landwirtschaftliche Beratung in Wasserschutzgebieten; hier: Finanzierungs- und Leistungsvertrag

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landwirtschaftliche Beratung in Wasserschutzgebieten; hier: Finanzierungs- und Leistungsvertrag)

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5.

Kanalbaumaßnahme Michelsberg; hier: Konzeptentwicklung

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kanalbaumaßnahme Michelsberg; hier: Konzeptentwicklung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kanalbaumaßnahme Michelsberg; hier: Konzeptentwicklung)

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6.

Niederschlagswassergebühren überörtliche Straßen hier: 35. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs-satzung

Bearbeitetes Dokument: Niederschlagswassergebühren überörtliche Straßen hier: 35. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs-satzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Niederschlagswassergebühren überörtliche Straßen hier: 35. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs-satzung)

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7.

Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Wasser - (2. Quartal)

Bearbeitetes Dokument: Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Wasser - (2. Quartal)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Wasser - (2. Quartal))

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8.

Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser - (2. Quartal)

Bearbeitetes Dokument: Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser - (2. Quartal)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser - (2. Quartal))

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9.

Anfragen und Mitteilungen

9.1

Kanalsanierung Arloff, Kirspenich, Iversheim hier: Sachstand zur geplanten Vorgehensweise

Bearbeitetes Dokument: Kanalsanierung Arloff, Kirspenich, Iversheim hier: Sachstand zur geplanten Vorgehensweise

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kanalsanierung Arloff, Kirspenich, Iversheim hier: Sachstand zur geplanten Vorgehensweise)

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Organisation Stadtwerke hier: Vertretung Betriebsleitung

2.

Anfragen und Mitteilungen