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Strukturförderungsausschuss (20. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
05.06.07, 18:00
Ende
05.06.07, 20:58
Erstellt
23.11.06, 14:25
Aktualisiert
14.03.09, 00:24

Stichworte

Strukturförderungsausschuss (20. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Strukturförderungsausschuss)

Bekanntmachung (Strukturförderungsausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Strukturförderungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Strukturförderungsausschusses vom 19.04.2007 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

Strukturgutachten hier: Sachstandsbericht

Bearbeitetes Dokument: Strukturgutachten hier: Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Strukturgutachten hier: Sachstandsbericht)

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4.

Landschaftsplan Bad Münstereifel hier: Vorstellung des Vorentwurfs

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan Bad Münstereifel hier: Vorstellung des Vorentwurfs

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan Bad Münstereifel hier: Vorstellung des Vorentwurfs)

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5.

Gestaltung der Kreisel im Stadtgebiet

Bearbeitetes Dokument: Gestaltung der Kreisel im Stadtgebiet

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gestaltung der Kreisel im Stadtgebiet)

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6.

SPD-Antrag zur Öffnung des Zugangs " Große Bleiche "

Bearbeitetes Dokument: SPD-Antrag zur Öffnung des Zugangs " Große Bleiche "

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (SPD-Antrag zur Öffnung des Zugangs " Große Bleiche ")

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7.

Marktwesen; hier: Prüfauftrag an die Verwaltung durch den Haupt- und Finanzausschuss vom 02. und 03.02.2007

Bearbeitetes Dokument: Marktwesen; hier: Prüfauftrag an die Verwaltung durch den Haupt- und Finanzausschuss vom 02. und 03.02.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Marktwesen; hier: Prüfauftrag an die Verwaltung durch den Haupt- und Finanzausschuss vom 02. und 03.02.2007)

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8.

Kreisverkehrsplatz Wasserscheide hier: Vorstellung der Markierungs- und Beschilderungsplanung

Bearbeitetes Dokument: Kreisverkehrsplatz Wasserscheide hier: Vorstellung der Markierungs- und Beschilderungsplanung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreisverkehrsplatz Wasserscheide hier: Vorstellung der Markierungs- und Beschilderungsplanung)

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9.

Integrierte Gesamtverkehrsplanung des Kreises Euskirchen hier: u.a. Abstufung von Kreisstraßen

Bearbeitetes Dokument: Integrierte Gesamtverkehrsplanung des Kreises Euskirchen hier: u.a. Abstufung von Kreisstraßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Integrierte Gesamtverkehrsplanung des Kreises Euskirchen hier: u.a. Abstufung von Kreisstraßen )

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10.

Bebauungsplan Nr. 7-2. vereinfachte Änderung hier. Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 7-2. vereinfachte Änderung hier. Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 7-2. vereinfachte Änderung hier. Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss)

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11.

17. Änderung des Flächennutzungsplanes Bebauungsplan Nr. 73 "Nöthen-Brunnenstraße" hier: Vorverfahren

Bearbeitetes Dokument: 17. Änderung des Flächennutzungsplanes Bebauungsplan Nr. 73 "Nöthen-Brunnenstraße" hier: Vorverfahren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (17. Änderung des Flächennutzungsplanes Bebauungsplan Nr. 73 "Nöthen-Brunnenstraße" hier: Vorverfahren)

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12.

15. Änderung des Flächennutzungsplanes "Limbach-Auf dem Bungart" hier: Vorverfahren

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 15. Änderung des Flächennutzungsplanes "Limbach-Auf dem Bungart" hier: Vorverfahren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (15. Änderung des Flächennutzungsplanes "Limbach-Auf dem Bungart" hier: Vorverfahren)

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13.

Bebauung am Herrenbusch hier: Sachstandsbericht

Bearbeitetes Dokument: Bebauung am Herrenbusch hier: Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauung am Herrenbusch hier: Sachstandsbericht)

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14.

Erweiterung der Satzung über die Grenzen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Bad Münstereifel-Willerscheid hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen anlässlich der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange; Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Satzung über die Grenzen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Bad Münstereifel-Willerscheid hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen anlässlich der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange; Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung der Satzung über die Grenzen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Bad Münstereifel-Willerscheid hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen anlässlich der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange; Satzungsbeschluss)

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15.

Bauvoranfragen und Bauanträge

15.1

Bauantrag bezgl. des Grundstückes Gemarkung Münstereifel, Flur 3, Nr. 29 Bad Münstereifel, Roderter Kirchweg; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Bearbeitetes Dokument: Bauantrag bezgl. des Grundstückes Gemarkung Münstereifel, Flur 3, Nr. 29 Bad Münstereifel, Roderter Kirchweg; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauantrag bezgl. des Grundstückes Gemarkung Münstereifel, Flur 3, Nr. 29 Bad Münstereifel, Roderter Kirchweg; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung)

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15.2

Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gem. Nöthen, Flur 3, Flurstücke Nr. 277, 294, 295 - Nöthen, Brunnenstraße, (Befreiung) u.a. Antrag der UWV Fraktion vom 21.05.2007

Bearbeitetes Dokument: Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gem. Nöthen, Flur 3, Flurstücke Nr. 277, 294, 295 - Nöthen, Brunnenstraße, (Befreiung) u.a. Antrag der UWV Fraktion vom 21.05.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gem. Nöthen, Flur 3, Flurstücke Nr. 277, 294, 295 - Nöthen, Brunnenstraße, (Befreiung) u.a. Antrag der UWV Fraktion vom 21.05.2007)

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15.3

Anfrage zur Bebauung des Grundstückes Gemarkung Münstereifel, Flur 7, Nr. 332, Bad Münstereifel, Blankenheimer Weg hier: Konzeptentwicklung

Bearbeitetes Dokument: Anfrage zur Bebauung des Grundstückes Gemarkung Münstereifel, Flur 7, Nr. 332, Bad Münstereifel, Blankenheimer Weg hier: Konzeptentwicklung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage zur Bebauung des Grundstückes Gemarkung Münstereifel, Flur 7, Nr. 332, Bad Münstereifel, Blankenheimer Weg hier: Konzeptentwicklung)

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16.

Anfragen und Mitteilungen

16.1

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von UWV und Bündnis 90/Die Grünen zum Flächen-nutzungsplan für den Bereich nördliche Vorstadt "Auf der Komm"

Bearbeitetes Dokument: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von UWV und Bündnis 90/Die Grünen zum Flächen-nutzungsplan für den Bereich nördliche Vorstadt "Auf der Komm"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von UWV und Bündnis 90/Die Grünen zum Flächen-nutzungsplan für den Bereich nördliche Vorstadt "Auf der Komm")

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16.2

Mitteilung Bauantrag bezgl. des Grundstückes Gemarkung Münstereifel, Flur 1, Flurstück Nr. 5059-Bad Münstereifel, Kölner Straße

Bearbeitetes Dokument: Mitteilung Bauantrag bezgl. des Grundstückes Gemarkung Münstereifel, Flur 1, Flurstück Nr. 5059-Bad Münstereifel, Kölner Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilung Bauantrag bezgl. des Grundstückes Gemarkung Münstereifel, Flur 1, Flurstück Nr. 5059-Bad Münstereifel, Kölner Straße)

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Anfragen und Mitteilungen