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Betriebsausschuss "Stadtwerke" (17. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
30.08.07, 18:00
Ende
30.08.07, 19:15
Erstellt
23.11.06, 14:30
Aktualisiert
14.03.09, 00:24

Stichworte

Betriebsausschuss "Stadtwerke" (17. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Betriebsausschuss "Stadtwerke")

Bekanntmachung (Betriebsausschuss "Stadtwerke")

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses "Stadtwerke" Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses "Stadtwerke" vom 14.06.2007 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

1. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung)

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4.

Beitragsbedarfsberechnung Kanalanschlussbeitrag und 29. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Bearbeitetes Dokument: Beitragsbedarfsberechnung Kanalanschlussbeitrag und 29. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beitragsbedarfsberechnung Kanalanschlussbeitrag und 29. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung)

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5.

Kanalerweiterung in Rupperath, Hünkhovener Kreuz und Harscheider Weg; hier: Variantenbetrachtung

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kanalerweiterung in Rupperath, Hünkhovener Kreuz und Harscheider Weg; hier: Variantenbetrachtung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kanalerweiterung in Rupperath, Hünkhovener Kreuz und Harscheider Weg; hier: Variantenbetrachtung)

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6.

Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser - zum 30.06.2007

Bearbeitetes Dokument: Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser - zum 30.06.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser - zum 30.06.2007)

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7.

Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Wasser - zum 30.06.2007

Bearbeitetes Dokument: Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Wasser - zum 30.06.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Wasser - zum 30.06.2007)

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8.

Anfragen und Mitteilungen

II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Abwasserbeseitigung Höhengebiet; hier: Nachtrag zum RÜB Selbach

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

2.

Kanalrenovierung (Schlauchliner) in Reckerscheid, Sammler Liersbachweg-Frankenstraße über Privatgrundstücke; hier: Auftragsvergabe

3.

Erneuerung der Druckleitung Pumpstation Radberg zum HB Rodert

4.

Ersatzbeschaffung Dienstfahrzeug Betriebszweig Abwasser

5.

Anfragen und Mitteilungen

5.1

Anfragen und Mitteilungen; hier: Befestigen des Kanalgrabens im Gewerbegebiet Wald, Hohweg im Rahmen der Straßenbaumaßnahme

5.2

Anfragen und Mitteilungen; hier: Wegfall der Versorgung der Gemeinde Schuld